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"Wegekostenrechnung"


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0567/08
0567/1/08
Drucksache 567/08

... Die bisherigen Mautsätze beruhen auf den Ergebnissen des Wegekostengutachtens 2002. Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung hat eine Aktualisierung der Wegekostenrechnung beauftragt.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 567/08



A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen

E. Sonstige Kosten

F. Bürokratiekosten

G. Gender Mainstreaming

Verordnung

Verordnung

Artikel 1
Änderung der LKW-Maut-Verordnung

Artikel 2
Änderung der Mauthöheverordnung

§ 1
Mautsätze

Artikel 3
Änderung der Fahrzeug-Zulassungsverordnung

Artikel 4
Neubekanntmachung

Artikel 5
Inkrafttreten

Begründung

I. Allgemeiner Teil

1. Ziele

zu a.: stärkere Spreizung der Mautsätze

zu b.: Förderung von Partikelminderungssystemen

2. Weitere Änderungen

3. Harmonisierung der Wettbewerbsbedingungen

4. Auswirkungen auf den Bundeshaushalt

a. Haushaltsauswirkungen ohne Vollzugsaufwand

b. Vollzugsaufwand

5. Auswirkungen auf die Wirtschaft

a. Finanzielle Auswirkungen

b. Bürokratiekosten

6. Auswirkungen auf das Preisniveau

II. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Nummer 4

Zu Artikel 2

Zu Artikel 3

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Artikel 4

Zu Artikel 5

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: Verordnung zur Änderung autobahnmautrechtlicher Vorschriften und der Fahrzeugzulassungsverordnung


 
 
 


Drucksache 567/1/08

... 8. Der Bundesrat fordert die Bundesregierung auf, die bei einer Neufestsetzung der Mautsätze für schwere Nutzfahrzeuge maßgeblich zu Grunde gelegte Wegekostenrechnung für die Bundesfernstraßen in Deutschland (Wegekostengutachten 2007) einer öffentlichen fachlichen Diskussion zugänglich zu machen und insbesondere dem betroffenen Güterkraftverkehrsgewerbe Gelegenheit zu geben, seine Positionen einzubringen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 567/1/08



1. Zu Artikel 2 Eingangssatz, § 1 Abs. 1 und 2 MautHV

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b


 
 
 


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