"Verbreitungsregelungen"

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über das Europäische System Integrierter Sozialschutzstatistiken (ESSOSS) KOM (2006) 11 endg.; Ratsdok. 5683/06
  
  

... Gemäß dem Verfahren in Artikel 8 werden die Vereinbarungen über die Durchführung dieser Verordnung bezüglich der detaillierten Zuordnung der einschlägigen Daten, der Definitionen, der Formate für die Datenübermittlung, der Übermittlung der Ergebnisse, der Kriterien für die Qualitätsmessung und der Aktualisierung der Verbreitungsregelungen im Einzelnen festgelegt für:

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments über die Nichtverbreitung von Massenvernichtungswaffen: Eine Rolle für das Europäische Parlament
  
  

... - in Kenntnis des Berichts der vom Generalsekretär der Vereinten Nationen eingesetzten Hochrangigen Gruppe für Bedrohungen, Herausforderungen und Wandel, in dem es wie folgt heißt: „Wir nähern uns einem Punkt, an dem die Aushöhlung des Nichtverbreitungsregimes unumkehrbar werden und zu einer kaskadenartigen Proliferation führen könnte“,

Drucksache 213/17

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Anpassung von Rechtsakten, in denen auf das Regelungsverfahren mit Kontrolle Bezug genommen wird, an Artikel 290 und 291 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union COM(2016) 799 final