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74 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"Verordnungsartikel"


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Drucksache 14/06

... Der neue Titel XIa enthält daher zahlreiche Querverweise auf Verordnungsartikel.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 14/06




Begründung

1. Einleitung

2. Der Aufbau des Kommissionsvorschlags

3. Die Genfer Akte

4. Rechtsgrundlage

5. Die Artikel

Artikel 1
Absatz 1

Artikel 1
Absatz 2

Abschnitt 1
- Allgemeine Bestimmungen

Abschnitt 2
- Internationale Eintragungen, in denen die Europäische Gemeinschaft benannt ist

Artikel 2

Artikel 3

Vorschlag

Artikel 1

Artikel 106a
Anwendung der Bestimmungen

Artikel 106b
Verfahren zur Einreichung einer internationalen Anmeldung

Artikel 106c
Benennungsgebühren

Artikel 106
d Wirkung internationaler Eintragungen, in denen die Europäische Gemeinschaft benannt ist

Artikel 106e
Eintragungshindernisse

Artikel 106f
Erklärung der Nichtigkeit der Wirkungen einer internationalen Eintragung

Artikel 2

Artikel 3


 
 
 


>> Weitere Fundstellen >>

Suchbeispiele:


Informationssystem - umwelt-online
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Das Informationssystem umfaßt alle bei umwelt-online implementierten Dateien zu den Umweltmedien/Bereichen: Abfall, Allgemeines, Anlagentechnik, Bau, Biotechnologie, Energienutzung, Gefahrgut, Immissionsschutz, Lebensmittel & Bedarfsgegenstände, Natur-, Pflanzen-, Tierschutz, Boden/Altlasten, Störfallprävention&Katastrophenschutz, Chemikalien, Umweltmanagement sowie Arbeitsschutz einschließlich des zugehörigen EU-Regelwerkes. Das Informationssystem wird kontinierlich entsprechend den Veröffentlichungen des Gesetzgebers aktualisiert.

Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009, des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.