"Variablenliste"

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Anpassung von Rechtsakten, in denen auf das Regelungsverfahren mit Kontrolle Bezug genommen wird, an Artikel 290 und 291 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union - COM(2016) 799 final
  
  
  
  

... Im Rahmen der möglichen Anpassung der in den Anhängen aufgeführten Spezifikationen können Variablenlisten und Liefertermine festgelegt werden, was einen inhaltlich wichtigen und insgesamt umfassenden Regelungsteil betrifft.

• Beschluss des Bundesrates
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Anpassung von Rechtsakten, in denen auf das Regelungsverfahren mit Kontrolle Bezug genommen wird, an Artikel 290 und 291 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union - COM(2016) 799 final
  
  
  
  

... Im Rahmen der möglichen Anpassung der in den Anhängen aufgeführten Spezifikationen können Variablenlisten und Liefertermine festgelegt werden, was einen inhaltlich wichtigen und insgesamt umfassenden Regelungsteil betrifft.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 1177/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Juni 2003 für die Gemeinschaftsstatistik über Einkommen und Lebensbedingungen (EU-SILC) bezüglich der Liste der sekundären Zielvariablen 2009 zur materiellen Deprivation KOM (2008) 22 endg.; Ratsdok. 5869/08
  
  

... 4. Die Module für 2005, 2006, 2007 und 2008 beziehen sich auf die intergenerationale Übertragung von Armut, soziale Beteiligung, Wohnbedingungen bzw. Überschuldung und finanzielle Ausgrenzung. Die entsprechende Variablenliste ist in den Verordnungen Nr. 16/2004, 13/2005, 315/2006 und 215/2007 enthalten.

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 808/2004 über Gemeinschaftsstatistiken zur Informationsgesellschaft KOM (2008) 677 endg.; Ratsdok. 15186/08
  
  

... Der Verordnungsvorschlag sieht ausdrücklich vor, dass die im Rahmen von Durchführungsverordnungen festzulegende Variablenliste nicht alle Jahre zur Gänze erhoben werden muss. Der Bundesrat bittet die Bundesregierung, sich mit Nachdruck dafür einzusetzen, dass von dieser Möglichkeit mindestens insoweit Gebrauch gemacht wird, dass der Kostenrahmen des geltenden Informationsgesellschaftsstatistikgesetzes nicht ausgeweitet wird.

• Beschluss Bundesrates
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 808/2004 über Gemeinschaftsstatistiken zur Informationsgesellschaft KOM (2008) 677 endg.; Ratsdok. 15186/08
  
  

... Der Verordnungsvorschlag sieht ausdrücklich vor, dass die im Rahmen von Durchführungsverordnungen festzulegende Variablenliste nicht alle Jahre zur Gänze erhoben werden muss. Der Bundesrat bittet die Bundesregierung, sich mit Nachdruck dafür einzusetzen, dass von dieser Möglichkeit mindestens insoweit Gebrauch gemacht wird, dass der Kostenrahmen des geltenden Informationsgesellschaftsstatistikgesetzes nicht ausgeweitet wird. In diesem Zusammenhang weist der Bundesrat darauf hin, dass die neue Variable Migrationshintergrund besonders aufwendig zu erheben ist.

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 1177/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Juni 2003 für die Gemeinschaftsstatistik über Einkommen und Lebensbedingungen (EU-SILC) bezüglich der Liste der sekundären Zielvariablen 2009 zur materiellen Deprivation KOM (2008) 22 endg.; Ratsdok. 5869/08
  
  

... 1. Der Bundesrat begrüßt grundsätzlich das mit dem Verordnungsvorschlag verfolgte Ziel der Aufnahme einer Variablenliste zum Thema der materiellen Deprivation für das Modul 2009. Allerdings enthält der Verordnungsvorschlag Regelungen, die der Akzeptanz sowie der Qualität der zu erwartenden Ergebnisse entgegenstehen. Die Bundesregierung wird gebeten, im weiteren Verfahren sicherzustellen, dass der Umfang der Erhebungen sowie ergänzende Zielvariablen nicht dazu führen, die ursprüngliche Zielsetzung der Verordnung (EG) Nr. 1177/2003 durch ausweichende Angaben oder Auskunftsverweigerungen zu gefährden.