"Unterauslastung"

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, die Europäische Zentralbank, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen:
  
  

... Ist sie gut konzipiert, insbesondere in Kombination mit Reformen und Investitionsförderung, so kann eine aktivere Fiskalpolitik heute in der kurzen Frist zu einem schnelleren Rückgang der Arbeitslosigkeit, in der mittleren Frist aber auch zur einer Hebung des (Potenzial-)Wachstums im Euroraum beitragen. In der Wirtschaft ist zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch eine beträchtliche Unterauslastung vorhanden und eine zentrale Herausforderung besteht darin, zu verhindern, dass sich eine Situation mit "niedrigem Wachstum und niedriger Inflation" verhärtet. Außerdem besteht nach Jahren der Krise erhebliche "Reformmüdigkeit": Die Kapazität zur Einleitung und Durchführung größerer Strukturreformen kann auf kurze Sicht gewisse Kosten für die öffentlichen Haushalte mit sich bringen, doch wenn diese Reformen gelingen, können sie langfristig direkte positive Wirkungen auf den Haushalt entfalten, unter anderem durch Hebung des Potenzialwachstums. Zusätzlich zur Stützung des Aufschwungs hierzulande würde eine stärker konjunkturstützende Fiskalpolitik auch positive Spillover-Effekte auf die Weltwirtschaft erzeugen, indem sie zu einem Rückgang des Leistungsbilanzüberschusses des Euroraums beitragen und so auch die Behebung globaler Ungleichgewichte unterstützen würde.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen über eine EU-Strategie für Flüssigerdgas und die Speicherung von Gas - COM(2016) 49 final
  
  

... 12. Staatliche Beihilfen sind grundsätzlich nicht zulässig, wenn die Unterauslastung bestehender einschlägiger Infrastrukturen zeigt, dass keine neue Infrastruktur benötigt wird.

• Antrag der Länder Rheinland-Pfalz, Berlin, Brandenburg, Bremen
  a) Jahresgutachten 2009/2010 des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung
  b) Jahreswirtschaftsbericht 2010 der Bundesregierung
  
  

... 2. Der Bundesrat stellt fest, dass nach dem schweren Einbruch der deutschen Wirtschaft im Winterhalbjahr 2008/09 mittlerweile ein Stabilisierungsprozess eingesetzt hat. Insgesamt sind die Rückschläge durch die schwere Finanzmarkt- und Wirtschaftskrise aber bei weitem noch nicht überwunden. Die endogenen Wachstumskräfte werden in Anbetracht der nach wie vor starken Unterauslastung der gesamtwirtschaftlichen Produktionskapazitäten, des zu erwartenden Anstiegs der Arbeitslosigkeit und nur verhaltener außenwirtschaftlicher Impulse schwach bleiben.

• Antrag der Länder Rheinland-Pfalz, Brandenburg, Berlin, Bremen
  Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2010 (Haushaltsgesetz 2010)
  
  

... Insgesamt sind die Rückschläge durch die schwere Finanz- und Wirtschaftskrise aber bei Weitem noch nicht überwunden. Angesichts fortdauernder Risiken bleibt unsicher, ob sich die konjunkturelle Stabilisierung als nachhaltig erweisen wird. So ist in Anbetracht der nach wie vor starken Unterauslastung der gesamtwirtschaftlichen Produktionskapazitäten mit einer Verschlechterung der Lage auf dem Arbeitsmarkt zu rechnen. Die öffentlichen Haushalte befinden sich infolge der starken Abschwächung der gesamtwirtschaftlichen Aktivität in einer äußerst angespannten Situation.

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung eines Nachtrags zum Bundeshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2009 (Nachtragshaushaltsgesetz 2009)
  
  

... Die weltweite Finanzmarktkrise hat den Konjunkturabschwung zusätzlich verstärkt. Aufgrund der verschlechterten weltwirtschaftlichen Rahmenbedingungen werden die Exporte im Jahr 2009 weiter zurückgehen. Auch die deutsche Binnenkonjunktur wird unter anderem aufgrund einer sich abschwächenden Investitionstätigkeit, spürbar gedämpft werden. Für 2009 ist mit einer erheblich negativen Produktionslücke zu rechnen. Die damit einhergehende Unterauslastung der gesamtwirtschaftlichen Produktionskapazitäten dürfte zu großen Belastungen für die deutsche Gesamtwirtschaft führen.

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Rechtsgrundlagen zum Emissionshandel im Hinblick auf die Zuteilungsperiode 2008 bis 2012
  
  

... § 12 enthält eine besondere Zuteilungsregel zur Berücksichtigung von Härtefällen, insbesondere im Bereich mittelständischer Unternehmen. Im Gegensatz zu Unternehmen, die eine Vielzahl von Anlagen betreiben, wirkt sich die Unterauslastung einer Anlage in der Basisperiode bei Unternehmen mit nur wenigen Anlagen wesentlich stärker aus. Diesem Umstand trägt § 12 durch eine besondere Zuteilungsregel für alle Anlagen eines Unternehmens Rechnung. Unabhängig vom Alter der betroffenen Anlagen erfolgt die Zuteilung nach Maßgabe des für Neuanlagen geltenden Emissionswertes pro Produkteinheit.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Grünbuch der Kommission der Europäischen Gemeinschaften zur Verbesserung der Abwrackung von Schiffen KOM (2007) 269 endg.; Ratsdok. 10224/07
  
  

... Doch die Unterauslastung bestehender umweltgerechter oder modernisierter Anlagen in der EU, der Türkei und China zeigt, dass das Problem bei der Schiffsabwrackung eher auf der Nachfrage - als auf der Angebotsseite liegt. Unter den gegenwärtigen Marktbedingungen können EU-Unternehmen nicht mit den wesentlich niedrigeren Kosten und höheren Metallpreisen der Werften in Südasien mithalten. Solange keine gleichen Bedingungen in Form wirksamer und strenger weltweiter Normen für die Schiffsabwrackung bestehen, werden sich europäische Anlagen nur schwer am Markt behaupten können und die Schiffseigner werden ihre Schiffe weiterhin eher zu den normunterschreitenden Werften in Asien schicken.

Drucksache 281/17

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Nationales Reformprogramm 2017
  

Drucksache 656/16

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung raumordnungsrechtlicher Vorschriften