"Umweltzielen"

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Innovation für eine nachhaltige Zukunft - Aktionsplan für Öko-Innovationen (Öko-Innovationsplan) KOM (2011) 899 endg.
  
  

... Dort wo gegenwärtig EIP erwogen werden, ist Ressourceneffizienz, insbesondere in den Bereichen Rohstoffe, nachhaltige Landwirtschaft und Wasser ein vorrangiges Ziel. Öko-Innovationen schlagen die Brücke zwischen einer ressourcenschonenden Wirtschaft, ehrgeizigen Umweltzielen und Geschäftsmöglichkeiten und sind deshalb ein wichtiges Instrument zur Unterstützung dieser EIP.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat über künftige Schritte bei der Bewirtschaftung von Bioabfällen in der Europäischen Union KOM (2010) 235 endg.
  
  

... - und Biotreibstoffziele sowie zur Bodenverbesserung beitragen, wenn der Gärrückstand auf dem Boden ausgebracht wird. Diese Vorteile belegen, dass ein erhebliches Potenzial vorhanden ist, das zur Erreichung von Umweltzielen beitragen kann, insbesondere wenn es sich um die kostenwirksamste Lösung handelt.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Arbeitsunterlage der Dienststellen der Kommission: Konsultation über die künftige Politik für das transeuropäische Verkehrsnetz KOM (2010) 212 endg.
  
  

... Beitrag zu Klimaschutzzielen und sonstigen Umweltzielen

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments vom 24. April 2008 zum Schiffbruch des Frachtschiffs "New Flame" und zu den Folgen für die Bucht von Algeciras
  
  

... 4. unterstreicht, dass die Europäische Agentur für die Sicherheit auf See auf das Hilfeersuchen der spanischen Behörden direkt nach dem Unfall rasch und effizient reagiert hat; betont, dass sich das Parlament unermüdlich für eine Aufstockung der operationellen und der finanziellen Ressourcen der Agentur eingesetzt hat, sowie dafür, dass mehr Schiffe zur Verfügung stehen werden, um in den diversen Meeresgebieten der EU Unterstützung zu leisten; fordert die Kommission und die EMSA auf, gemäß den im EU-Recht und in internationalen Verträgen verankerten Umweltzielen nach Kräften für den Umweltschutz in diesem gefährdeten Gebiet zu sorgen;

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Jährliche Strategieplanung für 2009 KOM (2008) 72 endg.; Ratsdok. 6688/08
  
  

... • Aktionsplan zur Nutzung marktwirtschaftlicher Instrumente zum Erreichen von Umweltzielen

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Förderung von Biokraftstoffen
  
  

... zu gelten. Die alternative Erfüllung der Kriterien ist nicht sinnvoll. Die Änderung der Ermächtigungsgrundlage in Doppelbuchstabe cc stellt klar, dass die genannten Mindestanforderungen, um den Klima- und Umweltzielen gerecht zu werden, kumulativ vorliegen müssen. Des Weiteren wird zur Klarstellung das Wort "

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Achten Gesetzes zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
  
  

... zu gelten. Die alternative Erfüllung der Kriterien ist nicht sinnvoll. Die Änderung der Ermächtigungsgrundlage stellt klar, dass die genannten Mindestanforderungen, um den Klima- und Umweltzielen gerecht zu werden, kumulativ vorliegen müssen.

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments vom 22. Mai 2007 zur Eindämmung des Verlusts der biologischen Vielfalt bis zum Jahr 2010 (2006/2233(INI))
  
  

... 79. weist auf die Möglichkeiten hin, die gemäß der Richtlinie über Umwelthaftung10 im Hinblick auf die Anwendung des Verursacherprinzips bestehen, und fordert die Mitgliedstaaten nachdrücklich auf, diese Möglichkeiten zur Finanzierung von Maßnahmen zu nutzen, die einen Beitrag zur Erreichung von Umweltzielen, einschließlich der Ziele der Habitat- und der

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat, das Europäische Parlament, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Legislativ- und Arbeitsprogramm der Kommission 2008 KOM (2007) 640 endg.; Ratsdok. 14663/07
  
  

... Die Kommission ist im Rahmen ihrer Bemühungen zur Förderung einer nachhaltigen Entwicklung in vielen verschiedenen Bereichen tätig, die im Zusammenhang mit einer Agenda für nachhaltige Wettbewerbsfähigkeit stehen. Hierzu gehören u. a. die Untersuchung der allgemeinen Förderung von Umweltzielen durch Normen, eines nachhaltigen Zugangs zu Rohstoffen über den Bereich der Energie hinaus sowie die Prüfung von Wegen, wie die gesundheitlichen Folgen des Klimawandels bewältigt werden können. Als Follow-up zum Grünbuch zur Qualität von landwirtschaftlichen Erzeugnissen wird die Kommission prüfen, wie die Optimierung der Qualität den Bedarf der Verbraucher besser decken und der landwirtschaftlichen Produktion einen Mehrwert verleihen kann. Darüber hinaus wird die Kommission ein Grünbuch über das im Vertrag von Lissabon anerkannte Konzept der territorialen Kohäsion vorlegen.

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Grünbuch der Kommission der Europäischen Gemeinschaften: Marktwirtschaftliche Instrumente für umweltpolitische und damit verbundene politische Ziele KOM (2007) 140 endg.; Ratsdok. 8255/07
  
  

... 2. Der Bundesrat begrüßt die Bestrebungen der Kommission, zur Erreichung von Umweltzielen marktwirtschaftlichen Instrumenten den Vorrang gegenüber dirigistischen Maßnahmen zu geben.

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments vom 15. November 2007 zur Begrenzung des globalen Klimawandels auf 2 Grad Celsius – auf dem Weg zur Bali-Konferenz über den Klimawandel und darüber hinaus (COP 13 und COP/MOP3)
  
  

... 29. stellt fest, dass Preisunterschiede, die sich aus den unterschiedlichen nationalen Verpflichtungen in Verbindung mit dem Klimawandel ergeben, eine Ursache für Wettbewerbsverzerrungen werden könnten, auch für kleine und mittlere Unternehmen; fordert die Kommission auf, sich ernsthaft mit diesem Problem zu befassen, nämlich durch Entwicklung von Instrumenten, die einer stärkeren Übereinstimmung zwischen Umweltzielen und Regeln der Welthandelsorganisation förderlich sind; stellt fest, dass verbindliche internationale Referenzgrößen und Verpflichtungen, die sich auf alle Sektoren beziehen, die durch Wettbewerb gefährdet sind, einer möglichen Festlegung von Anpassungsmaßnahmen an den Grenzen, um Verzerrungen zwischen Handelspartnern auszugleichen, vorzuziehen wären;

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments zur thematischen Strategie zur Luftreinhaltung (2006/2060(INI))
  
  

... U. in der Erwägung, dass Binnenmarktvorschriften die Erreichung von Umweltzielen und Grenzwerten in der Europäischen Union fördern, wenn sie in allen Mitgliedstaaten konsequent angewendet werden,

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments zu einer thematischen Strategie für den Schutz und die Erhaltung der Meeresumwelt (2006/2174(INI))
  
  

... 12. bevorzugt langfristige Anstrengungen zur Einbeziehung von Umweltzielen in die Gemeinsame Fischereipolitik (GFP) und somit zur Erfüllung der Forderung nach einer nachhaltigen Entwicklung, besteht jedoch darauf, dass es für die Mitgliedstaaten eine Möglichkeit geben muss, akut und kurzfristig Maßnahmen zu beschließen, etwa die Einrichtung von Sperrzonen (Meeresreservaten) oder Schutzgebieten, um die empfindlichsten Meeresökosysteme zu schützen;

• Empfehlungen der Ausschüsse 820. Sitzung des Bundesrates am 10. März 2006
  Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung eines Ordnungsrahmens für Maßnahmen der Gemeinschaft im Bereich der Meeresumwelt (Meeresstrategie-Richtlinie) KOM (2005) 505 endg.; Ratsdok. 13759/05
  
  

... - die Definition des guten Umweltzustands und ggf. weiterer Zustandsklassen sowie die Festlegung von generellen Umweltzielen in Anlehnung an bereits nach EG-Recht (insbesondere

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung eines Ordnungsrahmens für Maßnahmen der Gemeinschaft im Bereich der Meeresumwelt (Meeresstrategie-Richtlinie) KOM (2005) 505 endg.; Ratsdok. 13759/05
  
  

... Endziel der vorgeschlagenen Richtlinie ist es, bis zum Jahr 2021 einen guten Zustand der Meeresumwelt zu erreichen. In der Richtlinie werden lediglich gemeinsame Ziele und Grundsätze für Maßnahmen auf EU-Ebene festgelegt. In der vorgeschlagenen Richtlinie werden ferner Europäische Meeresregionen als Bewirtschaftungseinheiten für die Durchführung beschrieben. Die Mitgliedstaaten werden aufgefordert, für ihre Meeresgewässer innerhalb der verschiedenen Meeresregion in mehreren Schritten Meeresstrategien zu entwickeln. Die Meeresstrategien sollen in aktiver Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten sowie mit den betreffenden Drittländern entwickelt werden. In der Richtlinie werden auch Situationen und Gebiete berücksichtigt, die es den Mitgliedstaaten aufgrund der besonderen Gegebenheiten unmöglich machen, die in der Richtlinie festgelegten Umweltziele vollständig zu erreichen. .

• Beschluss des Bundesrates
  Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung eines Ordnungsrahmens für Maßnahmen der Gemeinschaft im Bereich der Meeresumwelt (Meeresstrategie-Richtlinie) KOM (2005) 505 endg.; Ratsdok. 13759/05
  
  

... - die Definition des guten Umweltzustands und ggf. weiterer Zustandsklassen sowie die Festlegung von generellen Umweltzielen in Anlehnung an bereits nach EG-Recht (insbesondere

Drucksache 49/16

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Genehmigung und die Marktüberwachung von Kraftfahrzeugen und Kraftfahrzeuganhängern sowie von Systemen, Bauteilen und selbständigen technischen Einheiten für diese Fahrzeuge - COM(2016) 31 final
  

Drucksache 102/20

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Europäischen Rat, den Rat, die Europäische Zentralbank und die Euro-Gruppe: 2020 Europäisches Semester - Bewertung der Fortschritte bei den Strukturreformen, Vermeidung und Korrektur makroökonomischer Ungleichgewichte und Ergebnisse der eingehenden Überprüfung gemäß der Verordnung (EU) Nr. 1176/2011 - COM(2020) 150 final