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"Spezialaufgaben"


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0032/08
Drucksache 32/08

... Soweit Personal- und Warenkontrollen durchgeführt werden, sind die Luftsicherheitskontrollkräfte umfassend in allen für sie relevanten Kontrolltechniken und deren Grundlagen (auch rechtlicher Art) zu schulen. Besonderer Wert wird dabei auf die Fähigkeit gelegt, mit Röntgengeräten zu arbeiten. Beschränken sich die Spezialaufgaben auf eine bestimmte Art von Kontrollen, so kann die Schulungsdauer gekürzt werden so dass Luftsicherheitskontrollkräfte für Personalkontrollen einen deutlich reduzierten Stundenansatz haben. Zusätzlich entfällt bei reinen Personalkontrollen die Notwendigkeit mit Röntgengeräten zu arbeiten, so dass auf diesen Schulungsinhalt verzichtet werden kann. Werden die Luftsicherheitskontrollkräfte hingegen für Frachtkontrollen eingesetzt, benötigen sie die Fähigkeit mit Röntgengeräten (eventuell auch Sprengstoffdetektoren und Simulationskammern) zu arbeiten, weshalb der entsprechende Schulungsinhalt nicht entfallen kann. Dann kann aber eine nähere Einweisung in den Umgang mit Tor- und Handsonden entfallen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 32/08



A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen

E. Sonstige Kosten

F. Bürokratiekosten

Verordnung

Verordnung

Artikel 1
Luftsicherheits-Schulungsverordnung (LuftSiSchulV)

§ 1
Anwendungsbereich

§ 2
Ausbildungspersonal

§ 3
Schulungen für Sicherheitspersonal und Luftsicherheitskontrollkräfte

§ 4
Zusatzschulungen für Luftsicherheitskontrollkräfte für Personal- und Warenkontrollen

§ 5
Zusatzschulungen für Luftsicherheitskontrollkräfte für Personalkontrollen

§ 6
Zusatzschulungen für Luftsicherheitskontrollkräfte für Frachtkontrollen

§ 7
Zusatzschulungen für Luftsicherheitsassistenten

§ 8
Schulungen für sonstiges Personal

§ 9
Lernerfolgskontrollen, Prüfungen

§ 10
Prüfungszweck

§ 11
Prüfungsausschuss

§ 12
Zulassungsvoraussetzungen, Fristen

§ 13
Inhalt und Umfang der Prüfung von Luftsicherheitskontrollkräften für Personal- und Warenkontrollen

§ 14
Inhalt und Umfang der Prüfung von Luftsicherheitskontrollkräften für Personalkontrollen

§ 15
Inhalt und Umfang der Prüfung von Luftsicherheitskontrollkräften für Frachtkontrollen

§ 16
Zulassung zur praktischen Prüfung

§ 17
Bewertung von Prüfungsleistungen

§ 18
Täuschung, sonstige Verstöße

§ 19
Wiederholung der Prüfung

§ 20
Schulungsbescheinigungen, Befähigungszeugnisse, Zulassungen

§ 21
Musterlehrpläne und Formulare

§ 22
Übergangsvorschriften

Artikel 2
Änderung der Luftsicherheitsgebührenverordnung

§ 4
Prüfungsgebühren

Artikel 3
Änderung der Luftsicherheits-Zuverlässigkeitsüberprüfungsverordnung

Artikel 4
Inkrafttreten

Begründung

A. Allgemeines

B. Zu den einzelnen Vorschriften

Zu Artikel 1

Zu § 1

Zu § 2

Zu § 3

Zu §§ 4

Zu § 8

Zu § 9

Zu § 10

Zu § 11

Zu § 12

Zu § 16

Zu § 17

Zu § 19

Zu § 20

Zu § 21

Zu § 22

Zu Artikel 2

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu Artikel 3

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 235: Verordnung zur Einführung von Luftsicherheitsschulungen


 
 
 


Suchbeispiele:

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