"Transferbedarf"

• Beschluss des Bundesrates
  a) Jahresgutachten 2004/2005 des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung
  b) Jahreswirtschaftsbericht 2005 der Bundesregierung Den Aufschwung stärken - Strukturen verbessern
  
  

... 32. Ziel der Förderung der neuen Länder bleibt nach Auffassung des Bundesrates die Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse. Unterschiede zwischen den Regionen stehen zu dieser Zielsetzung nicht im Widerspruch. Sie sind unvermeidlich und müssen in Kauf genommen werden. Allerdings steht außer Frage, dass vor allem angesichts der um etwa zehn Prozentpunkte über dem westdeutschen Niveau liegenden Arbeitslosenquote in den neuen Ländern noch nicht von gleichwertigen Lebensverhältnissen in Ost und West gesprochen werden kann. Der Erfolg des Aufbaus Ost liegt im gesamtstaatlichen Interesse. Der Transferbedarf der neuen Länder wird sich nur in dem Maß verringern lassen, in dem es gelingt, ihre Wirtschaftskraft zu steigern. Die Überwindung der teilungsbedingten Strukturprobleme der ostdeutschen Wirtschaft wird das Wachstumspotenzial der deutschen Wirtschaft insgesamt stärken.

• Empfehlungen der Ausschüsse Wi - AS - Fz - G 809. Sitzung des Bundesrates am 18. März 2005
  Jahresgutachten 2004/2005 des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung
  und
  Jahreswirtschaftsbericht 2005 der Bundesregierung Den Aufschwung stärken - Strukturen verbessern
  
  

... 38. Ziel der Förderung der neuen Länder bleibt nach Auffassung des Bundesrates die Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse. Unterschiede zwischen den Regionen stehen zu dieser Zielsetzung nicht im Widerspruch. Sie sind unvermeidlich und müssen in Kauf genommen werden. Allerdings steht außer Frage, dass vor allem angesichts der um etwa zehn Prozentpunkte über dem westdeutschen Niveau liegenden Arbeitslosenquote in den neuen Ländern noch nicht von gleichwertigen Lebensverhältnissen in Ost und West gesprochen werden kann. Der Erfolg des Aufbaus Ost liegt im gesamtstaatlichen Interesse. Der Transferbedarf der neuen Länder wird sich nur in dem Maß verringern lassen, in dem es gelingt, ihre Wirtschaftskraft zu steigern. Die Überwindung der teilungsbedingten Strukturprobleme der ostdeutschen Wirtschaft wird das Wachstumspotenzial der deutschen Wirtschaft insgesamt stärken.