"Urhebern"

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Grünbuch der Kommission: Erschließung des Potenzials der Kultur- und Kreativindustrien KOM (2010) 183 endg.
  
  

... 7. Der Bundesrat weist darauf hin, dass den meist freiberuflich tätigen Urhebern und Interpreten als schöpferischem Kern der Kreativwirtschaft besondere Bedeutung zukommt. Ungeachtet ihrer herausragenden Rolle als Produzenten kultureller Inhalte und unabhängig von ihrer künstlerischen Exzellenz leben insbesondere viele Künstlerinnen und Künstler in wirtschaftlich prekären Verhältnissen. Der angekündigten Leitinitiative der Kommission im Bereich des intellektuellen Eigentums sieht der Bundesrat auch aus dieser Perspektive mit Erwartung entgegen.

• Beschluss des Bundesrates
  Grünbuch der Kommission: Erschließung des Potenzials der Kultur- und Kreativindustrien KOM (2010) 183 endg.
  
  

... 7. Der Bundesrat weist darauf hin, dass den meist freiberuflich tätigen Urhebern und Interpreten als schöpferischem Kern der Kreativwirtschaft besondere Bedeutung zukommt. Ungeachtet ihrer herausragenden Rolle als Produzenten kultureller Inhalte und unabhängig von ihrer künstlerischen Exzellenz leben insbesondere viele Künstlerinnen und Künstler in wirtschaftlich prekären Verhältnissen. Der angekündigten Leitinitiative der Kommission im Bereich des intellektuellen Eigentums sieht der Bundesrat auch aus dieser Perspektive mit Erwartung entgegen.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Stärkung der Sanktionsregelungen im Finanzdienstleistungssektor KOM (2010) 716 endg.
  
  

... Um die uneingeschränkte Einhaltung des EU-Rechts zu gewährleisten, müssen Sanktionen wirksam, verhältnismäßig und abschreckend sein. Sanktionen können als wirksam betrachtet werden, wenn sie die Einhaltung des EU-Rechts sicherstellen können, als verhältnismäßig, wenn sie der Schwere des Verstoßes angemessen sind und nicht über das zur Erreichung der verfolgten Ziele notwendige Maß hinausgehen, und als abschreckend, wenn sie schwer genug sind, um einen Urheber von einem weiteren Verstoß und andere potenzielle Rechtsbrecher von einem erstmaligen Verstoß abhalten.