"Strategiebericht"

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über ein Europäisches Jahr des Kulturerbes - COM(2016) 543 final
  
  

... 15. ESFRI-Strategiebericht zu Forschungsinfrastrukturen, Fahrplan 2016.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Aufnahme von Beitrittsverhandlungen der Europäischen Union mit der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien
  
  

... Die Europäische Kommission empfiehlt in ihrem Strategiebericht zur Erweiterung zum vierten Mal in Folge die Eröffnung von Beitrittsverhandlungen. Sie kommt zu dem Ergebnis, dass die ejR Mazedonien die politischen Kriterien für eine Aufnahme von Beitrittsverhandlungen ausreichend erfüllt und in absehbarer Zeit auch in der Lage sein wird, die aus der EU-Mitgliedschaft erwachsenden Verpflichtungen umzusetzen und dem Wettbewerbsdruck im europäischen Binnenmarkt standzuhalten. Die Europäische Kommission bewertet die Überwindung des Stillstandes in der EU-Annäherung der ejR Mazedonien als wichtige Voraussetzung für Konsolidierung und Nachhaltigkeit von Reformen sowie der interethnischen Versöhnung. Die Europäische Kommission ist optimistisch, dass nicht die Kopenhagener Kriterien betreffende Hindernisse während der Beitrittsverhandlungen gelöst werden können. Sie ist bereit, einen Verhandlungsrahmen vorzulegen, der die Notwendigkeit berücksichtigt, zu einem frühen Zeitpunkt der Verhandlungen eine Lösung des Namensstreits zwischen der ejR Mazedonien und Griechenland zu finden.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: EU-Rahmen für nationale Strategien zur Integration der Roma bis 2020 KOM (2011) 173 endg.
  
  

... , Kohäsionspolitik: Strategiebericht 2010 über die Umsetzung der Programme 2007-2013 und SEK(2010) 360; den Angaben zufolge haben die Mitgliedstaaten im Durchschnitt nur 31 % ihrer Mittelzuweisungen für die Vorbereitung, Durchführung und Überwachung der Kohäsionspolitik verwendet.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Arbeitsprogramm der Kommission für 2011 KOM (2010) 623 endg.
  
  

... 2. Strategiebericht über die Umsetzung der Kohäsionsprogramme 20072013

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Regionalpolitik als Beitrag zum intelligenten Wachstum im Rahmen der Strategie Europa 2020 KOM (2010) 553 endg.
  
  

... 4 KOM(201 0) 110 "Kohäsionspolitik: Strategiebericht 2010 über die Umsetzung der Programme 2007-2013".

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Solidarität im Gesundheitswesen - Abbau gesundheitlicher Ungleichheit in der EU KOM (2009) 567 endg.; Ratsdok. 14848/09
  
  

... Mittels der offenen Koordinierungsmethode (OKM Soziales)13 für Sozialschutz und soziale Eingliederung haben sich die EU-Mitgliedstaaten auf das Ziel verständigt, Unterschiede im Gesundheitszustand der Bevölkerung in Angriff zu nehmen. Dies wird durch eine Reihe gemeinsamer Indikatoren auf der Grundlage der Arbeiten von Eurostat zu Statistiken zur öffentlichen Gesundheit unterstützt.. Die Auswertung der nationalen Strategieberichte der Mitgliedstaaten über Sozialschutz und soziale Eingliederung auf EU-Ebene hat dazu beigetragen die Debatte und Maßnahmen in den Mitgliedstaaten anzustoßen. Auf EU-Ebene arbeitet seit 2005 eine Sachverständigengruppe daran, die Erkenntnisse zu prüfen und Informationen über Politik und Praxis auszutauschen.14 Im Rahmen der EU-Gesundheitsprogramme wurde eine Reihe von Initiativen zum Thema gesundheitliche Ungleichheit unterstützt. Die Forschungsrahmenprogramme (derzeit 7. RP) liefern wichtige Unterstützung für die Forschung in diesem Bereich. Es gibt eine Vielzahl von Aktionsprogrammen, wie das Gesundheitsprogramm und das Gemeinschaftsprogramm für Beschäftigung und soziale Solidarität PROGRESS15, Finanzierungsstudien, Beispiele bewährter Verfahren und politische Innovationen.

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments vom 3. Februar 2009 zur Beseitigung der geschlechtsbedingten Diskriminierung und zur Solidarität zwischen den Generationen (2008/2118(INI))
  
  

... Strategiebericht zur erneuerten Lissabon-Strategie für Wachstum und Beschäftigung: Eintritt in den neuen Programmzyklus (2008-2010)

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Grünbuch der Kommission der Europäischen Gemeinschaften:
  
  

... 6 Strategiebericht zur erneuerten Lissabon-Strategie für Wachstum und Beschäftigung: Eintritt in den neuen Programmzyklus (2008-2010), KOM (2007)

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen - Ein erneuertes Engagement für ein soziales Europa: Verstärkung der offenen Koordinierungsmethode für Sozialschutz und soziale Eingliederung KOM (2008) 418 endg.; Ratsdok. 11560/08
  
  

... Außerdem wurde der Prozess als ein Dreijahreszyklus mit vereinfachter Berichterstattung ausgestaltet. Die Mitgliedstaaten legen im ersten Jahr nationale Strategieberichte vor, die in einem Gemeinsamen Bericht des Rates und der Kommission über Sozialschutz und soziale Eingliederung zusammengefasst werden. Dieser "

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an das Europäische Parlament, den Rat und den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss:
  
  

... Im Strategiebericht zur erneuerten Lissabon-Strategie für Wachstum und Beschäftigung nannte die Kommission Investitionen in Wissen und Innovation als einen der vier vorrangigen Bereiche für gezielte Maßnahmen im Programmzyklus 2008-20103. Der Schutz des geistigen Eigentums ist eine wesentliche Voraussetzung für Innovationen und stimuliert FuE-Investitionen und den Wissenstransfer vom Labor hin zum Markt. Eine eindeutige Regelung der Rechte des geistigen Eigentums ist zudem eine wichtige Bedingung für das Funktionieren des Binnenmarkts und die Schaffung einer "

• Stellungnahme des Bundesrates
  Nationaler Strategiebericht Sozialschutz und soziale Eingliederung 2008 - 2010
  
  

Nationaler Strategiebericht Sozialschutz und soziale Eingliederung 2008 - 2010

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Gemeinsame Planung der Forschungsprogramme - bessere Bewältigung gemeinsamer Herausforderungen durch Zusammenarbeit KOM (2008) 468 endg.; Ratsdok. 11935/08
  
  

... X-Achse: Schätzung des Grads der Koordinierung zwischen den Forschungsprogrammen der Mitgliedstaaten (MS), der Finanzierung und der Fragmentierung der Einrichtungen, auf der Grundlage qualitativer Evaluierungen in wissenschaftlichen Veröffentlichungen, Strategieberichten etc.;

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Nationaler Strategiebericht Sozialschutz und soziale Eingliederung 2008 - 2010
  
  

Nationaler Strategiebericht Sozialschutz und soziale Eingliederung 2008 - 2010

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments vom 20. Februar 2008 zum Beitrag zur Frühjahrstagung des Europäischen Rates 2008 mit Blick auf die Lissabon-Strategie
  
  

... – in Kenntnis des strategischen Pakets der Kommission für die Lissabon-Strategie, bestehend aus dem Strategiebericht zur erneuerten Lissabon-Strategie für Wachstum und Beschäftigung und über den Eintritt in den neuen Programmzyklus (2008-2010), der Bewertung der nationalen Reformprogramme und den Integrierten Leitlinien für Wachstum und Beschäftigung (2008-2010) gemäß der Mitteilung der Kommission an den Europäischen Rat (KOM (2007)

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments vom 20. Februar 2008 zu den Integrierten Leitlinien für Wachstum und Beschäftigung (Teil: Grundzüge der Wirtschaftspolitik der Mitgliedstaaten und der Gemeinschaft): Eintritt in den neuen Programmzyklus (2008-2010)
  
  

... 1. begrüßt den Strategiebericht der Kommission, in dem die Umsetzung der erneuerten Lissabon-Strategie für Wachstum und Beschäftigung bewertet wird, einschließlich der aktualisierten Integrierten Leitlinien; unterstützt die Auffassung des Rates, dass die erneuerte Strategie auf Gemeinschaftsebene einen Zusatznutzen erbringen muss, um die Kohärenz der Reformen zu verbessern und die positiven Spillover-Effekte zu maximieren und zu gewährleisten, dass die Reformagenden von Lissabon effektiv zu mehr und besseren Arbeitsplätzen überall in der Europäischen Union führen;

• Stellungnahme des Bundesrates
  Nationaler Strategiebericht Sozialschutz und soziale Eingliederung
  
  

Nationaler Strategiebericht Sozialschutz und soziale Eingliederung

• Empfehlungen der Ausschüsse - 825. Sitzung des Bundesrates am 22. September 2006
  Nationaler Strategiebericht Sozialschutz und soziale Eingliederung
  
  

Nationaler Strategiebericht Sozialschutz und soziale Eingliederung

• Empfehlungen der Ausschüsse zu Punkt der 813. Sitzung des Bundesrates am 8. Juli 2005
  Nationaler Strategiebericht Alterssicherung 2005
  

Nationaler Strategiebericht Alterssicherung 2005

• Beschluss des Bundesrates
  Nationaler Strategiebericht Alterssicherung 2005
  
  

Nationaler Strategiebericht Alterssicherung 2005

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Nationaler Strategiebericht Alterssicherung 2005
  
  

Nationaler Strategiebericht Alterssicherung 2005

Drucksache 566/10

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen