"Trockenheit"

• Verordnung des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft
  Dritte Verordnung zur Änderung der Direktzahlungen-Durchführungsverordnung und der Agrarzahlungen-Verpflichtungenverordnung
  
  
  
  

... -Verpflichtungenverordnung dahingehend geändert, dass die Futternutzung (Beweidung und Schnittnutzung) des Aufwuchses auf Flächen mit Zwischenfruchtanbau oder Gründecke, die als im Umweltinteresse genutzte Flächen ausgewiesen wurden, erlaubt wurde. Voraussetzung war, dass die zuständigen Behörden der Länder die entsprechenden Gebiete allgemein oder im Einzelfall als Gebiete mit Futterknappheit auswiesen. Die Regelung war jeweils auf das betreffende Jahr beschränkt. In diesem Jahr zeigen sich in zahlreichen Gebieten Deutschlands insbesondere auf Grund der ausgeprägten Frühjahrstrockenheit wiederum Anzeichen einer erheblichen Futterknappheit, auch bedingt durch die Ernteverluste in den Vorjahren. Es ist daher sachgerecht, die gleiche Regelung auch für das Jahr 2020 zu treffen.

• Verordnung des Bundesministeriums für Gesundheit und des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft
  Achtzehnte Verordnung zur Änderung der Arzneimittelverschreibungsverordnung
  
  
  
  

... "Aufgrund der pharmakologischen Eigenschaften von Fesoterodin, dem Prodrug von Desfesoterodin, kann die Behandlung leichte bis mittelschwere antimuskarinische Effekte verursachen wie Mundtrockenheit, trockene Augen, Dyspepsie und Verstopfung. Ein Harnverhalt kann gelegentlich auftreten. [...] Nach der Markteinführung wurden vorwiegend während der ersten Wochen einer Therapie mit Fesoterodin Fälle von Harnverhalt beobachtet, die eine Katheterisierung notwendig machten. Diese betrafen hauptsächlich ältere männliche Patienten (≥ 65 Jahre) mit einer Anamnese, die eine benigne Prostatahyperplasie vermuten ließ (siehe Abschnitt 4.4)."

• Beschluss des Bundesrates
  Entschließung des Bundesrates: Unterstützung der Landwirte gegen witterungsbedingte Risiken
  
  
  
  

... 1. Der Bundesrat stellt mit Sorge fest, dass die Landwirtschaft durch den Klimawandel immer stärker dem Risiko von Wetterextremen ausgesetzt ist. Starkregen, Überschwemmungen, Spätfröste, Trockenheit und Dürre der letzten Jahre verursachten mit unterschiedlicher regionaler bzw. lokaler Betroffenheit immer häufiger witterungsbedingte Schäden in existenzbedrohendem Ausmaß für die Betriebe.

• Antrag des Landes Rheinland-Pfalz
  Entschließung des Bundesrates: Verbesserung des Risikomanagements in land- und forstwirtschaftlichen Betrieben durch Anpassung der Versicherungssteuer und Förderung der Mehrgefahrenversicherung
  
  
  
  

... 4. Der Bundesrat stellt des Weiteren fest, dass die Extremwetterlagen Hitze, Dürre und Trockenheit nach jüngsten Forschungsergebnissen zunehmen. Er hält deshalb eine Aufnahme des Risikos Dürre in den Katalog der wetterbedingten Elementargefahren nach § 6 Absatz 2 Nr. 4 in Verbindung mit § 5 Absatz 1 Nr. 2 Versicherungssteuergesetz mit der Anwendung des ermäßigten Versicherungssteuersatzes für diese Schadensrisiken von einheitlich 0,03 % der Versicherungssumme - statt derzeit 19 % der Versicherungsprämie - für geboten.

• Verordnung des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft
  Zweite Verordnung zur Änderung der Direktzahlungen-Durchführungsverordnung und der Agrarzahlungen-Verpflichtungenverordnung
  
  
  
  

... -Verpflichtungenverordnung dahingehend geändert, dass die Futternutzung (Beweidung und Schnittnutzung) des Aufwuchses auf Flächen mit Zwischenfruchtanbau oder Gründecke, die als im Umweltinteresse genutzte Flächen ausgewiesen wurden, erlaubt wurde. Voraussetzung war, dass die zuständigen Behörden der Länder die entsprechenden Gebiete allgemein oder im Einzelfall als Gebiete mit Futterknappheit auswiesen. Die Regelung war auf das Jahr 2018 beschränkt. In diesem Jahr zeigen sich in zahlreichen Gebieten Deutschlands auf Grund anhaltender Trockenheit wiederum Anzeichen einer erheblichen Futterknappheit, auch bedingt durch die Ernteverluste im Jahr 2018. Es ist daher sachgerecht, die gleiche Regelung auch für das Jahr 2019 zu treffen.

• Antrag der Länder Bayern, Baden-Württemberg
  Entschließung des Bundesrates zur Unterstützung der Landwirte im Bereich Risikomanagement - Stärkung der Risikostrategie für landwirtschaftliche Unternehmen gegen witterungsbedingte Risiken
  
  
  
  

... Der Bundesrat stellt mit Sorge fest, dass die Landwirtschaft durch den Klimawandel immer stärker dem Risiko von Wetterextremen ausgesetzt ist. Starkregen, Überschwemmungen, Spätfröste, Trockenheit und Dürre der letzten Jahren verursachten mit unterschiedlicher regionaler bzw. lokaler Betroffenheit immer häufiger witterungsbedingte Schäden in existenzbedrohendem Ausmaß für die Betriebe.

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Entschließung des Bundesrates: Verbesserung des Risikomanagements in land- und forstwirtschaftlichen Betrieben durch Anpassung der Versicherungssteuer und Förderung der Mehrgefahrenversicherung - Antrag des Landes Rheinland-Pfalz -
  
  
  
  

... 1. Der Bundesrat stellt mit Sorge fest, dass die Landwirtschaft durch den Klimawandel immer stärker dem Risiko von Wetterextremen ausgesetzt ist. Starkregen, Überschwemmungen, Spätfröste, Trockenheit und Dürre der letzten Jahre verursachten mit unterschiedlicher regionaler bzw. lokaler Betroffenheit immer häufiger witterungsbedingte Schäden in existenzbedrohendem Ausmaß für die Betriebe.

• Verordnung des Bundesministeriums für Gesundheit und des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft
  Siebzehnte Verordnung zur Änderung der Arzneimittelverschreibungsverordnung
  
  
  
  

... - Mundtrockenheit

• Verordnung des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft
  Vierundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Weinverordnung
  
  
  
  

... Als außergewöhnlich ungünstige Witterungsverhältnisse werden ebenfalls anerkannt, Witterungsverhältnisse, die eine Anhebung des natürlichen Alkoholgehaltes um 0,5 Volumenprozentprozent im Weinbau erforderlich machen und durch das Verfahren nach Nummer 1 und Nummer 2 nicht erfasst werden, insbesondere Extremwetterereignisse wie Hagel, Dürre/extreme Trockenheit und Frostereignisse.

• Verordnung des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft
  Verordnung zur Änderung der Direktzahlungen-Durchführungsverordnung und der Agrarzahlungen-Verpflichtungenverordnung
  
  
  
  

... In diesem Jahr herrscht in Deutschland in vielen Gebieten eine außergewöhnliche Trockenheit. Auf lokaler Ebene sind auch andere Extremwetterereignisse (Starkregen, Hagel) zu verzeichnen. Die Witterungssituation ist in diesem Jahr vielfach derart, dass es angesichts der bestehenden und absehbaren weiteren Schwierigkeiten bei der Futterversorgung ausnahmsweise angebracht erscheint, noch bestehende Spielräume für eine Erweiterung der Möglichkeiten der Futtererzeugung auf den ökologischen Vorrangflächen zu eröffnen Bei den Vorschriften über das Greening bestehen Spielräume, ökologische Vorrangflächen mit Zwischenfruchtanbau, die durch Aussaat einer Kulturpflanzenmischung angelegt werden, mehr für die Möglichkeit der Futtererzeugung zu öffnen.

• Beschluss des Bundesrates
  Verordnung zur Änderung der Direktzahlungen-Durchführungsverordnung, der Agrarzahlungen-Verpflichtungenverordnung und der InVeKoS-Verordnung
  
  

... Es können außergewöhnliche Umstände insbesondere witterungsbedingter Art eintreten, wie zum Beispiel in diesem Jahr durch besondere Trockenheit in einzelnen Gebieten, die für die Landwirte zu Schwierigkeiten bei der Futterversorgung führen können.

• Antrag der Länder Bayern, Sachsen-Anhalt
  Verordnung zur Änderung der Direktzahlungen-Durchführungsverordnung, der Agrarzahlungen-Verpflichtungenverordnung und der InVeKoS-Verordnung
  
  

... Es können außergewöhnliche Umstände insbesondere witterungsbedingter Art eintreten, wie zum Beispiel in diesem Jahr durch besondere Trockenheit in einzelnen Gebieten, die für die Landwirte zu Schwierigkeiten bei der Futterversorgung führen können.

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Verordnung zur Durchführung der Direktzahlungen an Inhaber landwirtschaftlicher Betriebe im Rahmen von Stützungsregelungen der Gemeinsamen Agrarpolitik (Direktzahlungen-Durchführungsverordnung - DirektZahlDurchfV)
  
  

... Die genannten Sorghumarten binden als trockenheitsverträgliche Zwischenfrucht Nitratstickstoff und können diesen insbesondere in sommertrockenen Gebieten konservieren.

• Beschluss des Bundesrates
  Verordnung zur Durchführung der Direktzahlungen an Inhaber landwirtschaftlicher Betriebe im Rahmen von Stützungsregelungen der Gemeinsamen Agrarpolitik (Direktzahlungen-Durchführungsverordnung - DirektZahlDurchfV)
  
  

... Die genannten Sorghumarten binden als trockenheitsverträgliche Zwischenfrucht Nitratstickstoff und können diesen insbesondere in sommertrockenen Gebieten konservieren.

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Verordnung zum Integrierten Verwaltungs- und Kontrollsystem und zur Änderung marktorganisationsrechtlicher Vorschriften
  
  

... In den zusammengefassten zwei Gruppen unterscheiden sich die Kulturen zum Teil hinsichtlich Aussaattermin und Frostempfindlichkeit. Vor diesem Hintergrund und der Tatsache, dass witterungsbedingt u.a. durch Frost (im Besonderen Spätfröste; "Eisheilige" bis Mitte Mai), Überschwemmung, Frühjahrstrockenheit der mögliche Aussaattermin flexibel an die jeweiligen Rahmenbedingungen anzupassen ist, ist eine Ausnahmeregelung für die in Absatz 2 Satz 1 genannten Arten der großkörnigen Leguminosen notwendig, da hier relativ späte Aussaattermine aus den o.g. Gründen vorkommen. Absatz 4 regelt daher eine Ausnahmegenehmigung auf Grund besonderer regionaler klimatischer Bedingungen oder besonderer Witterungsbedingungen.

• Beschluss des Bundesrates
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Ein Blueprint für den Schutz der Wasserressourcen - COM(2012) 673 final
  
  

... richtlinie können nur erfüllt werden, wenn für die aquatischen Ökosysteme sauberes Wasser in ausreichender Menge vorhanden ist. Die Bedeutung der Verfügbarkeit von Wasser wird als wichtiges Thema anerkannt, zumal sich Wasserknappheit und Trockenheit infolge des Klimawandels weiter verschärfen werden. Allerdings sind die Verhältnisse europaweit differenziert zu betrachten und in Deutschland nicht mit denen Südeuropas zu vergleichen. Daher begrüßt der Bundesrat ausdrücklich die Feststellung, dass sich das Wasserdargebot innerhalb der EU regional sehr unterschiedlich präsentiert, weshalb im Einklang mit dem Subsidiaritätsprinzip keine Einheitslösung vorgeschlagen wird. Insbesondere ist es aus Sicht des Bundesrates erforderlich, dass die vorgeschlagenen Maßnahmen nicht dazu führen, dass es zu pauschalierten Vorgaben zur Verringerung des Wasserverbrauchs kommt.

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Ein Blueprint für den Schutz der Wasserressourcen - COM(2012) 673 final
  
  

... richtlinie] können nur erfüllt werden, wenn für die aquatischen Ökosysteme sauberes Wasser in ausreichender Menge vorhanden ist. Die Bedeutung der Verfügbarkeit von Wasser wird als wichtiges Thema anerkannt, zumal sich Wasserknappheit und Trockenheit infolge des Klimawandels weiter verschärfen werden. Allerdings sind die Verhältnisse europaweit differenziert zu betrachten und in Deutschland nicht mit denen Südeuropas zu vergleichen. Daher begrüßt der Bundesrat ausdrücklich die Feststellung, dass sich das Wasserdargebot innerhalb der EU regional sehr unterschiedlich präsentiert, weshalb im Einklang mit dem Subsidiaritätsprinzip keine Einheitslösung vorgeschlagen wird. Insbesondere ist es aus Sicht des Bundesrates erforderlich, dass die vorgeschlagenen Maßnahmen nicht dazu führen, dass es zu pauschalierten Vorgaben zur Verringerung des Wasserverbrauchs kommt.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Fahrplan für ein ressourcenschonendes Europa KOM (2011) 571 endg.; Ratsdok. 14632/11
  
  

... Etappenziel: 2020 sind alle Bewirtschaftungspläne für die Einzugsgebiete der WRR seit langem umgesetzt. 2015 wurde in allen Flusseinzugsgebieten der EU ein in Bezug auf Qualität, Quantität und Verwendung guter Gewässerzustand erreicht. Durch angepasste Kulturen, besseres Wasserrückhaltevermögen der Böden und effiziente Bewässerung werden die Auswirkungen von Trockenheiten und Überschwemmungen minimiert. Alternative Wasserversorgungsoptionen werden nur genutzt, wenn alle preisgünstigeren Einsparungsmöglichkeiten ausgeschöpft sind. Die Wasserentnahme sollte unter 20 % der verfügbaren erneuerbaren Wasserressourcen bleiben.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Aufstellung des Programms für Umwelt- und Klimapolitik (LIFE) KOM (2011) 874 endg.
  
  

... ) aus der Atmosphäre aufnehmen und in großen Mengen speichern. Um diese Funktion zu optimieren, müssen relevante, kompatible Daten und Informationen bereitgestellt werden. Die vorliegende Verordnung sollte daher auch einen Rahmen für die Förderung von mit den Wäldern und Böden zusammenhängenden Umwelt- und Klimasynergien darstellen. Weitere Gebiete für verstärkte Synergien sind Wasserknappheit und Trockenheiten sowie das Management von Hochwasserrisiken.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Die GAP bis 2020: Nahrungsmittel, natürliche Ressourcen und ländliche Gebiete - die künftigen Herausforderungen KOM (2010) 672 endg.
  
  

... Land- und Forstwirtschaft spielen eine wichtige Rolle, indem sie öffentliche Güter und insbesondere ökologische Güter wie Landschaften, Agrarbiodiversität, Klimastabilität und größere Widerstandsfähigkeit gegenüber Naturkatastrophen wie Überflutungen, Trockenheit und Bränden erbringen. Zugleich können jedoch viele Bewirtschaftungsweisen zu Umweltbelastungen führen und Bodenverarmung, Wasserknappheit und -verschmutzung sowie den Verlust von Lebensräumen und biologischer Vielfalt nach sich ziehen.

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments vom 12. März 2009 zur Zerstörung von landwirtschaftlich genutzten Flächen in der EU und insbesondere in Südeuropa als Herausforderung: Reaktionen mit Hilfe von Instrumenten der EU-Agrarpolitik (2008/2219(INI))
  
  

... M. unter Hinweis auf das oben genannte Übereinkommen der Vereinten Nationen zur Bekämpfung der Wüstenbildung, dessen Ziel die Bekämpfung der Verschlechterung der Bodenqualität von Anbauflächen und der Trockenheit ist, sowie auf die Unterstützung dieses Übereinkommens durch das Europäische Parlament,

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments vom 4. Februar 2009 zu "2050: Die Zukunft beginnt heute - Empfehlungen für eine künftige integrierte EU-Klimaschutzpolitik" (2008/2105(INI))
  
  

... 136. fordert die Kommission auf, bei der Wasserbewirtschaftung die wichtige Funktion der grenzübergreifenden Koordinierung zu übernehmen, insbesondere durch die Einrichtung von Netzwerken und die Finanzierung der Erforschung innovativer Technologien zur Meerwasserentsalzung, für neue Bewässerungssysteme und für den landwirtschaftlichen und städtischen Wasserverbrauch sowie zur Förderung von Pilotprojekten zur Reduzierung der Schäden durch Trockenheit oder Hochwasser;

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Stellungnahme der Bundesregierung zum Tätigkeitsbericht der Bundesnetzagentur 2006 und 2007 nach § 14b Abs. 4 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
  
  

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments vom 9. Oktober 2008 zum Thema "Antworten auf die Herausforderung von Wasserknappheit und Dürre in der Europäischen Union" (2008/2074(INI))
  
  

... J. in der Erwägung, dass infolge großer Trockenheit und abnehmender Niederschläge die Gefahr von Waldbränden zunimmt, wie die katastrophalen Waldbrände gezeigt haben, die vor kurzem Südeuropa heimgesucht haben,

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments vom 4. September 2007 zu Naturkatastrophen
  
  

... F. in der Erwägung, dass Waldbrände und andere Flächenbrände angesichts der zunehmend heißen und trockenen Sommer in Südeuropa zwar ein wiederkehrendes Phänomen sind, sich jedoch hinsichtlich ihrer Intensität und ihres geografischen Auftretens von Jahr zu Jahr dramatisch unterscheiden, sowie in der Erwägung, dass die Tendenz zu solchen katastrophalen Ereignissen auch durch den Klimawandel beeinflusst wird und mit dem immer häufigeren Auftreten von Hitzewellen und Dürreperioden zusammenhängt, wie in der Mitteilung der Kommission über die Dürre in Europa festgestellt wurde; sowie in der Erwägung, dass Investitionen in den Klimaschutz deshalb auch der Prävention von Katastrophen infolge von Trockenheit und Waldbränden dienen, sowie in der Erwägung, dass es angesichts der zunehmend längeren Dauer der Dürreperioden immer schwieriger werden wird, die Wälder nach Bränden wiederherzustellen, und dass die Versteppung infolgedessen zunimmt,

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Vierter Bericht der Kommission der Europäischen Gemeinschaften über den wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt KOM (2007) 273 endg.; Ratsdok. 10107/07
  
  

... Viele Regionen in Europa werden künftig zunehmend mit den asymmetrischen Auswirkungen des Klimawandels zu kämpfen haben. Dies wird für die Landwirtschaft, die Fischerei und die Tourismuswirtschaft in bestimmten Gebieten ernsthafte Probleme und einen hohen Investitionsbedarf zur Bewältigung von Trockenheit, Waldbränden, Überschwemmungen und der Erosion von Küstengebieten mit sich bringen. Bedeutende Investitionen werden ebenso notwendig sein, um die Beschlüsse der Gemeinschaft und die Ziele zur Verringerung der Emissionen des Frühjahrsgipfels vom März 2007 umzusetzen. Alle ökonomischen Studien bestätigen, dass die Kosten des Nicht-Handelns in Bezug auf Naturkatastrophen bei weitem die übertreffen , die für die Reduzierung von Emissionen notwendig sind, um das Ziel der EU zu erreichen, den Klimawandel im Rahmen einer Erwärmung um nicht mehr als 2 Grad Celsius zu halten.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Grünbuch der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat, das Europäische Parlament, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Anpassung an den Klimawandel in Europa - Optionen für Maßnahmen der Europäischen Union KOM (2007) 354 endg.; Ratsdok. 11490/07
  
  

... Zweitens sehen sich Gesellschaften, da die Klimaänderung bereits im Gang ist, weltweit gleichzeitig vor die Herausforderung gestellt, sich den Auswirkungen des Klimawandels anzupassen, da ein bestimmtes Maß an Klimaänderung in diesem Jahrhundert und darüber hinaus nicht mehr aufzuhalten ist, selbst wenn die weltweiten Klimaschutzmaßnahmen in den kommenden Jahrzehnten erfolgreich sind. Obgleich Anpassungsmaßnahmen daher eine unvermeidbare und unerlässliche Ergänzung zum Klimaschutz geworden sind, sind sie keine Alternative zur Verringerung der THG-Emissionen. Die Anpassung hat ihre Grenzen. Sobald bestimmte Temperaturschwellen überschritten werden, muss mit bestimmten schweren und irreversiblen Klimaauswirkungen (z.B. Umsiedlung von Bevölkerungen) gerechnet werden. Was ist Anpassung? Anpassungsmaßnahmen dienen der Bewältigung der Folgen eines sich wandelnden Klimas (z.B. verstärkte Niederschläge, höhere Temperaturen, Wasserknappheit oder häufiger auftretende Stürme) bzw. der Vorwegnahme künftiger solcher Veränderungen. Anpassung zielt darauf ab, die Risiken und Schäden gegenwärtiger und künftiger negativer Auswirkungen kostenwirksam zu verringern oder potenzielle Vorteile zu nutzen. Beispiele für Anpassungsmaßnahmen umfassen u.a. die effizientere Nutzung knapper Wasserressourcen, die Anpassung von Baunormen an künftige Klimabedingungen und Witterungsextreme, den Bau von Infrastrukturen für den Hochwasserschutz und die Anhebung der Deiche gegen den Anstieg des Meeresspiegels, die Entwicklung trockenheitstoleranter Kulturpflanzen, die Verwendung sturm- und brandresistenterer Baumarten und Forstbewirtschaftungspraktiken sowie die Aufstellung von Raumplänen und die Anlage von Korridoren zur Förderung der Artenmigration. Die Anpassung beinhaltet sowohl nationale als auch regionale Strategien sowie praktische Maßnahmen auf Gemeinschaftsebene oder von Privatpersonen; sie kann vorgreifend oder reaktiv sein, und sie betrifft sowohl natürliche als auch Humansysteme. Die Gewährleistung der lebenslangen Nachhaltigkeit von Investitionen durch explizite Berücksichtigung des sich wandelnden Klimas wird oft als Klimasicherung bezeichnet. (Weitere Begriffe werden in Anhang 5 erläutert.)

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat und das Europäische Parlament:
  Überprüfung der Strategie für nachhaltige Entwicklung - Ein Aktionsprogramm KOM (2005) 658 endg.; Ratsdok. 15796/05
  
  

... -Emissionen zukommt. Der Klimawandel hat soziale Auswirkungen, beispielsweise weil von Klimaextremen, verbunden etwa mit Überschwemmungen oder Trockenheit, häufig die schwächsten Regionen und Bevölkerungsgruppen unverhältnismäßig stark betroffen sind. Europa nutzt bereits die positiven Zusammenhänge zwischen verschiedenen Politikbereichen. Bei Maßnahmen zur nachhaltigen Energienutzung werden auch die verbesserte Sicherheit der Energieversorgung, die Abmilderung des Klimawandels, die Verringerung der lokalen Luftverschmutzung, die Milderung der Armut und die Verbesserung der Sicherheit bei gleichzeitiger Förderung der Entwicklung des ländlichen Raums und der lokalen Entwicklung mitberücksichtigt.

• Beschluss des Bundesrates
  Agrarpolitischer Bericht 2005 der Bundesregierung
  
  

... l. Das Wirtschaftsjahr 2003/04 stellt auf Grund der durch die Trockenheit in 2003 bedingten positiven Preisentwicklung im Marktfruchtbau ein Ausnahmejahr dar und kann für eine nachhaltige Bewertung der Einkommenslage der Landwirtschaft nur bedingt verwendet werden. Dies wird auch dadurch gestützt, dass noch im letzten Ernährungs- und agrarpolitischen Bericht 2004 der Bundesregierung für die landwirtschaftlichen Haupterwerbsbetriebe insgesamt mit einem Rückgang der Einkommen in der Größenordnung von 3 bis 8 % gerechnet wurde.

• Empfehlungen der Ausschüsse A 809. Sitzung des Bundesrates am 18. März 2005
  Agrarpolitischer Bericht 2005 der Bundesregierung
  
  

... 1. Das Wirtschaftsjahr 2003/04 stellt auf Grund der durch die Trockenheit in 2003 bedingten positiven Preisentwicklung im Marktfruchtbau ein Ausnahmejahr dar und kann für eine nachhaltige Bewertung der Einkommenslage der Landwirtschaft nur bedingt verwendet werden. Dies wird auch dadurch gestützt, dass noch im letzten Ernährungs- und agrarpolitischen Bericht 2004 der Bundesregierung für die landwirtschaftlichen Haupterwerbsbetriebe insgesamt mit einem Rückgang der Einkommen in der Größenordnung von 3 bis 8 % gerechnet wurde.

• Verordnung des Bundesministeriums für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft
  Zweite Verordnung zur Änderung der Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung
  
  

... Verschiedene Bodengestaltungen werden temperaturabhängig unterschiedlich bevorzugt. Trockenheit, Sauberkeit und gesundheitliche Unbedenklichkeit der Liegefläche sollten in jedem Fall sichergestellt sein. Die verschiedenen Ansprüche der Schweine an den Stallboden lassen sich mit dem Angebot verschiedener Böden im Aufenthaltsbereich der Schweine befriedigen. Dabei sollte der Liegebereich der Tiere nur so weit perforiert sein, dass Harn abfließen und Kot durchgetreten werden kann. Dies ist bei einem Perforationsgrad von höchstens zehn Prozent im Liegebereich gewährleistet.

Drucksache 86/17

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung des Rechts zum Schutz vor der schädlichen Wirkung ionisierender Strahlung
  

Drucksache 148/17

• Verordnung des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft
  Verordnung zur Neuordnung der guten fachlichen Praxis beim Düngen