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"Tabakkontrolleuren"


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0444/13
0790/12
Drucksache 790/12

... In der Vollzugspraxis besteht regelmäßig Personenidentität zwischen Lebensmittelkontrolleuren und Tabakkontrolleuren. Das Berufsbild des (ausschließlichen) Tabakkontrolleurs existiert fast nicht. Die Überwachung von Tabakerzeugnissen macht nur einen Teil der Aktivitäten der Lebensmittel- und Bedarfsgegenständeüberwachung aus.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 790/12



A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand

E. Erfüllungsaufwand

E.1 Erfüllungsaufwand für Bürgerinnen und Bürger

E.2 Erfüllungsaufwand für die Wirtschaft

E.3 Erfüllungsaufwand für die Verwaltung

F. Weitere Kosten

Gesetzentwurf

Entwurf

Artikel 1

§ 38b
Übertragung von Ermächtigungen

Artikel 2

Begründung

A. Allgemeiner Teil

I. Ausgangslage

II. Inhalt des Gesetzentwurfs

III. Gesetzgebungskompetenz

IV. Erfüllungsaufwand

1. Erfüllungsaufwand für Bürgerinnen und Bürger

2. Erfüllungsaufwand für die Wirtschaft

3. Erfüllungsaufwand für die Verwaltung sog. Vollzugsaufwand

4. Sonstige finanzielle Auswirkungen

B. Zu den einzelnen Vorschriften

I. Zu Artikel 1: Änderung des Vorläufigen Tabakgesetzes

Nummer 1

Nummer 2

Zu Artikel 2

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKRG: NKR-Nr. 2319: Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Vorläufigen Tabakgesetzes

3 Zusammenfassung:

Im Einzelnen:


 
 
 


Suchbeispiele:

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