"Schutzakteure"

• Verordnungsantrag der Länder Hamburg, Brandenburg, Bremen, Hessen, Niedersachsen, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein, Thüringen
  Entwurf einer Verordnung zur Änderung von Arbeitsschutzverordnungen
  
  

... Für den Arbeitgeber und die Arbeitsschutzakteure in den Betrieben bedeutet dies eine erhebliche Erleichterung und Vereinfachung, da sich nunmehr die Systematik des betrieblichen Arbeitsschutzes in allen wesentlichen Arbeitsschutzverordnungen einheitlich wiederfindet. Es entsteht unterhalb des ArbSchG ein System konkretisierender Verordnungen aus einem Guss.

• Verordnung der Bundesregierung
  Verordnung zur Änderung von Arbeitsschutzverordnungen
  
  

... Für den Arbeitgeber und die Arbeitsschutzakteure in den Betrieben bedeutet dies eine erhebliche Erleichterung und Vereinfachung, da sich nunmehr die Systematik des betrieblichen Arbeitsschutzes in allen wesentlichen Arbeitsschutzverordnungen einheitlich wiederfindet. Es entsteht unterhalb des Arbeitsschutzgesetzes ein System konkretisierender Verordnungen aus einem Guss.

• Verordnung der Bundesregierung
  Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie 2006/25/EG zum Schutz der Arbeitnehmer vor Gefährdungen durch künstliche optische Strahlung und zur Änderung von Arbeitsschutzverordnungen
  
  

... . Ein solches Instrument für die Verfolgung von vorsätzlichen oder fahrlässigen Gefährdungen von Beschäftigten ist für die Aufsichtsbehörden und die betrieblichen Arbeitsschutzakteure von großer Bedeutung. Auch in der europäischen Gemeinschaftsstrategie zum Arbeitsschutz wird gefordert, neben der beratenden Tätigkeit der Aufsichtsdienste dem Einsatz von Sanktionsmitteln bei Verstößen wieder mehr Aufmerksamkeit zu widmen. Bei den in Absatz 1 Nr. 4. vorgesehenen Sanktionen bei nicht ordnungsgemäßer Wartung und Prüfung von sicherheitsrelevanten Einrichtungen (z.B. bei Feuerlöscher, Signalanlagen, Notaggregate, Sicherheitsbeleuchtung) ergeben sich die regelmäßigen Wartungsintervalle bzw. die Prüffristen aus den Unterlagen der Hersteller bzw. der Inverkehrbringer.

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zu dem Übereinkommen Nr. 187 der Internationalen Arbeitsorganisation vom 15. Juni 2006 über den Förderungsrahmen für den Arbeitsschutz
  
  

... " und dem Arbeitsschutzforum als Gremium, das der Einbeziehung der Sozialpartner dient und weiteren Arbeitsschutz- und Gesundheitsschutzakteuren offensteht. Staatliche Aufsichtsbehörden und Inspektionsstellen der Unfallversicherungsträger sind wichtige Stellen des innerstaatlichen Arbeitsschutzes.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Stellungnahme der Bundesregierung zu der Entschließung des Bundesrates zur Verordnung zur Rechtsvereinfachung im Bereich der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes bei der Bereitstellung von Arbeitsmitteln und deren Benutzung bei der Arbeit, der Sicherheit beim Betrieb überwachungsbedürftiger Anlagen und der Organisation des betrieblichen Arbeitsschutzes
  
  

... In der Entschließung des Bundesrates zu Arbeitsschutzmanagementsystemen (AMS) (Drucksache 301/02 - Beschluss, Ziffer 62) wird die Bundesregierung gebeten, gemeinsam mit allen Arbeitsschutzakteuren das systematische Arbeitsschutzhandeln insbesondere in kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) zu fördern.

Drucksache 224/07

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung aufenthalts- und asylrechtlicher Richtlinien der Europäischen Union
  

Drucksache 506/16 (Beschluss)

• Verordnungsentwurf des Bundesrates
  Entwurf einer Verordnung zur Änderung von Arbeitsschutzverordnungen