"Stoffen"

• Verordnung der Bundesregierung
  Fünfzehnte Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung
  
  
  
  

... es, einschließlich deren Ausgangs- und Wirkstoffe, entwickelt, herstellt oder in Verkehr bringt oder Inhaber einer entsprechenden arzneimittelrechtlichen Zulassung ist,

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einrichtung des Fonds für einen gerechten Übergang - COM(2020) 22 final; Ratsdok. 5256/20
  
  
  
  

... -Emissionen aufweisen und in denen gleichzeitig die höchsten Hürden für den Wandel hin zu einer kohlenstoffarmen Wirtschaft bestehen, ist sinnvoll, um das Ziel der Klimaneutralität bis 2050 sicher, sozialverträglich und kosteneffizient zu erreichen. Damit können auch soziale Härten, die sich durch die notwendige Transformation der Wirtschaftsstruktur ergeben, vermieden werden.

• Unterrichtung durch das Bundesministerium der Finanzen: Haushaltsführung 2020
  Unterrichtung gemäß § 4 Absatz 1 Satz 2 Haushaltsgesetz (HG) 2020 über die Einwilligung in eine weitere außerplanmäßige Ausgabe bei Kapitel 1503 Titel 684 03 - Zuschüsse zur Bekämpfung des Ausbruchs des neuen Coronavirus - bis zur Höhe von 2.110.000 T Euro
  
  
  
  

... Darüber hinaus werden insgesamt Mittel i.H. vom 110.000 T Euro für das Robert Koch-Institut für das "Contact-Tracing", für das Paul-Ehrlich-Institut sowie für das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte zur Unterstützung einer schnellen Impfstoffentwicklung und für Maßnahmen zur Aufklärung und Information der Bevölkerung benötigt.

• Beschluss des Bundesrates
  Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Umsetzung des Durchführungsbeschlusses (EU) Nr. 2017/2117 der Kommission vom 21. November 2017 über Schlussfolgerungen zu den besten verfügbaren Techniken (BVT) gemäß der Richtlinie 2010/75/EU /EU des Europäischen Parlaments und des Rates über Industrieemissionen in Bezug auf die Herstellung von organischen Grundchemikalien (OGC-VwV)
  
  
  
  

... : Anlagen zur Herstellung von Kohlenwasserstoffen" Unterabschnitt "4.1.1a Anlagen zur Herstellung von ungesättigten kurzkettigen Kohlenwasserstoffen" Absatz "Messung und Überwachung" Satz 1

• Gesetzesbeschluss des Deutschen Bundestages
  Gesetz für einen fairen Kassenwettbewerb in der gesetzlichen Krankenversicherung (Fairer-Kassenwettbewerb-Gesetz - GKV-FKG)
  
  
  
  

... (3c) Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte erstellt nach Anhörung des Beirats eine aktuelle Liste versorgungsrelevanter und versorgungskritischer Wirkstoffe und macht diese auf seiner Internetseite bekannt. Zudem macht das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte die ihm gemeldeten Lieferengpässe auf seiner Internetseite bekannt. Sofern Wirkstoffe oder Arzneimittel im Zuständigkeitsbereich des Paul-Ehrlich-Instituts betroffen sind, erfolgt die Bekanntmachung nach den Sätzen 1 und 2 im Einvernehmen mit dem Paul-Ehrlich-Institut.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Eine starkes soziales Europa für einen gerechten Übergang - COM(2020) 14 final
  
  
  
  

... Die Digitalisierung und die neuen Technologien verändern auch den Arbeitsplatz. Die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in der EU genießen hohe Gesundheits- und Sicherheitsstandards. Roboter und digitale Werkzeuge können gefährliche und monotone Aufgaben von Menschen übernehmen. Dennoch können Veränderungen auch neue Bedenken hervorrufen. Neue Arbeitsmuster - ständige Erreichbarkeit, zunehmende Online- und mobile Arbeit, Mensch-Maschine-Schnittstellen, Überwachung der Arbeitnehmer, Rekrutierung und Management durch Algorithmen usw. - können die Produktivität erhöhen, die für die allgemeine Verbesserung des Lebensstandards von entscheidender Bedeutung ist, sollten sich jedoch so entwickeln, dass neue Formen der Diskriminierung oder Ausgrenzung oder neue Risiken für die körperliche oder geistige Gesundheit der Arbeitnehmer vermieden werden. Um ihre hohen Standards aufrechtzuerhalten, wird die Kommission ihre Arbeitsschutzstrategie überarbeiten und diese neuen Risiken parallel zu den traditionellen Risiken wie der Exposition gegenüber gefährlichen Stoffen oder dem Risiko von Arbeitsunfällen aufgreifen.

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Batteriegesetzes
  
  
  
  

... ‚0a) In § 2 Absatz 11 werden die Wörter "Stoffliche Verwertung" durch das Wort "Recycling" ersetzt.‘

• Beschluss des Bundesrates
  Entschließung des Bundesrates: Entwicklung von unabhängigen Vergütungskonzepten zum Erhalt der energiewirtschaftlichen Funktionen sowie der Umwelt- und Klimaschutzleistungen von Biomasseanlagen
  
  
  
  

... 2. Der Bundesrat bewertet - analog zur Bundesregierung in ihrem Klimaschutzprogramm 2030 - die verstärkte energetische Nutzung von Wirtschaftsdüngern, landwirtschaftlichen Reststoffen und von ökologisch vorteilhaften Substraten in

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Einführung eines Bundes-Klimaschutzgesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften
  
  
  
  

... ), Methan (CH4), Distickstoffoxid (N2O), Schwefelhexafluorid (SF6), Stickstofftrifluorid (NF3) sowie teilfluorierte Kohlenwasserstoffe (HFKW) und perfluorierte Kohlenwasserstoffe (PFKW) gemäß Anhang V Teil 2 der Europäischen Governance-Verordnung in der jeweils geltenden Fassung,