"Unionsgremien"

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Errichtung einer Agentur der Europäischen Union für die Grundrechte
  
  

... Die Agentur wird die bestehenden Mechanismen zur Überwachung der Grundrechtsnormen auf internationaler, europäischer und nationaler Ebene ergänzen. Damit Synergieeffekte erzielt werden, soll sie - wie in Kapitel 7 des Folgenabschätzungsberichts dargelegt - eng mit den relevanten Organisationen und Gremien zusammenarbeiten. Die Arbeiten im Bereich der Statistik werden mit den Maßnahmen im Einklang stehen, die im Rahmen des Statistischen Programms der Gemeinschaft ausgearbeitet werden. Im Hinblick auf eine gute Zusammenarbeit und die Vermeidung von Überschneidungen wird die Agentur eine enge institutionelle Beziehung zum Europarat und den relevanten Gemeinschaftsagenturen und Unionsgremien aufbauen, vor allem zum Europäischen Gender-Institut, zu dem die Kommission am 8. März 2005 einen Vorschlag unterbreitete. Insbesondere durch entsprechende Bestimmungen im Mehrjahresrahmen wird gewährleistet, dass die jeweiligen Zuständigkeiten dieser Gremien beachtet und angemessene Synergieeffekte erzielt werden.

Drucksache 9/16

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung gemeinsamer Vorschriften für die Zivilluftfahrt und zur Errichtung einer Agentur der Europäischen Union für Flugsicherheit sowie zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 216/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates - COM(2015) 613 final
  

Drucksache 365/16

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Asylagentur der Europäischen Union und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 439/2010 COM(2016) 271 final