Begründung
1 Kontext des Vorschlages
• Gründe und Ziele des Vorschlags
• Allgemeiner Kontext
• Bestehende Rechtsvorschriften auf diesem Gebiet
• Vereinbarkeit mit der Politik und den Zielen der Union in anderen Bereichen
2 Anhörung von interessierten Kreisen und Folgenabschätzung
• Anhörung von interessierten Kreisen
Anhörungsmethoden, angesprochene Sektoren und allgemeines Profil der Befragten
Zusammenfassung der Antworten und Art ihrer Berücksichtigung
• Einholung und Nutzung von Expertenwissen
Relevante wissenschaftliche/fachliche Bereiche
5 Methodik
Konsultierte Organisationen/Sachverständige
Zusammenfassung der Stellungnahmen und Gutachten
Form der Veröffentlichung der Stellungnahmen
• Folgenabschätzung
3 Rechtliche Aspekte
• Zusammenfassung der vorgeschlagenen Maßnahmen
• Rechtsgrundlage
• Subsidiaritätsprinzip
• Grundsatz der Verhältnismäßigkeit
• Wahl des Instruments
4 Auswirkungen auf den Haushalt
5 Weitere Angaben
• Vereinfachung
• Aufhebung geltender Rechtsvorschriften
• Überprüfungs-/Revisions-/Verfallsklausel
Kapitel I
Allgemeine Bestimmungen
Artikel 1
Gegenstand und Anwendungsbereich
Artikel 2
Begriffsbestimmungen
Artikel 3
Schiffe, die an IUU-Fangtätigkeiten beteiligt sind
Kapitel II
Hafenkontrollen von Fischereifahrzeugen aus Drittländern
Abschnitt I
Bedingungen für den Zugang von Fischereifahrzeugen aus Drittländern zum Hafen
Artikel 4
Regelung der Kontrollen durch den Hafenstaat
Artikel 5
Bezeichnete Häfen
Artikel 6
Voranmeldung
Artikel 7
Genehmigung
Artikel 8
Aufzeichnungen zu Anlandungen, Umladungen und zur Verarbeitung an Bord
Abschnitt 2
Hafeninspektionen
Artikel 9
Allgemeine Grundsätze
Artikel 10
Inspektoren
Artikel 11
Inspektionsverfahren
Artikel 12
Verfahren bei Regelverstößen
Kapitel III
Voraussetzungen für den Zugang von Fischereierzeugnissen aus Drittländern zum Gebiet der Europäischen Union
Artikel 13
Fangbescheinigungen
Artikel 14
Von regionalen Fischereiorganisationen vereinbarte und angewendete Fangdokumentationsregelungen
Artikel 15
Indirekte Einfuhr von Fischereierzeugnissen
Artikel 16
Ausfuhr von Fängen von Schiffen, die die Flagge eines Mitgliedstaats führen
Artikel 17
Überprüfung der Fangbescheinigungen
Artikel 18
Verweigerung der Einfuhr
Artikel 19
Mitteilungen des Flaggenstaats, Audit und Vereinbarungen über die Zusammenarbeit
Artikel 20
Wiederausfuhr
Artikel 21
Aufzeichnungen und Informationsverbreitung
Kapitel IV
Gemeinschaftliches Warnsystem
Artikel 22
Abgabe von Warnungen
Artikel 23
Maßnahmen nach einer Warnung
Kapitel V
Identifizierung als Schiffe, die IUU-Fischerei betreiben
Artikel 24
Angebliche IUU-Tätigkeiten
Artikel 25
Mutmaßliche IUU-Tätigkeiten
Artikel 26
Aufstellung der Gemeinschaftsliste der IUU-Schiffe
Artikel 27
Streichung von Schiffen aus der Gemeinschaftsliste der IUU-Schiffe
Artikel 28
Inhalt, Veröffentlichung und Pflege der Gemeinschaftsliste der IUU-Schiffe
Artikel 29
Von regionalen Fischereiorganisationen aufgestellte Listen der IUU-Schiffe
Kapitel VI
Nichtkooperierende Drittstaaten
Artikel 30
Bestimmung von nichtkooperierenden Drittstaaten
Artikel 31
Vorgehen gegenüber Staaten, die als nichtkooperierende Drittstaaten eingestuft wurden
Artikel 32
Aufstellung einer Liste der nichtkooperierenden Staaten
Artikel 33
Streichung aus der Liste der nichtkooperierenden Staaten
Artikel 34
Veröffentlichung der Liste der nichtkooperierenden Staaten
Artikel 35
Sofortmaßnahmen
Kapitel VII
Maßnahmen gegenüber Schiffen und Staaten, die an IUU-Tätigkeiten beteiligt sind
Artikel 36
Maßnahmen gegenüber Schiffen, die auf der Gemeinschaftsliste der IUU-Schiffe stehen
Artikel 37
Maßnahmen gegenüber nichtkooperierenden Staaten
Kapitel VIII
Eigene Staatsangehörige
Artikel 38
Eigene Staatsangehörige, die IUU-Fischerei betreiben oder unterstützen
Artikel 39
Prävention und Sanktionen
Kapitel IX
Sofortige Durchsetzungsmaßnahmen, Strafen und Begleitstrafen
Artikel 40
Geltungsbereich
Artikel 41
Schwere Verstöße
Artikel 42
Sofortige Durchsetzungsmaßnahmen
Artikel 43
Strafen für schwere Verstöße
Artikel 44
Gesamthöhe der Strafen und Begleitstrafen
Artikel 45
Begleitstrafen
Artikel 46
Haftung juristischer Personen
Kapitel X
Durchführung der Vorschriften bestimmter regionaler Fischereiorganisationen in Bezug auf die Sichtung von Schiffen
Artikel 47
Sichtung auf See
Artikel 48
Übermittlung von Angaben zu dem gesichteten Fischereifahrzeug
Artikel 49
Untersuchung von gesichteten Fischereifahrzeugen
Kapitel XI
Gegenseitige Unterstützung der Mitgliedstaaten, von Drittländern und der Kommission – IUU-Fischerei-Informationssystem
Artikel 50
Kapitel XII
Schlussbestimmungen
Artikel 51
Durchführung
Artikel 52
Ausschussverfahren
Artikel 53
Berichterstattungspflichten
Artikel 54
Aufhebung
Artikel 55
Inkrafttreten
Anhang I
Fangbescheinigung der Europäischen Gemeinschaft
Anhang II
Wiederausfuhrbescheinigung der Europäischen Gemeinschaft
Anhang III
Mitteilungen des Flaggenstaats, Audit und Vereinbarungen über die Zusammenarbeit
1. Inhalt der Mitteilungen des Flaggenstaats gemäß Artikel 19
2. Fangdokumentationsregelungen regionaler Fischereiorganisationen
3. Vereinbarungen über die Zusammenarbeit mit den Flaggenstaaten gemäß Artikel 19