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"Signalisierungsverfahrens"


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Drucksache 967/08

... " die derzeit bekannten Fälle berücksichtigt, dass diese Verbindungen aus Sicht des Telekommunikationsnetzes entweder durch Wahl der Ziffernfolgen 1 – 1 – 0 oder 1 – 1 – 2 oder durch eine besondere Signalisierung eingeleitet werden können. Zu der letztgenannten Notrufverbindung zur zuständigen Notrufabfragestelle veranlassen. Bei Wahl der Notrufnummer 110 wird hingegen auch in den GSM-Mobilfunknetzen die Ziffernfolge 1 – 1 – 0 unter Nutzung des üblichen Signalisierungsverfahrens an den Netzknoten übermittelt. Parallel zu den netzseitigen Unterschieden sind grundlegende verschiedene bedienungsseitige Eingabemöglichkeiten zu beachten die zum Aufbau einer Notrufverbindung führen. Hierbei handelt es sich neben der schlichten Zifferneingabe z.B. um Telefone mit Notruftaste oder künftig auch um so genannte eCall-Geräte, bei denen der Notruf als Folge des Auslösens von Sensoren, insbesondere des Airbagsensors, eingeleitet werden soll.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 967/08




A. Problem und Ziel

B. Lösungen

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte

E. Sonstige Kosten

F. Bürokratiekosten

G. Gleichstellungspolitische Relevanzprüfung

Verordnung

Verordnung

§ 1
Notrufnummern

§ 2
Begriffsbestimmungen

§ 3
Einzugsgebiete

§ 4
Notrufverbindungen

§ 5
Anforderungen an Notrufanschlüsse

§ 6
Technische Richtlinie

§ 7
Übergangsvorschriften

§ 8
Inkrafttreten

Begründung

A. Allgemeiner Teil

1 Zielsetzung

2 Sachverhalt

3 Erledigung durch Private/Selbstverpflichtung

4 Informationspflichten

5 Befristung

6 Rechts- und Verwaltungsvereinfachungen

7 Vereinbarkeit mit europäischem Recht

8 Änderungen zur geltenden Rechtslage

9 Gesetzesfolgen

9.1 Einahmen und Ausgabe der öffentlichen Haushalte

9.2 Kosten

9.2.1 Auswirkungen auf Haushalte der Länder und Kommunen

9.2.2 Kosten für die Wirtschaft

9.2.3 Auswirkungen auf Einzelpreise, das Preisniveau und Auswirkungen auf Verbraucherinnen und Verbraucher

9.3 Bürokratiekosten

9.4 Überprüfung

B. Besonderer Teil

Zu § 1

Zu § 2

Zu § 3

Zu § 4

Zu § 5

Zu § 6

Zu § 7

Zu § 8

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 736: Verordnung über Notrufverbindungen


 
 
 


Suchbeispiele:


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