"Wechselkursanpassungen"

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Schaffung einer Fazilität des finanziellen Beistands für Mitgliedstaaten, deren Währung nicht der Euro ist - COM(2012) 336 final
  
  

... 11. Der Bundesrat betont, dass finanzielle Hilfen kein Ersatz für notwendige Haushaltskonsolidierungen und Strukturreformen oder ggf. notwendige Wechselkursanpassungen sein können. Reformauflagen sind daher in allen Fällen von finanziellem Beistand verbindlich vertraglich festzulegen. Dies ist im vorliegenden Verordnungsvorschlag insbesondere im Fall der Gewährung von Kreditlinien nicht ausreichend sichergestellt.

• Unterrichtung durch das Bundesministerium der Finanzen
  Haushaltsführung 2005
  
  

... Höhere Beitragszahlungen aufgrund von Wechselkursanpassungen und veränderter Beitragsschlüssel. Die überplanmäßige Ausgabe dient der Erfülung von Rechtsverpflichtungen. Die Rechtsverpflichtungen beruhen auf dem Rotterdamer Übereinkommen (P/C-Übereinkommen) und auf der ECE- Luftreinhaltekonvention.