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8 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"Streckenbeschreibung"


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0184/15
0308/13
0262/12
0301/08
0269/07
0265/06B
0265/1/06
0265/06
Drucksache 184/15

... In der Nummer 1 wird die Spalte "Streckenbeschreibung" wie folgt gefasst:

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 184/15



A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand

E. Erfüllungsaufwand

E.1 Erfüllungsaufwand für Bürgerinnen und Bürger

E.2 Erfüllungsaufwand für die Wirtschaft

E.3 Erfüllungsaufwand der Verwaltung

F. Weitere Kosten

Verordnung

Elfte Verordnung

Artikel 1

Artikel 2

Artikel 3

I. Allgemeines

1. Vorbemerkung

2. Wesentlicher Inhalt der Änderungsverordnung

2.1 Änderung des Katalogs der Verbotsstrecken in § 1 Absatz 2:

3. Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand

4. Erfüllungsaufwand

4.1 Erfüllungsaufwand für Bürgerinnen und Bürger

4.2 Erfüllungsaufwand für die Wirtschaft

4.3 Erfüllungsaufwand der Verwaltung

5. Weitere Kosten

6. Gleichstellungspolitische Auswirkungen

7. Nachhaltigkeit § 44 Absatz 1 Satz 4 GGO

II. Besonderder Teil - zu den einzelnen Vorschriften

Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu Nummer 6

Zu Artikel 2

Zu Artikel 3


 
 
 


Drucksache 308/13

... b) In Absatz 2 wird in der Tabelle in der Nummer 1 die Spalte "Streckenbeschreibung" wie folgt gefasst:

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 308/13



A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand

E. Erfüllungsaufwand

E.1 Erfüllungsaufwand für Bürgerinnen und Bürger

E.2 Erfüllungsaufwand für die Wirtschaft

E.3 Erfüllungsaufwand der Verwaltung

a Bund

b Länder und Kommunen

F. Weitere Kosten

Verordnung

Zehnte Verordnung

Artikel 1

Artikel 2

Artikel 3

Begründung

I. Allgemeines

1. Vorbemerkung

2. Wesentlicher Inhalt der Änderungsverordnung

2.1 Änderung § 1 Absatz 1

2.2 Änderung des Katalogs der Verbotsstrecken in § 1 Absatz 2 Nr. 1

2.3 Streichung des § 6, da gegenstandslos.

3. Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand

4. Erfüllungsaufwand

5. Weitere Kosten

6. Gleichstellungspolitische Auswirkungen

7. Nachhaltigkeit § 44 Absatz 1 Satz 4 GGO

II. Zu den einzelnen Vorschriften:

Zu Artikel 1

Zu Artikel 1

Zu Artikel 2

Zu Artikel 3

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 2500: Zehnte Verordnung zur Änderung der Ferienreiseverordnung (BMVBS)

I. Zusammenfassung


 
 
 


Drucksache 262/12

... a) In Nummer 4 wird die Spalte "Streckenbeschreibung" wie folgt gefasst:

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 262/12



A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand

E. Erfüllungsaufwand

E.1 Erfüllungsaufwand für Bürgerinnen und Bürger

E.2 Erfüllungsaufwand für die Wirtschaft

E.3 Erfüllungsaufwand der Verwaltung

a Bund

b Länder und Kommunen

F. Weitere Kosten

Verordnung

Neunte Verordnung

Artikel 1

Artikel 2

Artikel 3

I. Allgemeines

1. Vorbemerkung

2. Wesentlicher Inhalt der Änderungsverordnung

2.1 Neufassung des Artikel 1 Absatz 1:

2.2 Änderung des Katalogs der Verbotsstrecken

3. Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand

4. Erfüllungsaufwand

4.1 Erfüllungsaufwand für Bürgerinnen und Bürger

4.2 Erfüllungsaufwand für die Wirtschaft

4.3 Erfüllungsaufwand der Verwaltung

5. Weitere Kosten

6. Gleichstellungspolitische Auswirkungen

7. Nachhaltigkeit § 44 Absatz 1 Satz 4 GGO

II. Zu den einzelnen Vorschriften:

Zu Artikel 1

Zu Artikel 1

Zu Artikel 1

Zu Artikel 2

Zu Artikel 3

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 2057: Neunte Verordnung zur Änderung der Ferienreiseverordnung


 
 
 


Drucksache 301/08

... 2. In Absatz 3 Nr. 2 wird die Streckenbeschreibung wie folgt gefasst:

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 301/08



A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte

E. Sonstige Kosten

F. Bürokratiekosten

G. Gender Mainstreaming

Verordnung

Achte Verordnung

Artikel 1

Artikel 2

Artikel 3

Begründung

I. Allgemeines

1. Inhalt

2. Kosten, Auswirkungen auf das Preisgefüge

3. Bürokratiekosten

II. Zu den einzelnen Vorschriften:

Zu Artikel 1

Zu Artikel 1

Zu Artikel 1

Zu Artikel 1

Zu Artikel 1

Zu Artikel 1

Zu Artikel 2

Zu Artikel 3

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 471: Achte Verordnung zur Änderung der Ferienreiseverordnung


 
 
 


Drucksache 269/07

... Streckenbeschreibung

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 269/07



A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte

E. Sonstige Kosten

F. Bürokratiekosten

G. Gender Mainstreaming

Verordnung

Siebte Verordnung

Artikel 1

Artikel 2

Artikel 3

Begründung

I. Allgemeines

1. Inhalt

2. Kosten, Auswirkungen auf das Preisgefüge

3. Bürokratiekosten

II. Zu den einzelnen Vorschriften:

Zu Artikel 1

Zu Artikel 1

Zu Artikel 1

Zu Artikel 2

Zu Artikel 3


 
 
 


Drucksache 265/06 (Beschluss)

... Die Streckenbeschreibung der Verbotsstrecke ist unvollständig. Auch der Teilabschnitt vom Autobahnkreuz Weinsberg bis zur Anschlussstelle Schnelldorf ist einzubeziehen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 265/06 (Beschluss)



Sechste Verordnung

Artikel 1

1. § 1 wird wie folgt geändert:

2. § 2 wird wie folgt geändert:

Artikel 2

Artikel 3

Begründung

Zu § 1

Zu § 2

Zu § 5

Zu Artikel 3


 
 
 


Drucksache 265/1/06

... Die Streckenbeschreibung der Verbotsstrecke ist unvollständig. Auch der Teilabschnitt vom Autobahnkreuz Weinsberg bis zur Anschlussstelle Schnelldorf ist einzubeziehen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 265/1/06



Sechste Verordnung

Artikel 1

1. § 1 wird wie folgt geändert:

2. § 2 wird wie folgt geändert:

Artikel 2

Artikel 3

Begründung

Zu § 1

Zu § 2

Zu § 5

Zu Artikel 3


 
 
 


Drucksache 265/06

... Der Katalog der Verbotsstrecken des § 1 Abs. 2 und 3 Ferienreiseverordnung wurde zuletzt durch die Fünfte Verordnung zur Änderung der Ferienreiseverordnung vom 12. Juni 2002 (BGBl. I S. 1841) den aktuellen Erfordernissen und dem erreichten Ausbauzustand der Autobahnen und Bundesstraßen angepasst. Der inzwischen von den Ländern gemeldete Änderungsbedarf zur Ferienreiseverordnung sieht in der Hauptsache die Herausnahme und damit die Neuformulierung einzelner Streckenbeschreibungen von Autobahnen und Bundesstraßen aus dem Katalog der Verbotsstrecken vor.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 265/06



A. Problem und Ziel

B. Lösung

D. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte

E. Sonstige Kosten

F. Gender Mainstreaming

Verordnung

Sechste Verordnung

Artikel 1

Artikel 2

Artikel 3

Begründung

I. Allgemeines

1. Inhalt

2. Kosten, Auswirkungen auf das Preisgefüge

II. Zu den einzelnen Vorschriften:

Zu Artikel 1

Zu Nr. 1

Zu Nr. 2

Zu Abs. 2 lfd. Nr. 2

Zu Abs. 2 lfd. Nr. 3

Zu Abs. 2 lfd. Nr. 4

Zu Abs. 2 lfd. Nr. 5

Zu Abs. 2 lfd. Nr. 7

Zu Abs. 2 lfd. Nr. 18

Zu Abs. 3

Zu Abs. 3 lfd. Nr. 2

Zu Artikel 2

Zu Artikel 3


 
 
 


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