"Sportbereich"

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einrichtung von Erasmus, dem Programm der Union für allgemeine und berufliche Bildung, Jugend und Sport, und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 1288/2013
  
  
  
  

... 4. Hinsichtlich des Vorhabens, im Namen des Programms künftig auf das "+" zu verzichten und von "Erasmus" zu sprechen, weist der Bundesrat darauf hin, dass geeignete Maßnahmen zur Gewährleistung der Sichtbarkeit der einzelnen Bildungs- bzw. Förderbereiche ergriffen werden sollten, um sicherzustellen, dass die Marke "Erasmus" mit allen Bildungsbereichen sowie mit dem Jugend- und dem Sportbereich in Verbindung gebracht wird.

• Beschluss des Bundesrates
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einrichtung von Erasmus, dem Programm der Union für allgemeine und berufliche Bildung, Jugend und Sport, und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 1288/2013
  
  
  
  

... 4. Hinsichtlich des Vorhabens, im Namen des Programms künftig auf das "+" zu verzichten und von "Erasmus" zu sprechen, weist der Bundesrat darauf hin, dass geeignete Maßnahmen zur Gewährleistung der Sichtbarkeit der einzelnen Bildungs- bzw. Förderbereiche ergriffen werden sollten, um sicherzustellen, dass die Marke "Erasmus" mit allen Bildungsbereichen sowie mit dem Jugend- und dem Sportbereich in Verbindung gebracht wird.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Entwicklung der europäischen Dimension des Sports KOM (2011) 12 endg.
  
  

... Auf zahlreichen Gebieten bleibt das Weißbuch eine angemessene Grundlage für EU-Aktivitäten im Sportbereich. Dazu gehören beispielsweise die Förderung ehrenamtlicher Tätigkeit im Sport, der Schutz von Minderjährigen und der Umweltschutz. Das Weißbuch hat auch zu einem strukturierten Dialog mit Akteuren des Sports geführt, unter anderem durch das jährliche EU-Sportforum, und es dient als Basis für die durchgängige Berücksichtigung sportbezogener Maßnahmen in den entsprechenden Fonds, Programmen und Initiativen der EU. Dass auf bestimmte Themen in der vorliegenden Mitteilung nicht näher eingegangen wird, bedeutet nicht, dass sie für die Kommission an Bedeutung verloren haben, sondern vielmehr, dass das Weißbuch nach wie vor eine ausreichende Grundlage für ihre Berücksichtigung in den nächsten Jahren bildet.

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 1999/62/EG über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung bestimmter Verkehrswege durch schwere Nutzfahrzeuge KOM (2008) 436 endg.; Ratsdok. 11857/08
  
  

... Handbuch zur Abschätzung externer Kosten im Transportbereich

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments vom 8. Mai 2008 zum Weißbuch Sport (2007/2261(INI))
  
  

... a) jährliche Zusammenkunft aller Akteure des Sportbereichs im Rahmen eines EU-Sportforums und

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments vom 20. Februar 2008 zur Strategie der EU für Zentralasien (2007/2102(INI))
  
  

... – unter Hinweis auf die Initiative von Baku zur Weiterentwicklung der Zusammenarbeit im Energie- und Verkehrs- bzw. Transportbereich zwischen der Europäischen Union und den Ländern der Schwarzmeerregion und des kaspischen Raums,

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Weißbuch Sport der Kommission der Europäischen Gemeinschaften KOM (2007) 391 endg.; Ratsdok. 11811/07
  
  

... Diese Initiative ist die erste umfassende Auseinandersetzung der Kommission mit dem Thema Sport. Sie soll eine strategische Ausrichtung der Rolle des Sports in Europa ermöglichen, eine Diskussion über bestimmte Probleme anregen, die Sichtbarkeit des Sports in der EU-Politik erhöhen und die Öffentlichkeit für die Bedürfnisse und Besonderheiten des Sportsektors sensibilisieren. Die Initiative hat zum Ziel, wichtige Themen wie die Anwendung des EU-Rechts im Sportbereich zu illustrieren und weitere sportbezogene Maßnahmen auf EU-Ebene darzulegen.

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments vom 29. März 2007 zu der Zukunft des Profifußballs in Europa (2006/2130(INI))
  
  

... 23. fordert die Kommission auf, unter Rücksprache mit den Lenkungsorganen des Fußballs, den Ligen und den Clubs, die Schaffung eines europäischen Rechtsstatus für Wirtschaftsunternehmen im Sportbereich zu prüfen, um den wirtschaftlichen Tätigkeiten der großen Fußballvereine Rechnung zu tragen bei gleichzeitiger Wahrung ihrer sportlichen Merkmale; dieser Status würde es ermöglichen, Regeln für die Kontrolle der Wirtschafts- und Finanztätigkeiten solcher Unternehmen, für die Einbeziehung von Anhängern und die Beteiligung der Gemeinschaft einzuführen;

• Beschluss des Bundesrates
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1592/2002 vom 15. Juli 2002 zur Festlegung gemeinsamer Vorschriften für die Zivilluftfahrt und zur Errichtung einer Europäischen Agentur für Flugsicherheit KOM (2005) 579 endg.; Ratsdok. 14903/05
  
  

... " die gerade im Flugsportbereich gängigen so genannten Selbstkostenflüge als gewerbliche Tätigkeit anzusehen wären, mit allen damit verbundenen Konsequenzen hinsichtlich der Anforderungen an den Flugbetrieb, die Lizenzierung und das flugmedizinische Tauglichkeitsverfahren. Vor dem Hintergrund, dass gerade Selbstkostenflüge vielen Freizeitpiloten ermöglichen, zusätzliche Flugstunden zu absolvieren und so ihre Flugerfahrung auszuweiten und ihre fliegerischen Fähigkeiten zu optimieren, sollten Selbstkostenflüge möglich bleiben, ohne dass damit höhere Anforderungen in den genannten Bereichen verbunden wären.

• Empfehlungen der Ausschüsse 819. Sitzung des Bundesrates am 10. Februar 2006
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1592/2002 vom 15. Juli 2002 zur Festlegung gemeinsamer Vorschriften für die Zivilluftfahrt und zur Errichtung einer Europäischen Agentur für Flugsicherheit KOM (2005) 579 endg.; Ratsdok. 14903/05
  
  

... " die gerade im Flugsportbereich gängigen so genannten Selbstkostenflüge als gewerbliche Tätigkeit anzusehen wären, mit allen damit verbundenen Konsequenzen hinsichtlich der Anforderungen an den Flugbetrieb, die Lizenzierung und das flugmedizinische Tauglichkeitsverfahren. Vor dem Hintergrund, dass gerade Selbstkostenflüge vielen Freizeitpiloten ermöglichen, zusätzliche Flugstunden zu absolvieren und so ihre Flugerfahrung auszuweiten und ihre fliegerischen Fähigkeiten zu optimieren, sollten Selbstkostenflüge möglich bleiben, ohne dass damit höhere Anforderungen in den genannten Bereichen verbunden wären.

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Siebten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen
  
  

... Der bisherige § 31 wird aufgehoben. Die Notwendigkeit hierzu ergibt sich aus dem durch Art. 3 der VO 1/2003 verstärkten Vorrang des europäischen Rechts. Da im europäischen Recht keine Sonderregelung für den Sportbereich besteht, gibt es für die eigenständige nationale Regelung eines Ausnahmebereichs keine Berechtigung mehr. Nach der weiten Auslegung des Begriffs der zwischenstaatlichen Auswirkungen durch die Entscheidungspraxis der europäischen Gerichte und die Verwaltungspraxis der Kommission hat die Vermarktung von Fernsehrechten in der Regel zwischenstaatliche Auswirkungen. Damit kann für diese Fälle die Anwendbarkeit des europäischen Rechts nicht in Frage stehen. Nationale Ausnahmeregelungen, die nicht dem europäischen Wettbewerbsrecht entsprechen, laufen für diese Fälle somit weitgehend leer.

• Verordnung der Bundesregierung
  Verordnung zur Anpassung der Gefahrstoffverordnung an die EG-Richtlinie 98/24/EG und andere EG-Richtlinien
  
  

... in Bezug auf die gesetzlichen Regelungen im Transportbereich.

Drucksache 52/17

• Verordnung des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur
  Neunte Verordnung zur Änderung gefahrgutrechtlicher Verordnungen
  

Drucksache 81/1/06

• Empfehlungen der Ausschüsse zu Punkt ... der 821. Sitzung des Bundesrates am 7. April 2006
  Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Waffengesetz (WaffVwV)
  

Drucksache 166/18

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Europäischen Rat, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Ein moderner Haushalt für eine Union, die schützt, stärkt und verteidigt - Mehrjähriger Finanzrahmen 2021 - 2027
  

Drucksache 234/18

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einrichtung von Erasmus, dem Programm der Union für allgemeine und berufliche Bildung, Jugend und Sport, und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 1288/2013
  

Drucksache 545/14

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zu dem Assoziierungsabkommen vom 21. März 2014 und vom 27. Juni 2014 zwischen der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Ukraine andererseits
  

Drucksache 546/14

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zu dem Assoziierungsabkommen vom 27. Juni 2014 zwischen der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und Georgien andererseits
  

Drucksache 647/10

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie 2009/28/EG zur Förderung der Nutzung von Energie aus erneuerbaren Quellen (Europarechtsanpassungsgesetz Erneuerbare Energien - EAG EE)