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"Standard-Pass"


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Drucksache 373/07

... " für den Standard-Pass für Erwachsene verwendet werden. Die in den neuen Anlagen 1 und 1 a abgedruckten Muster sind im Wesentlichen dadurch gekennzeichnet, dass die bislang vorhandenen Zeilen für den "

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 373/07




A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen

E. Sonstige Kosten

F. Bürokratiekosten

Verordnung

Verordnung

Artikel 1
Verordnung zur Durchführung des Passgesetzes (Passverordnung - PassV)

Kapitel 1
Passmuster

§ 1
Muster für den Reisepass

§ 2
Muster für den Kinderreisepass

§ 3
Muster für den vorläufigen Reisepass

§ 4
Muster für den amtlichen Pass

§ 5
Lichtbild

Kapitel 2
Befreiung von der Passpflicht und Passersatzpapiere

§ 6
Befreiung von der Passpflicht

§ 7
Passersatz

§ 8
Muster der amtlichen Ausweise als Passersatz

§ 9
Lichtbilder für den Passersatz

§ 10
Gültigkeitsdauer des Passersatzes

§ 11
Andere Regelungen für einen Passersatz

Kapitel 3
Amtliche Pässe

§ 12
Ausstellung

§ 13
Gültigkeitsdauer

§ 14
Rückgabe

Kapitel 4
Gebühren

§ 15
Gebühren

§ 16
Erstattung von Auslagen

§ 17
Ermäßigung und Befreiung von Gebühren

Kapitel 5
Schlussvorschrift

§ 18
Übergangsregelung

Artikel 2
Änderung der Verordnung zur Bestimmung der Muster der Personalausweise der Bundesrepublik Deutschland

Artikel 3
Änderung der Ersten Bundesmeldedatenübermittlungsverordnung

Artikel 4
Inkrafttreten, Außerkrafttreten

Begründung

I. Allgemeiner Teil

II. Zu den Einzelvorschriften

Zu Artikel 1

Zu § 1

Zu § 2

Zu § 3

Zu § 4

Zu § 5

Zu § 6

Zu § 7

Zu § 8

Zu § 9

Zu § 10

Zu § 11

Zu § 12

Zu § 13

Zu § 14

Zu § 15

Zu § 16

Zu § 17

Zu § 18

Zu Artikel 2

Zu Artikel 3

Zu Artikel 4

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: Verordnung zur Änderung passrechtlicher und anderer Vorschriften


 
 
 


Suchbeispiele:


Informationssystem - umwelt-online
Internet

Das Informationssystem umfaßt alle bei umwelt-online implementierten Dateien zu den Umweltmedien/Bereichen: Abfall, Allgemeines, Anlagentechnik, Bau, Biotechnologie, Energienutzung, Gefahrgut, Immissionsschutz, Lebensmittel & Bedarfsgegenstände, Natur-, Pflanzen-, Tierschutz, Boden/Altlasten, Störfallprävention&Katastrophenschutz, Chemikalien, Umweltmanagement sowie Arbeitsschutz einschließlich des zugehörigen EU-Regelwerkes. Das Informationssystem wird kontinierlich entsprechend den Veröffentlichungen des Gesetzgebers aktualisiert.

Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009, des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.