"Stromspeichertechnologien"

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Einleitung des Prozesses der öffentlichen Konsultation zur Umgestaltung des Energiemarkts - COM(2015) 340 final
  
  

... 21. Der Bundesrat sieht die angestrebte Entwicklung von europäischen Regeln zur grenzüberschreitenden Teilnahme an Kapazitätsmechanismen genauso wie eine Standardisierung der verschiedenen Modelle für Kapazitätsmechanismen grundsätzlich positiv. Er weist allerdings darauf hin, dass eine Standardisierung keinesfalls so weit gehen darf, dass wichtige regionale Bedürfnisse nicht mehr berücksichtigt werden können. Der Bundesrat regt außerdem an, dass - anders als dies die Leitlinien für staatliche Umweltschutz- und Energiebeihilfen bisher vorsehen - bei der Ausschreibung von Kapazitäten die Bevorzugung emissionsärmerer Technologien gegenüber emissionsträchtigeren ermöglicht werden sollte, um die Erreichung der EU-Klimaschutzziele zu fördern. Auf der anderen Seite darf die Erzeugung aus fossilen Brennstoffen nicht kategorisch von der Förderung ausgeschlossen werden, da zur Herstellung von Versorgungssicherheit der Stromerzeugung aus möglichst emissionsarmen fossilen Brennstoffen als Ergänzung zur Erzeugung aus regenerativen Energiequellen mittelfristig - bis Stromspeichertechnologien marktreif und wirtschaftlich sind eine wichtige Rolle zukommt.

• Beschluss des Bundesrates
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Einleitung des Prozesses der öffentlichen Konsultation zur Umgestaltung des Energiemarkts - COM(2015) 340 final
  
  

... 19. Der Bundesrat sieht die angestrebte Entwicklung von europäischen Regeln zur grenzüberschreitenden Teilnahme an Kapazitätsmechanismen genauso wie eine Standardisierung der verschiedenen Modelle für Kapazitätsmechanismen grundsätzlich positiv. Er weist allerdings darauf hin, dass eine Standardisierung keinesfalls so weit gehen darf, dass wichtige regionale Bedürfnisse nicht mehr berücksichtigt werden können. Der Bundesrat regt außerdem an, dass - anders als dies die Leitlinien für staatliche Umweltschutz- und Energiebeihilfen bisher vorsehen - bei der Ausschreibung von Kapazitäten die Bevorzugung emissionsärmerer Technologien gegenüber emissionsträchtigeren ermöglicht werden sollte, um die Erreichung der EU-Klimaschutzziele zu fördern. Auf der anderen Seite darf die Erzeugung aus fossilen Brennstoffen nicht kategorisch von der Förderung ausgeschlossen werden, da zur Herstellung von Versorgungssicherheit der Stromerzeugung aus möglichst emissionsarmen fossilen Brennstoffen als Ergänzung zur Erzeugung aus regenerativen Energiequellen mittelfristig - bis Stromspeichertechnologien marktreif und wirtschaftlich sind eine wichtige Rolle zukommt.

• Stellungnahme des Bundesrates
  Entwurf eines Gesetzes zur grundlegenden Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und zur Änderung weiterer Bestimmungen des Energiewirtschaftsrechts
  
  

... Die Entwicklung und Nutzung von Stromspeichertechnologien als unterstützende Maßnahme zur Sicherstellung der Stromversorgung soll gefördert werden. Dazu bedarf es auch entsprechender gesetzlicher Regelung.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Technologien und Innovationen im Energiebereich - COM(2013) 253 final
  
  

... Innovationen zur Gewährleistung der Flexibilität und der Sicherheit des europäischen Energiesystems werden zur Senkung der Kosten der gesamten Energieinfrastruktur beitragen und es für die Aufnahme wesentlich größerer Mengen an regenerativ erzeugter Energie rüsten. Stromspeichertechnologien werden auf der Übertragungs- und Verteilerebene eine große Rolle spielen.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Energieinfrastrukturprioritäten bis 2020 und danach - ein Konzept für ein integriertes europäisches Energienetz KOM (2010) 677 endg.
  
  

... -Emissionen möglich wird, das sich auf neue Technologien für Hochspannungsübertragungsleitungen über große Distanzen und neue Stromspeichertechnologien stützt, die den ständig wachsenden Anteil erneuerbarer Energien aus der EU und aus Drittländern aufnehmen können.

Drucksache 619/1/16

• 27.10.16
  Empfehlungen der Ausschüsse