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12 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"Wasser- und Energieversorgung"


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0173/18
0643/14B
0643/1/14
0035/09
0137/08
0349/08
0259/07
0447/07
0128/06
0505/06
Drucksache 173/18

... 1. Verfahren für die Vergabe von Lieferaufträgen für Verteidigungsgüter und von Liefer- und Dienstleistungsaufträgen im Bereich Wasser- und Energieversorgung, Verkehrs- und Postdienste sowie für andere Verträge oder Dienstleistungen nach Maßgabe folgender Rechtsvorschriften der Union:

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 173/18



Begründung

1. Kontext des Vorschlags

- Gründe und Ziele des Vorschlags

- Kohärenz mit den bestehenden Vorschriften in diesem Bereich

- Kohärenz mit der Politik der Union in anderen Bereichen

2. Rechtsgrundlage, Subsidiarität und Verhältnismässigkeit

- Rechtsgrundlage

- Subsidiarität

- Verhältnismäßigkeit

- Wahl des Instruments

3. Ergebnisse der EX-POST-BEWERTUNG25, der Konsultation der Interessenträger und der Folgenabschätzung

- Konsultation der Interessenträger

- Einholung und Nutzung von Expertenwissen

- Folgenabschätzung

- Effizienz der Rechtsetzung und Vereinfachung

- Grundrechte

4. Auswirkungen auf den Haushalt

5. Weitere Angaben

- Umsetzungspläne sowie Monitoring-, Bewertungs- und Berichterstattungsmodalitäten

- Ausführliche Erläuterung einzelner Bestimmungen des Vorschlags

Vorschlag

Kapitel I
Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen

Artikel 1
Sachlicher Anwendungsbereich

Artikel 2
Persönlicher Anwendungsbereich

Artikel 3
Begriffsbestimmungen

Kapitel II
INTERNE MELDUNGEN und Folgemassnahmen

Artikel 4
Pflicht zur Einrichtung interner Kanäle und Verfahren für Meldungen und Folgemaßnahmen

Artikel 5
Verfahren für interne Meldungen und Folgemaßnahmen

Kapitel III
EXTERNE MELDUNGEN und Folgemassnahmen

Artikel 6
Pflicht zur Einrichtung externer Meldekanäle und Ergreifung geeigneter Folgemaßnahmen

Artikel 7
Gestaltung geeigneter externer Meldekanäle

Artikel 8
Zuständige Mitarbeiter

Artikel 9
Verfahrensvorschriften für externe Meldungen

Artikel 10
Informationen über die Entgegennahme von Meldungen und deren Weiterverfolgung

Artikel 11
Dokumentation eingehender Meldungen

Artikel 12
Überprüfung der Verfahren durch die zuständigen Behörden

Kapitel IV
Schutz von HINWEISGEBERN und Betroffenen Personen

Artikel 13
Bedingungen für den Schutz von Hinweisgebern

Artikel 14
Verbot von Repressalien gegen Hinweisgeber

Artikel 15
Maßnahmen zum Schutz von Hinweisgebern vor Repressalien

Artikel 16
Maßnahmen zum Schutz betroffener Personen

Artikel 17
Sanktionen

Artikel 18
Verarbeitung personenbezogener Daten

Kapitel V
Schlussbestimmungen

Artikel 19
Günstigere Behandlung

Artikel 20
Umsetzung

Artikel 21
Berichterstattung, Bewertung und Überprüfung

Artikel 22
Inkrafttreten

Artikel 23
Adressaten

ANNEX 1 Anhang des Vorschlags für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zum Schutz von Personen, die Verstöße gegen das Unionsrecht melden

Anhang

Teil I

A. Artikel 1 Buchstabe a Ziffer i - Öffentliches Auftragswesen:

B. Artikel 1 Buchstabe a Ziffer ii - Finanzdienstleistungen sowie Verhütung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung:

C. Artikel 1 Buchstabe a Ziffer iii - Produktsicherheit:

D. Artikel 1 Buchstabe a Ziffer iv - Verkehrssicherheit:

E. Artikel 1 Buchstabe a Ziffer v - Umweltschutz:

F. Artikel 1 Buchstabe a Ziffer vi - Kerntechnische Sicherheit:

G. Artikel 1 Buchstabe a Ziffer vii - Lebensmittel- und Futtermittelsicherheit, Tiergesundheit und Tierschutz:

H. Artikel 1 Buchstabe a Ziffer viii - Öffentliche Gesundheit:

I. Artikel 1 Buchstabe a Ziffer ix - Verbraucherschutz: Verbraucherrechte und Verbraucherschutzvorschriften nach Maßgabe der

J. Artikel 1 Buchstabe a Ziffer x - Schutz der Privatsphäre und personenbezogener Daten sowie Sicherheit von Netz- und Informationssystemen:

Teil II
Artikel 1 Absatz 2 der Richtlinie bezieht sich auf folgende Rechtsvorschriften der Union:

A. Artikel 1 Buchstabe a Ziffer ii - Finanzdienstleistungen sowie Verhütung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung:

1. Finanzdienstleistungen:

2. Verhütung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung:

B. Artikel 1 Buchstabe a Ziffer iv - Verkehrssicherheit:

C. Artikel 1 Buchstabe a Ziffer v - Umweltschutz:


 
 
 


Drucksache 643/14 (Beschluss)

... -Gesetz adressierten Kritischen Infrastrukturen, weil der Bund hierfür keine Gesetzgebungskompetenz besitzt. Gleichwohl können Länder und Kommunen von der Neuregelung betroffen sein, wenn sie als Teil der Wirtschaft agieren (zum Beispiel: kommunale Wasser- und Energieversorgung). Darüber hinaus werden voraussichtlich die Zuschussbedarfe für die von den Ländern mitfinanzierten Infrastrukturen steigen (zum Beispiel: Krankenhaus, Rettungsdienst, öffentlicher Personennahverkehr).

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 643/14 (Beschluss)



1. Zum Gesetzentwurf allgemein:

2. Zu Artikel 1 Nummer 1 § 1 Satz 2 BSIG

3. Zu Artikel 1 Nummer 5 § 7 Absatz 1 BSIG

4. Zu Artikel 1 Nummer 6 § 7a Absatz 1 BSIG

5. Zu Artikel 1 Nummer 7 § 8b Absatz 2 Nummer 4 Buchstabe c BSIG

6. Zu Artikel 1 Nummer 7 § 8c Absatz 2 Nummer 3 BSIG , Artikel 2 § 44b AtG , Artikel 3 Nummer 1 Buchstabe b § 11 Absatz 1b Satz 3 und 4, Absatz 1d - neu - EnWG

§ 44b
Sicherung der Informationstechnik

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu § 44b

Zu § 44b

Zu Buchstabe c

7. Zu Artikel 1 Nummer 8 Buchstabe a § 10 Absatz 1 Satz 1 BSIG

8. Zu Artikel 1 Nummer 8 Buchstabe a § 10 Absatz 1 Satz 1 BSIG , Buchstabe b § 10 Absatz 2 BSIG , Buchstabe c § 10 Absatz 3 Satz 3 BSIG

9. Zu Artikel 5 Nummer 2 § 100 Absatz 1 TKG

10. Zum Gesetzentwurf allgemein


 
 
 


Drucksache 643/1/14

... -Gesetz adressierten Kritischen Infrastrukturen, weil der Bund hierfür keine Gesetzgebungskompetenz besitzt. Gleichwohl können Länder und Kommunen von der Neuregelung betroffen sein, wenn sie als Teil der Wirtschaft agieren (zum Beispiel kommunale Wasser- und Energieversorgung). Darüber hinaus werden voraussichtlich die Zuschussbedarfe für die von den Ländern mitfinanzierten Infrastrukturen steigen (zum Beispiel Krankenhaus, Rettungsdienst, öffentlicher Personennahverkehr).

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 643/1/14



2. Zu Artikel 1 Nummer 1 § 1 Satz 2 BSIG

3. Zu Artikel 1 Nummer 5 § 7 Absatz 1 BSIG

4. Zu Artikel 1 Nummer 6 § 7a Absatz 1 BSIG

5. Zu Artikel 1 Nummer 7 § 8b Absatz 2 Nummer 4 Buchstabe c BSIG

6. Zu Artikel 1 Nummer 7 § 8c Absatz 2 Nummer 3 BSIG , Artikel 2 § 44b AtG , Artikel 3 Nummer 1 Buchstabe b § 11 Absatz 1b Satz 3 und 4, Absatz 1d - neu - EnWG

§ 44b
Sicherung der Informationstechnik

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu § 44b

Zu § 44b

Zu Buchstabe c

7. Zu Artikel 1 Nummer 7 § 8c Absatz 2 Nummer 3 und Absatz 3 Nummer 3 BSIG

8. Zu Artikel 1 Nummer 8 Buchstabe a § 10 Absatz 1 Satz 1 BSIG

9. Zu Artikel 1 Nummer 8 Buchstabe a § 10 Absatz 1 Satz 1 BSIG , Buchstabe b § 10 Absatz 2 BSIG , Buchstabe c § 10 Absatz 3 Satz 3 BSIG

10. Zu Artikel 2 § 44b Satz 1, Satz 2 - neu -, Satz 4 AtG

Zu Buchstabe n

Zu Buchstabe c

11. Zu Artikel 5 Nummer 2 § 100 Absatz 1 TKG

12. Zum Gesetzentwurf allgemein


 
 
 


Drucksache 35/09

... besondere oder ausschließliche Rechte sind Rechte, die dazu führen, dass die Ausübung dieser Tätigkeiten einem oder mehreren Unternehmen vorbehalten wird und dass die Möglichkeit anderer Unternehmen, diese Tätigkeit auszuüben, erheblich beeinträchtigt wird. Tätigkeiten auf dem Gebiet der Trinkwasser- und Energieversorgung sowie des Verkehrs sind solche, die in der Anlage aufgeführt sind,



Drucksache 137/08

... 36. fordert die Kommission und die Mitgliedstaaten auf, die Bemühungen Armeniens, Aserbaidschans und Georgiens zur Bewältigung der Lage der Flüchtlinge und Vertriebenen weiterhin finanziell zu unterstützen, indem sie dabei helfen, Gebäude zu renovieren und Straßen, Wasser- und Energieversorgungsstrukturen, Krankenhäuser und Schulen zu bauen, damit diese Gruppen sich wirksamer integrieren können, wobei die Entwicklung der Regionen, in denen sie leben, vorangetrieben werden soll, ohne dass die lokale Bevölkerung, die oft ebenfalls unterhalb der Armutsgrenze lebt, vergessen werden darf; weist mit Nachdruck darauf hin, wie wichtig es ist, sich mit dem Problem der zahlreichen Landminen zu befassen, die noch von dem Konflikt um Bergkarabach herrühren, und die nach wie vor Menschen verletzen und gelegentlich töten

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 137/08



Armenien, Aserbaidschan und Georgien im Rahmen der ENP

Friedliche Lösung von Konflikten

Zusammenarbeit in den Bereichen Energie und Verkehr

3 Sonstiges


 
 
 


Drucksache 349/08

... besondere oder ausschließliche Rechte sind Rechte, die dazu führen, dass die Ausübung dieser Tätigkeiten einem oder mehreren Unternehmen vorbehalten wird und dass die Möglichkeit anderer Unternehmen, diese Tätigkeit auszuüben, erheblich beeinträchtigt wird. Tätigkeiten auf dem Gebiet der Trinkwasser- und Energieversorgung sowie des Verkehrs sind solche, die in der Anlage aufgeführt sind



Drucksache 259/07

... 60. ist der Auffassung, dass ein Unterschied zwischen den gewerblichen und den öffentlichen Diensten gemacht werden muss; betont, dass die öffentlichen Dienste nicht Gegenstand der Verhandlungen sein dürfen, insbesondere jene Dienste, die den Grundbedarf der Bevölkerung decken, grundlegende öffentliche Aufgaben wie Gesundheitswesen, Bildung, Trinkwasser- und Energieversorgung erfüllen sowie die kulturelle Identität prägen, wie etwa die audiovisuellen Dienste;



Drucksache 447/07

... 68. hält es für angebracht, zwischen kommerziellen und öffentlichen Dienstleistungen zu unterscheiden; hält es für unbedingt notwendig, die öffentlichen Dienste aus allen Verhandlungen auszuklammern, besonders diejenigen, bei denen es um die allgemeine Daseinsvorsorge geht und die den Zugang zu wesentlichen öffentlichen Gütern wie Gesundheitsfürsorge, Bildung, Trinkwasser- und Energieversorgung ermöglichen, sowie diejenigen, die eine tragende Rolle für die kulturelle Vielfalt spielen, etwa die audiovisuellen Dienstleistungen;



Drucksache 128/06

... 63. begrüßt die neue Strategie für Afrika, insbesondere den Grundsatz der afrikanischen Eigenverantwortung, sowie die Ermittlung der vorrangigen Fragen im Zusammenhang verantwortungsvoller Staatsführung, die das Schlüsselelement auf dem Wege zu einer nachhaltigen Entwicklung ist, und die Investitionen auf dem Gebiet der Infrastrukturen, einschließlich der Wasser- und Energieversorgung, der Informations- und Kommunikationstechnologien; weist darauf hin, dass sämtlichen Investitionen in diesen Bereichen obligatorisch eine Abschätzung ihres Beitrags zur wirtschaftlichen Entwicklung und zum Abbau der Armut vorausgehen muss;

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 128/06



Politische Prioritäten

Wachstum, Beschäftigung und Wettbewerbsfähigkeit

Europa seinen Bürgern näher bringen - Debatte über die Zukunft Europas

Finanzielle Vorausschau

Aufstellung eines klaren und kohärenten interinstitutionellen Jahresprogramms

Ein wettbewerbsfähigeres und von stärkerem Zusammenhalt geprägtes Europa

Forschung, Wissen und Qualifikationen

2 Binnenmarkt

Verkehr und transeuropäische Netze

2 Kohäsionspolitik

Erweiterung der Euro-Zone

Verbesserung der Lebensqualität

3 Umwelt

Nachhaltige und innovative Energieträger

Landwirtschaft, ländliche Entwicklung, Fischerei und Fremdenverkehr

3 Sozialpolitik

Gleichstellung der Geschlechter

3 Kultur

3 Gesundheit

Ein sichereres und freieres Europa

Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts

Grenzen und Einwanderung

Europa, ein Partner auf Weltebene

Stabilität und Demokratie in Südosteuropa

Bilaterale Beziehungen

Schutz der Menschenrechte

3 Entwicklungspolitik

Handelspolitik und Verhandlungen im Rahmen der WTO

Sicherheit und Verteidigung

Ein besser funktionierendes Europa und mehr Bürgernähe

Verbesserung und Vereinfachung der Rechtsetzung

Transparenz, Haushalt und Rechenschaftspflicht im Haushaltbereich


 
 
 


Drucksache 505/06

... Das Wachstum führt unweigerlich zu Belastungen des Raums und der Umwelt. Der Zugang zu (und die interne Mobilität zwischen) den Küstengebieten und insbesondere den kleinen Inseln müssen verstärkt werden, indem die Verkehrsinfrastruktur verbessert wird. Außerdem gilt es, Leistungen der Daseinsvorsorge bereitzustellen (Gesundheit, Bildung, Wasser- und Energieversorgung, Telekommunikation, Postdienste, Abwasser- und Abfallbehandlung), um die Lebensqualität in den Küstengebieten insbesondere in den Hauptreisezeiten zu verbessern. In den ländlichen und abgelegenen Gebieten spielen Informations- und Kommunikationstechnologien eine wichtige Rolle, da sie den Zugang zu Diensten wie E-Gesundheit, E-Lernen, öffentlicher Internetzugang, E-Business, E-Unterstützung für Unternehmen und Telearbeit ermöglichen

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 505/06



Zusammenfassung des Grünbuchs

Kapitel 2
: Wahrung der Führungsrolle Europas bei der nachhaltigen Entwicklung der Meere

Kapitel 3
: Optimale Lebensqualität in den Küstenregionen

Kapitel 4
: Managementinstrumente für den Umgang mit den Ozeanen

Kapitel 5
: Politikgestaltung

Innerhalb der EU

Im internationalen Bereich

Kapitel 6
: Aufwertung des europäischen Erbes und Festigung der europäischen Identität im Meeresbereich

Kapitel 7
: Weitere Schritte – das Konsultationsverfahren

Teil II
- Anhang

Grünbuch Die künftige Meerespolitik der EU: Eine europäische Vision für Ozeane und Meere

1. Einleitung

4 Grundlagen

4 Zielsetzung

Weitere Perspektiven

4 Grundprinzipien

2. Wahrung der europäischen Führungsrolle bei der nachhaltigen Entwicklung der Meere

2.1 Eine wettbewerbsfähige maritime Wirtschaft

Umfang des Wirtschaftssektors

Die Bedeutung der Wettbewerbsfähigkeit

2.2 Die Bedeutung der Meeresumwelt für die nachhaltige Nutzung unserer Meeresressourcen

2.3 Wahrung der Spitzenposition in Forschung und Technologie

2.4 Innovation in einem sich wandelnden Umfeld

5 Energie

Blaue Biotechnologie

2.5 Förderung maritimer Qualifikationen in Europa und Ausdehnung der nachhaltigen Beschäftigung in der Seefahrt

2.6 Clustering

2.7 Der rechtliche Rahmen

3. Optimale Lebensqualität in den Küstenregionen

3.1 Steigende Attraktivität der Küstengebiete als Ort zum Wohnen und zum Arbeiten

3.2 Anpassung an die in den Küstenzonen vorhandenen Risiken

Küstenschutz und Naturkatastrophen

Schutz und Gefahrenabwehr

Die richtigen Antworten finden

3.3 Entwicklung des Küstentourismus

3.4 Management der Nahtstelle zwischen Land und Meer

4. Instrumente bereitstellen für den Umgang mit den Ozeanen

4.1 Daten für vielfältige Tätigkeiten

5 Meeresdaten

Daten über Schiffsbewegungen

4.2 Raumplanung für eine wachsende maritime Wirtschaft

4.3 Die finanzielle Unterstützung für die Küstenregionen optimal nutzen

5. Meerespolitische Entscheidungsfindung

5.1 Gestaltung der Politik innerhalb der EU

5.2 Die Offshore-Tätigkeiten der Regierungen

5.3 Internationale Regeln für globale Tätigkeiten

5.4 Berücksichtigung der geografischen Realitäten

6. Aufwertung des europäischen maritimen Erbes und Festigung der europäischen maritimen Identität

7. Der folgende Schritt: Der Konsultationsprozess


 
 
 


Drucksache 274/16 PDF-Dokument



Drucksache 367/15 PDF-Dokument



Suchbeispiele:

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