"Schuster"

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zu dem Vertrag vom 6. Juli 2018 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Zentralrat der Juden in Deutschland - Körperschaft des öffentlichen Rechts - zur Änderung des Vertrages vom 27. Januar 2003 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Zentralrat der Juden in Deutschland - Körperschaft des öffentlichen Rechts - zuletzt geändert durch den Vertrag vom 30. November 2011
  
  
  
  

... Dr. Josef Schuster

• Beschluss des Bundesrates
  Benennung von Beauftragten des Bundesrates in Beratungsgremien der Europäischen Union für die Expertengruppe der Kommission "Städtische Mobilität"
  
  

... Der Bundesrat benennt gemäß § 6 Absatz 1 EUZBLG i.V.m. Abschnitt I der Bund-Länder-Vereinbarung zur ständigen Teilnahme (Liste A) als Beauftragten des Bundesrates für die Expertengruppe der Kommission "Städtische Mobilität" einen Vertreter des Landes Hessen, Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung (RD Dr. Bernd Schuster).

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Benennung von Beauftragten des Bundesrates in Beratungsgremien der Europäischen Union für die Expertengruppe der Kommission "Städtische Mobilität"
  
  

... Der Bundesrat benennt gemäß § 6 Absatz 1 EUZBLG i.V.m. Abschnitt I der Bund-Länder-Vereinbarung zur ständigen Teilnahme (Liste A) als Beauftragten des Bundesrates für die Expertengruppe der Kommission "Städtische Mobilität" einen Vertreter des Landes Hessen, Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung (RD Dr. Bernd Schuster).

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zu dem Vertrag vom 30. November 2011 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Zentralrat der Juden in Deutschland - Körperschaft des öffentlichen Rechts - zur Änderung des Vertrages vom 27. Januar 2003 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Zentralrat der Juden in Deutschland- Körperschaft des öffentlichen Rechts - zuletzt geändert durch den Vertrag vom 3. März 2008
  
  

... Dr. Josef Schuster

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes über den Umfang der Personensorge bei einer Beschneidung des männlichen Kindes
  
  

... Unter deutschen Medizinern besteht weitgehend Einigkeit, dass angesichts der guten hygienischen Situation in Deutschland eine prophylaktische routinemäßige Beschneidung Neugeborener nicht indiziert ist (vgl. Schramm u.a., a. a. O., 872; Stehr/Schuster/Dietz/Joppich, Klin Pädiatr 2001; 213:50 ff.). Im Übrigen gehen die Ansichten über die Frage, inwieweit die Beschneidung geeignet sein kann, Risikofaktoren für die spätere Entstehung anderer Krankheiten auszuschalten, weit auseinander.

• Vorlage an den Bundesrat
  Vorschlag für die Berufung eines Mitglieds des Verwaltungsrates der Bundesagentur für Arbeit
  
  

... entsprechend seiner mit Schreiben vom 18. Juni 2008 geäußerten Bitte, habe ich Herrn Staatsrat Dr. Joachim Schuster als Mitglied im Verwaltungsrat der Bundesagentur für Arbeit zum 30. Juni 2008 abberufen.

• Vorlage an den Bundesrat
  Vorschlag für die Berufung eines Mitglieds des Verwaltungsrates der Bundesagentur für Arbeit
  
  

... Herrn Staatsrat Dr. Joachim Schuster,

• Beschluss des Bundesrates
  Vorschlag für die Berufung eines Mitglieds des Verwaltungsrates der Bundesagentur für Arbeit
  
  

... Herrn Staatsrat Dr. Joachim Schuster,

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Vorschlag für die Berufung eines Mitglieds des Verwaltungsrates der Bundesagentur für Arbeit
  
  

... Der Ausschuss für Arbeit und Sozialpolitik empfiehlt dem Bundesrat, gemäß § 375 Abs. 3, § 377 Abs. 2 und § 379 Abs. 2 Nr. 2 SGB III für die Berufung als Mitglied des Verwaltungsrates der Bundesagentur für Arbeit für die laufende Amtsperiode mit Wirkung vom 1. Oktober 2007 Herrn Staatsrat Dr. Joachim Schuster, Staatsrat bei der Senatorin für Arbeit, Frauen, Gesundheit, Jugend und Soziales der Freien Hansestadt Bremen vorzuschlagen.

• Gesetzesantrag der Länder Niedersachsen, Baden-Württemberg
  Entwurf eines Gesetzes zur Begrenzung der Aufwendungen für die Prozesskostenhilfe (Prozesskostenhilfebegrenzungsgesetz PKHBegrenzG)
  
  

Nach einer Auffassung soll es dem Gericht einen weiten Ermessenspielraum eröffnen im Rahmen dessen es die besonderen Umstände des Einzelfalles angemessen berücksichtigen kann (Schuster,

Drucksache 167/20

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung des Strafgesetzbuches - Modernisierung des Schriftenbegriffs und anderer Begriffe sowie Erweiterung der Strafbarkeit nach den §§ 86, 86a, 111 und 130 des Strafgesetzbuches bei Handlungen im Ausland
  

Drucksache 169/20

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes
  

Drucksache 250/06 (Beschluss)

• Gesetzentwurf des Bundesrates
  Entwurf eines Gesetzes zur Begrenzung der Aufwendungen für die Prozesskostenhilfe (Prozesskostenhilfebegrenzungsgesetz - PKHBegrenzG)
  

Drucksache 253/10

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Bericht der Bundesregierung über die Tätigkeit des Europarats für die Zeit vom 1. Januar bis 30. Juni 2009 sowie vom 1. Juli bis 31. Dezember 2009
  

Drucksache 421/16

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die internationale Rechtshilfe in Strafsachen
  

Drucksache 600/17

• Vorschlag des Ständigen Beirats
  Neubenennung von Beauftragten des Bundesrates in Beratungsgremien der Europäischen Union
  

Drucksache 600/17(neu)

• Vorschlag des Ständigen Beirats
  Neubenennung von Beauftragten des Bundesrates in Beratungsgremien der Europäischen Union (hier: - Bundesratsbeauftragte, die seit 2014 oder später in Beratungsgremien der Europäischen Union tätig sind, sowie - Bundesratsbeauftragte für Beratungen zur Festlegung der Verhandlungsposition der Bundesrepublik Deutschland zu Vorhaben der Europäischen Union, deren Neubestellung in 2017 ansteht und zum 1. Januar 2018 wirksam werden soll.)