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"Unionsdokumente"


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Drucksache 340/05

... § 1 Unionsdokumente

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 340/05




Entwurf

Artikel 1
Gesetz über die Ausübung der Rechte des Bundestages und des Bundesrates aus dem Vertrag vom 29. Oktober 2004 über eine Verfassung für Europa

§ 1
Unionsdokumente

§ 2
Subsidiaritätsrüge

§ 3
Subsidiaritätsklage

§ 4
Brückenklausel

§ 5
Bundestagsausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union

§ 6
Vereinbarungen zu Unterrichtungen

Artikel 2
Änderungen anderer Gesetze

Artikel 3
Inkrafttreten


 
 
 


Suchbeispiele:


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Das Informationssystem umfaßt alle bei umwelt-online implementierten Dateien zu den Umweltmedien/Bereichen: Abfall, Allgemeines, Anlagentechnik, Bau, Biotechnologie, Energienutzung, Gefahrgut, Immissionsschutz, Lebensmittel & Bedarfsgegenstände, Natur-, Pflanzen-, Tierschutz, Boden/Altlasten, Störfallprävention&Katastrophenschutz, Chemikalien, Umweltmanagement sowie Arbeitsschutz einschließlich des zugehörigen EU-Regelwerkes. Das Informationssystem wird kontinierlich entsprechend den Veröffentlichungen des Gesetzgebers aktualisiert.

Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009, des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.