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1 gefundenes Dokument zum Suchbegriff

"Schutzvermerke"


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Drucksache 241/10

... Auch bezüglich der Eintragungen in der Dritten Abteilung des Schiffsregisters ist auf dem Schiffszertifikat lediglich der aktuelle Registerstand zu vermerken. In analoger Anwendung des § 29 Absatz 1 Nummer 6 SchRegDV sind dabei Veränderungen eines Rechts sowie Beschränkungen des Berechtigten in der Verfügung über das Recht grundsätzlich in den Wortlaut des Rechtes einzuarbeiten. Allerdings sind in die Veränderungsspalte der Dritten Abteilung des Schiffsregisters auch Vormerkungen (insbesondere Löschungsvormerkungen nach § 58 des Gesetzes über Rechte an eingetragenen Schiffen und Schiffsbauwerken), Widersprüche und Schutzvermerke einzutragen (§ 29 Absatz 3 Satz 1 Nummer 2, Absatz 4 SchRegDV). In diesen Fällen ist eine Übernahme in den Wortlaut des Rechts selbst nicht tunlich. Auf eine zusätzliche Rubrik für diese Eintragungen, die mit dem Begriff "

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 241/10




A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte

E. Sonstige Kosten

F. Bürokratiekosten

Verordnung

Vierte Verordnung

Artikel 1
Änderung der Verordnung zur Durchführung der Schiffsregisterordnung

§ 39a

§ 77

Artikel 2
Inkrafttreten

Vorderseite Anlage 4a zu § 39a

Rückseite Anlage 4a zu § 39a

Vorderseite Anlage 6a zu § 44

Rückseite Anlage 6a zu § 44

Begründung

A. Allgemeiner Teil

I. Gegenstand und Ziel der Rechtsverordnung

II. Kosten und Preise

III. Bürokratiekosten

IV. Vereinbarkeit mit EU-Recht und völkerrechtlichen Verträgen

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu Nummer 6

Zu Nummer 7

Zu Nummer 8

Zu Nummer 9

Zu Nummer 10

Zu Nummer 11

Zu Artikel 2

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 1209: Vierte Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Durchführung der Schiffsregisterordnung


 
 
 


Suchbeispiele:


Informationssystem - umwelt-online
Internet

Das Informationssystem umfaßt alle bei umwelt-online implementierten Dateien zu den Umweltmedien/Bereichen: Abfall, Allgemeines, Anlagentechnik, Bau, Biotechnologie, Energienutzung, Gefahrgut, Immissionsschutz, Lebensmittel & Bedarfsgegenstände, Natur-, Pflanzen-, Tierschutz, Boden/Altlasten, Störfallprävention&Katastrophenschutz, Chemikalien, Umweltmanagement sowie Arbeitsschutz einschließlich des zugehörigen EU-Regelwerkes. Das Informationssystem wird kontinierlich entsprechend den Veröffentlichungen des Gesetzgebers aktualisiert.

Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009, des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.