"Wasserrohre"

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zu dem Abkommen vom 7. Dezember 2017 zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und dem Europäischen Forstinstitut über die Errichtung eines Büros des Europäischen Forstinstituts in der Bundesrepublik Deutschland
  
  
  
  

... (3) Der Direktor trifft auf Ersuchen geeignete Vorkehrungen, um den entsprechenden öffentlichen Dienstleistungsunternehmen zu ermöglichen, in den Räumlichkeiten des Büros Versorgungseinrichtungen, Leitungen, Kabel und Abwasserrohre zu überprüfen, instand zu setzen, zu warten, auszubessern und neu zu verlegen.

• Verordnung der Bundesregierung
  Verordnung zu den Abkommen vom 21. Februar 2007 zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Organisation der Vereinten Nationen für Erziehung, Wissenschaft und Kultur über den Sitz des UNESCO-Instituts für Lebenslanges Lernen sowie über die Verwaltung des Sitzes des UNESCO-Instituts für Lebenslanges Lernen
  
  

... e) auf Ersuchen der zuständigen Behörden trifft der Direktor des UIL die notwendigen Vorkehrungen, um gehörig befugten Vertretern der zuständigen öffentlichen Dienstleister zu ermöglichen, Versorgungsanlagen, Leitungen, Kabel und Wasserrohre innerhalb der Räumlichkeiten des UIL so zu prüfen zu reparieren, zu warten, zu erneuern und zu verlegen, dass die Arbeit des UIL nicht unverhältnismäßig beeinträchtigt wird.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung harmonisierter Bedingungen für die Vermarktung von Bauprodukten KOM (2008) 311 endg.; Ratsdok. 10037/08
  
  

... Bausatz für Bodenablauf mit wassergefülltem Geruchsverschluss mit mechanisch wirkender Tauchglocke – Bausatz für einen begehbaren Schacht mit Aufsatzringen und Deckel aus Kunststoff – Rohrsysteme für die Kalt- und Warmwasserinstallation, auch für Trinkwasser – Drucklose oder unter Druck stehende Rohrleitungssysteme für Abwasserrohre und -leitungen – Flexible Kupplungen für Abwasserleitungen und -kanäle für die Schwerkraft- und Druckentwässerung – Kompost-Toilette

• Verordnung der Bundesregierung
  Verordnung zur Vereinfachung des Deponierechts - Seite 1
  
  

... 10. Ergebnisse der Kamerabefahrung in den Sickerwasserrohren/-schächten.

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zu dem Übereinkommen vom 23. Mai 1997 über die Vorrechte und Immunitäten des Internationalen Seegerichtshofs und zu dem Abkommen vom 14. Dezember 2004 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Internationalen Seegerichtshof über den Sitz des Gerichtshofs
  
  

... (3) Auf Ersuchen der zuständigen Behörden trifft der Kanzler des Gerichtshofs geeignete Vorkehrungen, um ordnungsgemäß ermächtigten Vertretern der jeweiligen öffentlichen Dienstleistungsunternehmen zu ermöglichen, auf dem Sitzgelände unter Bedingungen, die den Gerichtshof nicht in unverhältnismäßiger Weise bei der Wahrnehmung seiner Aufgaben stören, Versorgungseinrichtungen, Leitungen, Kabel und Abwasserrohre zu überprüfen, instand zu setzen, zu warten, auszubessern und neu zu verlegen. Arbeiten unter der Erde dürfen auf dem Sitzgelände von den zuständigen Behörden nur nach Absprache mit dem Kanzler des Gerichtshofs und unter Bedingungen vorgenommen werden, die den Gerichtshof nicht bei der Wahrnehmung seiner Aufgaben stören.