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"Verhaftungswelle"


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Drucksache 237/11

... 24. bedauert die Tatsache, dass im Widerspruch zur Verfassung Angehörige religiöser Minderheiten Diskriminierungen im Wohnungs- und Bildungswesen und auf dem regulären Beschäftigungssektor erdulden müssen, was junge Mitglieder dieser Minderheiten veranlasst, sich für die Auswanderung zu entscheiden; verurteilt insbesondere die systematische Verfolgung der Bahai-Gemeinde, die Verhaftungswelle von Christen im Jahr 2009 und die Schikanierung religiöser Dissidenten, Konvertierter sowie der Sufis und der Sunniten; fordert erneut die Freilassung der sieben führenden Vertreter der Bahai und ruft das iranische Parlament auf, die Rechtsvorschriften des Iran dahingehend zu ändern, dass sichergestellt ist, dass alle Mitglieder unterschiedlicher Glaubensrichtungen im Iran - gleichgültig, ob sie in der Verfassung anerkannt sind oder nicht - ihren Glauben ausüben können, ohne verfolgt zu werden, und ihnen nach dem Gesetz und in der Praxis gleiche Rechte garantiert werden;

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 237/11




Entschließung

Feminisierung der Armut

Bekämpfung der Frauenarmut durch Arbeitsmarktpolitik und sozialen Schutz

Bekämpfung von Armut bei älteren Frauen

Auswirkungen von geschlechtsspezifischer Gewalt auf das Armutsrisiko

Sozialer Dialog und Zivilgesellschaft im Kampf gegen Frauenarmut

Gewährleistung der Finanzierung als Mittel zur Bekämpfung von Armut

Entschließung

Innere Lage

2 Menschenrechte

Das Nukleardossier

2 Außenbeziehungen

Entschließung

Die Tätigkeit des Menschenrechtsrates

Allgemeine regelmäßige Überprüfung UPR

2 Sonderverfahren

Mitwirkung der Europäischen Union

Entschließung

Entschließung

Entschließung


 
 
 


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