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2 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"Wasser- und Abwassermengen"


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0055/13
0194/05
Drucksache 55/13

... Zukünftig besteht damit Rechtsklarheit dahingehend, dass zahlreiche kleinere Betriebe, die nur geringe Mengen Wasser gewinnen und Abwasser einleiten, nicht in die Erhebung einbezogen werden. Die Einführung einer die Auskunftspflicht betreffenden Bagatellgrenze von 2 000 Kubikmetern - sowohl bei der Wassergewinnung als auch bei der Einleitung von ungenutztem Wasser bzw. von Abwasser - führt zur Entlastung einer großen Anzahl von kleinen Betrieben. Durch diese Änderung werden die Qualität und die Aussagekraft des Gesamtergebnisses der Statistiken nicht beeinträchtigt, da die 2 000 Kubikmeter übersteigenden Wasser- und Abwassermengen nach wie vor der Auskunftspflicht unterfallen und damit die für die statistischen Erhebungen relevanten Wasserentnahmen und Abwassereinleitungen weiterhin berücksichtigt werden.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 55/13



A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand

E. Erfüllungsaufwand

E.1 Erfüllungsaufwand für Bürgerinnen und Bürger

1. Zur Änderung des Umweltstatistikgesetzes

2. Zur Änderung der Rohrfernleitungsverordnung

E.2 Erfüllungsaufwand für die Wirtschaft

1. Zur Verordnung nach dem Umweltstatistikgesetz

2. Zur Änderung der Rohrfernleitungsverordnung

E.3 Erfüllungsaufwand für die Verwaltung

1. Zur Verordnung nach dem Umweltstatistikgesetz

2. Zur Änderung der Rohrfernleitungsverordnung

F. Sonstige Kosten

Verordnung

Verordnung

Artikel 1
Verordnung zur Entlastung der nichtöffentlichen Betriebe, die Wasser gewinnen sowie Wasser oder Abwasser in Gewässer einleiten, von Berichtspflichten nach dem Umweltstatistikgesetz

Artikel 2
Änderung der Rohrfernleitungsverordnung

Artikel 3
Inkrafttreten

Zu Artikel 1

Zu Artikel 2

Zu Artikel 3

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 2374: Verordnung zur Entlastung der Betriebe der nichtöffentlichen Wasserversorgung und der nichtöffentlichen Abwasserentsorgung von Berichtspflichten nach dem Umweltstatistikgesetz (VEBnöW) und zur Änderung der Rohrfernleitungsverordnung (RohrFLtgV)

1. Zusammenfassung

2. Im Einzelnen


 
 
 


Drucksache 194/05

... Durch diese Veränderung wird insgesamt eine Verbesserung der Qualität und Aussagekraft von Daten erzielt, da große Wasser- und Abwassermengen hinzukommen und damit alle relevanten Wasserentnahmen und Abwassereinleitungen erfasst werden. Andererseits wird sich aber die Zahl der befragten Betriebe insgesamt verkleinern, da kleine Betriebe zukünftig aus der Berichtspflicht entlassen werden. Die Erfahrungen der letzten Erhebungen zeigten, dass deren Mengen einen geringen Anteil am Gesamtaufkommen haben und daher vernachlässigbar sind.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 194/05



A. Zielsetzung

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen

E. Sonstige Kosten

F. Gender Mainstreaming

Entwurf

Artikel 1
Umweltstatistikgesetz - UStatG

§ 1
Zwecke der Umweltstatistik, Anordnung als Bundesstatistik

§ 2
Erhebungen, Berichtsjahr

§ 3
Erhebung der Abfallentsorgung

§ 4
Erhebung der Abfälle, über die Nachweise zu führen sind

§ 5
Erhebung der Entsorgung bestimmter Abfälle

§ 6
Aufbereitung und Veröffentlichung der abfallstatistischen Erhebungen

§ 7
Erhebung der öffentlichen Wasserversorgung und der öffentlichen Abwasserbeseitigung

§ 8
Erhebung der nichtöffentlichen Wasserversorgung und der nichtöffentlichen Abwasserbeseitigung

§ 9
Erhebungen der Unfälle beim Umgang mit und bei der Beförderung von sowie der Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen

§ 10
Erhebung der Luftverunreinigungen

§ 11
Erhebung bestimmter ozonschichtschädigender und klimawirksamer Stoffe

§ 12
Erhebung der Arten und Lebensräumen von gemeinschaftlicher Bedeutung

§ 13
Erhebung der Landschaftsprogramme, Landschaftsrahmenpläne und Landschaftspläne sowie bestimmter naturschutzrelevanter Flächenkategorien

§ 14
Erhebungen der Umweltschäden und Haftungsfälle

§ 15
Erhebung der Aufwendungen für den Umweltschutz.

§ 16
Erhebung der Waren und Dienstleistungen für den Umweltschutz

§ 17
Hilfsmerkmale

§ 18
. Auskunftspflicht

§ 19
Anschriftenübermittlung

§ 20
Übermittlung

§ 21
Verordnungsermächtigung

Artikel 2
Inkrafttreten, Außerkrafttreten

Begründung

A. Allgemeiner Teil

B. Besonderer Teil

Zu § 1

Zu § 2

Zu § 3

Zu § 5

Zu § 6

Zu § 7

Zu § 9

Zu § 10

Zu § 11

Zu § 12

Zu § 13

Zu § 14

Zu § 15

Zu § 16

Zu § 17

Zu § 18

Zu § 19

Zu § 20

Zu § 21


 
 
 


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