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20 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"Vereinfachungsinstrumente"


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Drucksache 400/1/08

... 28. Der Bundesrat unterstützt, dass in dem Verordnungsvorschlag prinzipiell Vereinfachungsinstrumente aufgegriffen sind, die sich in der Praxis unter der Bauproduktenrichtlinie entwickelt haben (Artikel 26) und die sich insbesondere auch für KMU positiv auswirken.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 400/1/08



Zur Vorlage insgesamt

3 Vorbemerkung:

Zur Vorlage:

Zu Kapitel I

Zu Kapitel II

Zu Kapitel III

Zu Kapitel IV

Zu Kapitel V

Zu Kapitel VI

Zu Kapitel VII und VIII gemeinsam

Zu Kapitel VII

Zu Artikel 33

Zu Artikel 34

Zu Artikel 35

Zu Artikel 36

Zu Artikel 38

Zu Artikel 42

Zu Kapitel VIII


 
 
 


Drucksache 400/08 (Beschluss)

... 20. Der Bundesrat unterstützt, dass in dem Verordnungsvorschlag prinzipiell Vereinfachungsinstrumente aufgegriffen sind, die sich in der Praxis unter der Bauproduktenrichtlinie entwickelt haben (Artikel 26) und die sich insbesondere auch für KMU positiv auswirken.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 400/08 (Beschluss)



Zur Vorlage insgesamt

Zur Vorlage:

Zu Kapitel I - Allgemeine Bestimmungen

Zu Kapitel II - Leistungserklärung und CE-Kennzeichnung

Zu Kapitel III - Verpflichtungen der Wirtschaftsakteure

Zu Kapitel IV - Harmonisierte Technische Spezifikationen

Zu Kapitel V - Technische Bewertungsstellen

Zu Kapitel VI - Vereinfachte Verfahren

Zu Kapitel VII Notifizierende Behörden und Notifizierte Stellen und VIII Marktüberwachung und Schutzklauselverfahren gemeinsam

Zu Kapitel VII - Notifizierende Behörden und Notifizierte Stellen

Zu Artikel 33

Zu Artikel 34

Zu Artikel 35

Zu Artikel 36

Zu Artikel 38

Zu Artikel 42

Zu Kapitel VIII - Marktüberwachung und Schutzklauselverfahren

Benennung eines Bundesratsbeauftragten für die RAG zur Bauprodukteverordnung


 
 
 


Drucksache 729/07

... Drittens wird das ESS dadurch operationell vereinfacht, dass neue Vereinfachungsinstrumente anerkannt und breiter genutzt werden, so z.B. die Möglichkeit der Bildung europäischer Aggregate nach dem "

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 729/07



Begründung

1. Kontext des Vorschlages

• Allgemeiner Kontext

• Gründe und Ziele des Vorschlags

• Bestehende Rechtsvorschriften auf diesem Gebiet

2. Anhörung interessierter Kreise und Folgenanalyse

• Anhörung interessierter Kreise

• Folgenanalyse

3. Rechtliche Aspekte des Vorschlags

• Zusammenfassung des vorgeschlagenen Rechtsakts

• Rechtsgrundlage

• Subsidiaritätsprinzip

4. Auswirkungen auf den Haushalt

5. Weitere Angaben

• Vereinfachung

• Europäischer Wirtschaftsraum

Vorschlag

Kapitel I
Allgemeine Bestimmungen

Artikel 1
Europäische Statistiken

Artikel 2
Statistische Grundsätze

Artikel 3
Definitionen

Kapitel II
Statistische Governance

Artikel 4
Das Europäische Statistische System

Artikel 5
Nationale statistische Ämter und andere einzelstaatliche Stellen

Artikel 6
Kommission (Eurostat)

Artikel 7
Zusammenarbeit mit anderen Einrichtungen

Artikel 8
Zusammenarbeit mit dem ESZB

Artikel 9
Internationale Zusammenarbeit

Artikel 10
Qualität der Statistik

Kapitel III
Erstellung europäischer Statistiken

Artikel 11
Europäisches Statistisches Programm

Artikel 12
Durchführung des Europäischen Statistischen Programms

Artikel 13
Kooperationsnetze

Artikel 14
Europäischer Ansatz für die Statistik

Artikel 15
Zeitlich begrenzte statistische Direktmaßnahmen der Kommission (Eurostat)

Artikel 16
Jährliches Arbeitsprogramm

Kapitel IV
Verbreitung europäischer Statistiken

Artikel 17
Verbreitungsmaßnahmen

Artikel 18
Dateien zur öffentlichen Verwendung

Kapitel V
Statistische Geheimhaltung

Artikel 19
Schutz vertraulicher Daten innerhalb des ESS

Artikel 20
Übermittlung vertraulicher Daten

Artikel 21
Schutz vertraulicher Daten bei der Kommission (Eurostat)

Artikel 22
Zugang zu vertraulichen Daten für Forschungszwecke

Artikel 23
Zugang zu Verwaltungsunterlagen

Artikel 24
Daten aus öffentlichen Quellen

Artikel 25
Zustimmung des statistischen Datensubjekts

Artikel 26
Verstoß gegen die statistische Geheimhaltung

Kapitel VI
Schlussbestimmungen

Artikel 27
Ausschuss

Artikel 28
Aufhebung

Artikel 29
Inkrafttreten


 
 
 


Suchbeispiele:

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Internet

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