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"Spielvertragsabwicklung"


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0208/06
Drucksache 208/06

... Mit Nummer 21 soll die Grundlage für die zeitnahe Auswertung von Lotto- und Totoergebnissen geschaffen werden. In der Bevölkerung besteht ein dringendes Informationsbedürfnis, so dass ein entsprechender Regelungsbedarf anzuerkennen ist. Ferner ergibt sich dieser Regelungsbedarf auch aufgrund der im Online-Verfahren bundesweit stattfindenden Spielvertragsabwicklung.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 208/06



A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen

E. Sonstige Kosten

Gesetzesantrag

Artikel 1
Änderung des Soldatenversorgungsgesetzes

Artikel 2
Änderung der Stellenvorbehaltsverordnung

Artikel 3
Änderung der DIMDI-Verordnung

Artikel 4
Änderung der Handwerksordnung

Artikel 5
Änderung des Preisgesetzes

Artikel 6
Änderung des Arbeitszeitgesetzes

Artikel 7
Änderung des Personenbeförderungsgesetzes

Artikel 8
Inkrafttreten

Zu Artikel 1

Zu Artikel 2

Zu Artikel 3

Zu Artikel 4

Zu Nr. 1

Zu Nr. 2

Zu Artikel 5

Zu Nr. 1

Zu Nr. 2

Zu Artikel 6

Zu Nr. 1

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe a

Zu b

Zu Nr. 2

Zu Artikel 7

Zu Artikel 8


 
 
 


Suchbeispiele:

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Das Informationssystem umfaßt alle bei umwelt-online implementierten Dateien zu den Umweltmedien/Bereichen: Abfall, Allgemeines, Anlagentechnik, Bau, Biotechnologie, Energienutzung, Gefahrgut, Immissionsschutz, Lebensmittel & Bedarfsgegenstände, Natur-, Pflanzen-, Tierschutz, Boden/Altlasten, Störfallprävention&Katastrophenschutz, Chemikalien, Umweltmanagement sowie Arbeitsschutz einschließlich des zugehörigen EU-Regelwerkes. Das Informationssystem wird kontinierlich entsprechend den Veröffentlichungen des Gesetzgebers aktualisiert.

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