"Verordnungsentwurfes"

• Verordnung des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft
  Zweite Verordnung zur Änderung der Düngemittelverordnung
  
  
  
  

... Der vorliegende Verordnungsentwurf greift im Wesentlichen die Empfehlungen des Wissenschaftlichen Beirats für Düngungsfragen auf. Wegen der oben beschriebenen Unwägbarkeiten sollen die mit dieser Verordnung getroffenen Regelungen für synthetische Polymere allerdings bis zum 31.12.2019 anhand neuester wissenschaftlicher Erkenntnisse evaluiert und wenn nötig angepasst werden. Wegen der oben beschriebenen Unwägbarkeiten hinsichtlich schädlicher Bodenveränderungen und langfristiger Umweltfolgen sollen die mit dieser Verordnung getroffenen Regelungen für synthetische Polymere bis zum 31.12.2019 anhand neuester wissenschaftlicher Erkenntnisse und unter Einbeziehung aktueller Daten zum Einsatz von Polymerverbindungen neu bewertet und wenn nötig angepasst werden. Damit soll gleichzeitig ein Anreiz zur Anwendung abbaubarer, aus Umweltsicht unbedenklicher alternativer Produkte gegeben werden. Zudem wird zur Umsetzung der neuen Aanforderungen durch die Wirtschaftsbeteiligten eine Übergangsvorschrift bis zum 31.12.2018 vorgesehen.

• Verordnung der Bundesregierung
  Verordnung über den Lärmschutz bei öffentlichen Fernsehdarbietungen im Freien über die Fußball-EM 2016
  
  

... Der Verordnungsentwurf hat eine zeitlich begrenzte Wirkung von weniger als 1 Jahr. Daher wird kein Anwendungsfall der Onein, oneout Regel für neue Regelungsvorhaben der Bundesregierung begründet (siehe Kabinettbeschluss vom 25. März 2015).