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"VerpackRL"

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Drucksache 591/05

Verordnung der Bundesregierung
Vierte Verordnung zur Änderung der Verpackungsverordnung

... /EG über Verpackungen und Verpackungsabfälle (VerpackRL). Durch die Richtlinie

Inhalt
Drucksache 591/05

A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen

E. Sonstige Kosten und Preiswirkungen

Vierte Verordnung

1. § 1 wird wie folgt gefasst:

§ 1
Abfallwirtschaftliche Ziele

2. § 3 wird wie folgt geändert:

3. In § 7 Abs. 1 Satz 1 werden die Wörter „bis zum 1. Januar 2000 gestrichen.

4. § 13 Abs. 1 wird wie folgt gefasst:

5. In § 15 wird

6. § 16 wird wie folgt geändert:

7. § 17 wird aufgehoben und mit der folgenden Fußnote ergänzt:

8. Anhang I zu § 6 wird wie folgt geändert:

9. Nach Anhang IV wird folgender Anhang V angefügt:

1. Kriterien für die Begriffsbestimmung „Verpackungen nach § 3 Abs.1 Nr. 1:

2. BEISPIELE für die genannten Kriterien

Artikel 2
Inkrafttreten

I. Allgemeiner Teil

1. Ausgangslage

2. Eckpunkte der Novellierung

3. Kostenwirkung

4. Preiswirkungen

II. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu § 1

Zu § 3

Zu § 7

Zu § 13

Zu § 16

Zu § 17

Zu Anhang I zu § 6

Zu Anhang V

Suchbeispiele:

Verpaaren | Verpaarung | Verpachten | Verpachtens | Verpachtung | Verpachtungen | Verpachtungsfälle | Verpachtungsverbot | VerpackRL | VerpackV | Verpacken | Verpackens | Verpacker | Verpackerpflichten | Verpackung | Verpackungen | Verpackungs- oder Lagerungsbereiche | Verpackungs- und Etikettierungsvorschriften | Verpackungs- und Kennzeichnungsmaterialien | Verpackungsabfall | Verpackungsabfälle | Verpackungsabfällen | Verpackungsabgabe | Verpackungsanlagen | Verpackungsanweisung | Verpackungsanweisungen | Verpackungsart | Verpackungsarten | Verpackungsartikel | Verpackungsaufschrift | Verpackungsbauart |

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