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"Steuer- und Arbeitsverwaltung"


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0668/12
0327/04
Drucksache 668/12

... ), ist nach Artikel 30 Absatz 2 Satz 2 dieses Gesetzes am 31. März 2011 außer Kraft getreten. Die Geltungsdauer des DLKonjStatG war bis zum 31. März 2011 befristet, weil man hoffte, die darin geregelten vierteljährlichen Primärerhebungen nach einer Anlaufphase durch die Nutzung von Daten, die bereits bei der Steuer- und Arbeitsverwaltung vorliegen, ersetzen zu können. Die Eignungsuntersuchungen sowie die Erfahrungen der letzten Jahre haben jedoch gezeigt, dass Verwaltungsdaten allein nicht geeignet sind, die Qualitäts- und Aktualitätsanforderungen einer Konjunkturstatistik im Dienstleistungsbereich zu erfüllen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 668/12



A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand

E. Erfüllungsaufwand

E.1 Erfüllungsaufwand für Bürgerinnen und Bürger

E.2 Erfüllungsaufwand für die Wirtschaft

E.3 Erfüllungsaufwand der Verwaltung

F. Weitere Kosten

Gesetzentwurf

Entwurf

§ 1
Zwecke der Statistik, Anordnung als Bundesstatistik

§ 2
Erhebungsbereiche

§ 3
Erhebungseinheiten und Erhebungsarten

§ 4
Periodizität, Erhebungsmerkmale, Berichtszeitraum, Berichtszeitpunkt

§ 5
Hilfsmerkmale

§ 6
Auskunftspflicht

§ 7
Übermittlung von Einzelangaben

§ 8
Verordnungsermächtigung

§ 9
Inkrafttreten

Begründung

A. Allgemeiner Teil

I. Inhalt

II. Gesetzgebungskompetenz

III. Gesetzesfolgen

1. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte

1.1 Haushaltsausgaben ohne Vollzugsaufwand

1.2 Vollzugsaufwand

2. Kosten und Preiswirkungen

3. Erfüllungsaufwand, Bürokratiekosten

3.1 Erfüllungsaufwand Bürger

3.2 Erfüllungsaufwand Wirtschaft

3.3 Erfüllungsaufwand Verwaltung

III. Gleichstellungsspezifische Auswirkungen

IV. Nachhaltigkeit

V. Vereinbarkeit mit dem Recht der Europäischen Union

B. Besonderer Teil

Zu § 1

Zu § 2

Zu § 3

Zu § 4

Zu § 5

Zu § 6

Zu § 7

Zu § 8

Zu § 9

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 2291: Gesetzes über konjunkturstatistische Erhebungen in bestimmten Dienstleistungsbereichen (Dienstleistungskonjunkturstatistikgesetz)


 
 
 


Drucksache 327/04

sowie in der Steuer- und Arbeitsverwaltung mit damit



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