"Schulabbrecher"

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: eine neue Europäische Agenda für Kompetenzen - Humankapital, Beschäftigungsfähigkeit und Wettbewerbsfähigkeit gemeinsam stärken COM(2016) 381 final
  
  

... Die Menschen brauchen ein breites Spektrum an Kompetenzen, um ihr Potenzial sowohl bei der Arbeit als auch in der Gesellschaft entfalten zu können. Die Union hat mit ihrer Politik zur Förderung eines hohen Bildungsstands beachtliche Erfolge zu verzeichnen. 2014 erwarben rund 10 Millionen mehr Menschen einen Hochschulabschluss als noch 2010, und die Zahl der Schulabbrecher ist seit 2010 von 6 Millionen auf 4,5 Millionen gesunken. Dies bringt uns den Europa-2020-Zielen ein ganzes Stück näher.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Empfehlung des Rates zur Einführung einer Kompetenzgarantie COM(2016) 382 final
  
  

... Die Ratsempfehlung aus dem Jahr 2011 für politische Strategien zur Senkung der Schulabbrecherquote9 sieht einen Rahmen für umfassende Strategien vor, darunter Präventions-, Interventions- und Kompensationsmaßnahmen; letztere zielen darauf ab, diejenigen Personen wieder in das Bildungssystem zurückzuholen, die dieses ohne Abschluss der Sekundarstufe II verlassen haben. Alternative Bildungswege, wie z.B. Bildungsangebote der zweiten Chance, nichtformales Lernen mit Validierung früherer Lernergebnisse und Möglichkeiten für den Wiedereinstieg in das System der allgemeinen oder beruflichen Bildung helfen jungen Menschen dabei, ihre Ausbildung zu vervollständigen. Maßnahmen zur Senkung der Quote früher Schulabgänge wurden in allen Mitgliedstaaten eingeführt und wirken sich positiv aus; im Jahr 2015 lag diese Quote (Altersgruppe 18-24) im EU-Durchschnitt etwa einen Prozentpunkt über dem in der Strategie Europa 2020 genannten Richtwert von 10 %; allerdings gab es große Unterschiede zwischen den Mitgliedstaaten. Selbst wenn dieser Wert erreicht wird, sind die verbleibenden 10 % in dieser Altersgruppe weiterhin mit ernsten Problemen konfrontiert, wenn es darum geht, Zugang zu dauerhafter Beschäftigung zu erhalten. Hinzu kommt, dass die Quote früher Schulabgänge in einigen Untergruppen der älteren Alterskohorten nach wie vor sehr hoch ist; dies gilt insbesondere für Erwachsene, die bereits in einem frühen Alter in den Arbeitsmarkt eingetreten sind, für NichtEU-Bürgerinnen und -Bürger, die sich in der EU aufhalten, sowie für andere Personen mit Migrationshintergrund.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Unterstützung der Prävention von Radikalisierung, die zu extremistisch motivierter Gewalt führt - COM(2016) 379 final
  
  

... 26. Empfehlung des Rates vom 28. Juni 2011 für politische Strategien zur Senkung der Schulabbrecherquote.

• Antrag der Länder Rheinland-Pfalz, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Niedersachsen,
  Nordrhein-Westfalen, Schleswig-Holstein
  
  

... - die Weiterentwicklung der frühkindlichen Bildung, - die Bekämpfung des funktionalen Analphabetismus und die weitere drastische Reduzierung der Zahl der Schulabbrecherinnen und Schulabbrecher,

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Europäisches Semester 2013 - länderspezifische Empfehlungen: Europa aus der Krise führen COM(2013) 350 final
  
  

... Zudem sollte grundlegender geprüft werden, wie die Erbringung von Bildungs- und Ausbildungsleistungen transparenter und wirksamer gestaltet werden kann, wie Qualifikationen besser an das Arbeitsplatzangebot angeglichen werden können und wie die Synergien zwischen verschiedenen Anbietern von Ausbildungsmaßnahmen verstärkt werden können. Der Anteil der Schulabbrecher ist in einigen Mitgliedstaaten- insbesondere bei benachteiligten Bevölkerungsgruppen und Menschen mit Migrationshintergrund- noch immer inakzeptabel hoch, und es werden noch nicht genügend Möglichkeiten für das lebenslange Lernen angeboten. Die Zahl der Schulabbrecher liegt in MT, ES, PT, IT, RO und UK10 über dem EU-Durchschnitt, und BG, RO, EL, HU und SK weisen die geringste Teilnahme am lebenslangen Lernen auf11. Diese Probleme bestanden schon vor Krise, haben sich jedoch angesichts der laufenden umfangreichen wirtschaftlichen Anpassungen und der voraussichtlich zunehmenden Dauer des Erwerbslebens verschärft. Weitere Beispiele für die Unzulänglichkeiten einiger Bildungs- und Ausbildungssysteme sind eine fehlende Übereinstimmung zwischen vorhandenen Qualifikationen und Anforderungen des Arbeitsmarktes und der Fachkräftemangel in vielen Regionen und Sektoren.

• Beschluss des Bundesrates
  Entschließung des Bundesrates "Gute Bildung und gute Wissenschaft für Deutschland"
  
  

... - die Weiterentwicklung der frühkindlichen Bildung, - die Bekämpfung des funktionalen Analphabetismus und die weitere drastische Reduzierung der Zahl der Schulabbrecherinnen und Schulabbrecher,

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Sozialinvestitionen für Wachstum und sozialen Zusammenhalt - einschließlich Durchführung des Europäischen Sozialfonds 2014-2020 - COM(2013) 83 final
  
  

... Investitionen in das Humankapital müssen bereits in der frühen Kindheit beginnen und während des ganzen Lebens erfolgen. Die Jugendarbeitslosenquote liegt derzeit bei 23,4 % und steigt weiter. Gleichzeitig gibt es keine Fortschritte, was die Senkung der Schulabbrecherquote und die Steigerung der Hochschulabsolventenquote angeht. Darüber hinaus befindet sich ein beunruhigend hoher Prozentsatz junger Menschen weder in Beschäftigung noch in Aus- oder Weiterbildung, nämlich 12,9 % aller jungen Europäerinnen und Europäer (Altersgruppe 15-24 Jahre) bzw. insgesamt 7,5 Millionen im Jahr 2011. Dies hat zur Folge, dass in einigen Mitgliedstaaten junge Menschen einem verhältnismäßig größeren Armutsrisiko ausgesetzt sind als ältere Menschen. Solche Risiken und mangelnde Beschäftigungsmöglichkeiten geben auch in vielen ländlichen Gebieten der EU erheblichen Anlass zur Sorge, wo es für junge Menschen im Vergleich zu Gleichaltrigen in städtischen Gebieten oder Großstädten schwieriger ist, Zugang zum Arbeitsmarkt bzw. eine Arbeitsstelle zu finden20.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Europäischen Rat, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Gemeinsam für die Jugend Europas - Ein Appell zur Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit COM(2013) 447 final
  
  

... Der Prozess des Qualifikationserwerbs beginnt in der Schule und setzt sich mit Hochschulausbildung und arbeitsplatzbezogenem Lernen fort. Viele Bildungssysteme sind aber heutzutage nicht leistungsfähig genug, wie die unannehmbar hohen Schulabbrecherquoten belegen, und vielfach gelingt es nicht, den jungen Menschen grundlegende Fertigkeiten zu vermitteln. Somit ist es dringend erforderlich, die Bildungssysteme so auszugestalten, dass sie besser auf den aktuellen und den künftigen Qualifikationsbedarf reagieren können, damit Diskrepanzen zwischen Qualifikationsangebot und Qualifikationsnachfrage ("Qualifikationsmismatch") und Engpässe vermieden werden.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Empfehlung des Rates für wirksame Maßnahmen zur Integration der Roma in den Mitgliedstaaten - COM(2013) 460 final
  
  

... (17) Die Strategie Europa 2020 gibt das gemeinsame europäische Ziel vor, die Zahl der von Armut und sozialer Ausgrenzung bedrohten Menschen zu verringern, die Quote der Schulabbrecher zu senken sowie das Bildungsniveau und die Beschäftigungsquote zu erhöhen, und hat damit der Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung neue Impulse verliehen. Die Inklusion der Roma ist wesentlicher Teil der aufeinander abgestimmten Anstrengungen, die von der EU und den Mitgliedstaaten in dieser Hinsicht unternommen werden. In diesem Zusammenhang fördert die derzeitige Praxis des Europäischen Semesters, dass die entsprechenden länderspezifischen Empfehlungen umgesetzt werden; das Sozialinvestitionspaket18 gibt weitere Orientierungshilfen für Maßnahmen, die inklusives Wachstum gewährleistet sollen.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Entwurf des gemeinsamen Berichts des Rates und der Kommission(2012) über die Umsetzung des strategischen Rahmens für die europäische Zusammenarbeit auf dem Gebiet der allgemeinen und beruflichen Bildung (" ET 2020") - Die allgemeine und berufliche Bildung in einem intelligenten, nachhaltigen und integrativen Europa KOM (2011) 902 endg.
  
  

... Der allgemeinen und beruflichen Bildung kommt in dieser Strategie eine zentrale Rolle zu, insbesondere in den integrierten Leitlinien, den nationalen Reformprogrammen der einzelnen Mitgliedstaaten und den länderspezifischen Empfehlungen, die die Mitgliedstaaten bei ihren Reformen lenken sollen. Eines der fünf Kernziele von Europa 2020 betrifft die Schulabbrecherquote und die Hochschulabschlüsse.

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 91 b)
  
  

... - die Bekämpfung des funktionalen Analphabetismus und die weitere drastische Reduzierung der Zahl der Schulabbrecherinnen und Schulabbrecher.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschaftsund Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen:
  
  

... Bei den Schulabbrechern hat sich die Situation in den letzten fünf Jahren zwar deutlich verbessert, doch in zu vielen Mitgliedstaaten ist die Schulabbrecherquote nach wie vor unannehmbar hoch; so beträgt sie etwa in Spanien 26,5 % und in Portugal 23,2 %. Im Rahmen umfassender, evidenzbasierter Strategien müssen daher weiter zielgerichtete Maßnahmen zur Senkung der Schulabbrecherquote ergriffen werden, was auch der Rat in einer kürzlich angenommenen Empfehlung unterstrichen hat.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Junge Menschen in Beschäftigung bringen - COM(2012) 727 final
  
  

... Hohe Schulabbrecherquote bei jungen Menschen, insbesondere bei Angehörigen benachteiligter Gruppen; steigende Langzeitarbeitslosigkeit und –erwerbslosigkeit

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Europäischen Rat, den Rat, die Europäische Zentralbank, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss, die Europäische Investitionsbank und den Ausschuss der Regionen: Maßnahmen für Stabilität, Wachstum und Beschäftigung - COM(2012) 299 final
  
  

... 6. Der Bundesrat mahnt vermehrte Sorgfalt bei der Übersetzung aus der ursprünglichen Sprachfassung an und weist in diesem Zusammenhang insbesondere kritisch darauf hin, dass frühzeitige Schulabgänger ("early school leavers") nicht mit Schulabbrechern gleichzusetzen sind.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Die Strategie der EU zur Beseitigung des Menschenhandels 2012 - 2016 COM(2012) 286 final
  
  

... Zu diesen Gruppen gehören Kinder, insbesondere Schulabbrecher, zurückgelassene Kinder41, unbegleitete Kinder, Kinder mit Behinderung sowie Angehörige der Volksgruppe der Roma. 42 Unter Berücksichtigung der geschlechterspezifischen Aspekte wird die Kommission 2014 auch dafür Sorge tragen, dass im Rahmen des Forschungsförderprogramms Mittel zur Verfügung stehen, um die Kenntnisse über die stark gefährdeten Gruppen zu verbessern, und sie wird künftige Maßnahmen in Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten kohärenter angehen.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Empfehlung des Rates zur Einführung einer Jugendgarantie COM(2012) 729 final
  
  

... (6) Mit der Jugendgarantie wird zu drei Zielen der Europa-2020-Strategie beigetragen: Bis 2020 sollen 75 % der 20- bis 64-Jährigen in Arbeit stehen; die Schulabbrecherquote soll auf unter 10 % gesenkt werden; die Zahl der von Armut und sozialer Ausgrenzung betroffenen oder bedrohten Menschen soll um mindestens 20 Millionen reduziert werden.

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Vorschlag für eine Empfehlung des Rates zur Einführung einer Jugendgarantie - COM(2012) 729 final
  
  

... 3. Der Bundesrat stellt fest, dass mit zahlreichen Fördermaßnahmen auf Bundes- und Landesebene vielen Jugendlichen geholfen werden kann, einen Ausbildungsplatz zu finden und damit später auch eine adäquate Beschäftigung. Auch gibt es auf Bundes- und Landesebene für Schulabbrecher und geringqualifizierte Menschen eine Vielzahl an Wegen zurück in das System der allgemeinen und beruflichen Bildung. Eine "Jugendgarantie" in dem Sinne, dass jungen Menschen unter 25 Jahren binnen vier Monaten nach Verlust einer Arbeit oder dem Verlassen der Schule eine hochwertige Arbeitsstelle oder Weiterbildungsmaßnahme oder ein hochwertiger Ausbildungs- beziehungsweise Praktikumsplatz angeboten wird, kann Wünsche und Vorstellungen wecken, die in vielen Mitgliedstaaten nicht umgesetzt werden können. Vor allem ist ungeklärt, was die Kommission unter einem hochwertigen oder guten Arbeits-, Weiterbildungs- oder Ausbildungsplatz versteht. Die Ausbildungen sind in Deutschland insgesamt hochwertig; minderwertige Ausbildungen nach dem

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließungen des Europäischen Parlaments
  
  

... - unter Hinweis auf die Empfehlung des Rates vom 28. Juni 2011 für politische Strategien zur Senkung der Schulabbrecherquote6,

• Beschluss des Bundesrates
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Neue Denkansätze für die Bildung - bessere sozioökonomische Ergebnisse durch Investitionen in Qualifikationen - COM(2012) 669 final
  
  

... 4. Der Bundesrat empfiehlt den Kommissionsdienststellen, ein größeres Augenmerk auf die sprachliche Gestaltung und Übersetzung zu richten (z.B. Übersetzung der Modalverben, die teilweise aber bereits im englischen Text einen mit Blick auf die Zuständigkeiten zu hohen Verpflichtungsgrad der Mitgliedstaaten bei der Umsetzung von vorgeschlagenen Maßnahmen suggerieren; Übersetzung von "monitoring" mit "Überwachung"; Übersetzung von "early school leavers" mit "Schulabbrechern").

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Neue Denkansätze für die Bildung - bessere sozioökonomische Ergebnisse durch Investitionen in Qualifikationen - COM(2012) 669 final
  
  

... 5. Der Bundesrat empfiehlt den Kommissionsdienststellen, ein größeres Augenmerk auf die sprachliche Gestaltung und Übersetzung zu richten (z.B. Übersetzung der Modalverben, die teilweise aber bereits im englischen Text einen mit Blick auf die Zuständigkeiten zu hohen Verpflichtungsgrad der Mitgliedstaaten bei der Umsetzung von vorgeschlagenen Maßnahmen suggerieren; Übersetzung von "monitoring" mit "Überwachung"; Übersetzung von "early school leavers" mit "Schulabbrechern").

• Antrag der Länder Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz, Nordrhein-Westfalen, Hamburg
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 91 b)
  
  

... - die Bekämpfung des funktionalen Analphabetismus und die weitere drastische Reduzierung der Zahl der Schulabbrecherinnen und Schulabbrecher.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Europäischen Rat, den Rat, die Europäische Zentralbank, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss, die Europäische Investitionsbank und den Ausschuss der Regionen: Maßnahmen für Stabilität, Wachstum und Beschäftigung - COM(2012) 299 final
  
  

... In vielen Empfehlungen geht es darum, die Voraussetzungen für mehr Beschäftigung zu schaffen, die Erwerbsbeteiligung zu erhöhen und Menschen in Arbeit zu halten. Besonderes Augenmerk gilt der Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit, der Senkung der Schulabbrecherquote, der Verbesserung der allgemeinen und beruflichen Bildung und einer Ausweitung des Lehrstellenangebots. Mehrere Empfehlungen befassen sich mit der Linderung der Armut und der Hilfe für schutzbedürftige Gruppen. Empfohlen wird auch eine stärkere, individuellere Unterstützung bei der Arbeitssuche und die Förderung einer Vollzeitbeschäftigung von Frauen. Den Mitgliedstaaten wird ferner empfohlen, dafür zu sorgen, dass ihre Lohnbildungssysteme die Produktivitätsentwicklung angemessen widerspiegeln und Anreize für die Schaffung neuer Arbeitsplätze setzen.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Vorschlag für eine Empfehlung des Rates zur Validierung der Ergebnisse nichtformalen und informellen Lernens - COM(2012) 485 final; Ratsdok. 13228/12
  
  

... (b) Nichtformales Lernen ist das, was im Rahmen geplanter Tätigkeiten (in Bezug auf Lernziele und Lernzeiten) stattfindet; dabei wird das Lernen in gewisser Weise unterstützt (z.B. im Rahmen eines Lehrer-Schüler-Verhältnisses). Unter den Begriff können Programme zur Vermittlung von im Beruf benötigten Fähigkeiten, von Grundbildung für Schulabbrecher oder Alphabetisierungskurse für Erwachsene gehören. Ausgesprochen typische Beispiele für nichtformales Lernen sind die innerbetriebliche Weiterbildung, mit der Unternehmen die Qualifizierung ihrer Mitarbeiter verbessern, etwa im Bereich der IKT-Fertigkeiten, strukturiertes Online-Lernen (z.B. durch Nutzung freier Bildungsressourcen) und Kurse, die Organisationen der Zivilgesellschaft für ihre Mitglieder, ihre Zielgruppe oder die Allgemeinheit organisieren.

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Jahreswachstumsbericht 2012 KOM (2011) 815 endg.; Ratsdok. 17229/11
  
  

... 21. Im Entwurf des Fortschrittsberichts zur Strategie Europa 2020, der dem Jahreswachstumsbericht anhängt, fordert die Kommission die Mitgliedstaaten auf, die Empfehlung des Rates vom 28. Juni 2011 für politische Strategien zur Senkung der Schulabbrecherquote umzusetzen. Angesichts dieser Forderung weist der Bundesrat darauf hin, dass im Hinblick auf den unverbindlichen Rechtscharakter der Empfehlung und die Freiwilligkeit der EU-Bildungskooperation es den Mitgliedstaaten obliegt, über die Umsetzung zu entscheiden.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Europäischen Rat, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Abschluss des ersten Europäischen Semesters für die Koordinierung der Wirtschaftspolitik - Orientierungen für die Politik der Mitgliedstaaten 2011 - 2012 KOM (2011) 400 endg.
  
  

... Allerdings stellt die Kommission mit Sorge fest, dass die EU bei Erfüllung aller eingegangenen Verpflichtungen zusammengenommen ihre Kernziele bis 2020 noch nicht erreichen würde. Auf der Grundlage der Verpflichtungen der Mitgliedstaaten dürfte die EU ihre Ziele beim Emissionsabbau, bei den erneuerbaren Energien und bei der Verringerung der Schulabbrecherquote erreichen. Zusätzliche Anstrengungen sind vonnöten, um die Ziele in den Bereichen Beschäftigung, Forschung und Entwicklung, Energieeffizienz, (Hochschul -)Bildung und Armut zu verwirklichen.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Rio+20 - Hin zu einer umweltverträglichen Wirtschaft und besserer Governance KOM (2010) 363 endg.
  
  

... (4) der Anteil der Schulabbrecher sollte auf unter 10 % abgesenkt werden, und mindestens 40 % der jüngeren Generation sollten einen Hochschulabschluss haben;

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Eine EU-Agenda für die Rechte des Kindes KOM (2011) 60 endg.
  
  

... 2009 haben mehr als sechs Millionen junge Menschen die allgemeine oder berufliche Bildung mit lediglich einem Abschluss der Sekundarstufe I oder weniger verlassen; 17,4 % davon haben nur die Grundschule abgeschlossen. Deshalb legte der Europäische Rat im Rahmen der Strategie Europa 2020 als ein vorrangiges Ziel die Verringerung der Zahl der Schulabbrecher und derjenigen, die nur einen niedrigen Bildungsabschluss schaffen, auf weniger als zehn Prozent fest. Allen Kindern sollte Zugang zur frühkindlichen Bildung und Fürsorge ermöglicht werden, denn dies sind die Grundvoraussetzungen für erfolgreiches lebenslanges Lernen, soziale Integration, persönliche Entfaltung und spätere Beschäftigungsfähigkeit. Die Kommission hat bereits besondere politische Maßnahmen und Empfehlungen ausgemacht, um dem Problem des Schulabbruchs28 zu begegnen. In Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten wird sie Initiativen für eine hochwertige frühkindliche Erziehung und Fürsorge fördern, zu Initiativen gegen Segregation im Bildungswesen ermuntern und sich für den Austausch bewährter Praktiken einsetzen.

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Jahreswachstumsbericht - Gesamtkonzept der EU zur Krisenbewältigung nimmt weiter Gestalt an KOM(201 1) 11 endg.; Ratsdok. 18066/10
  
  

... 18. Der Bundesrat bemängelt die einseitige, äußerst negative Darstellung der bildungspolitischen Situation in dem dem Jahreswachstumsbericht anhängenden Entwurf des gemeinsamen Beschäftigungsberichts. So hat die Kommission selbst erst vor kurzem in ihrer Mitteilung "Bekämpfung des Schulabbruchs ein wichtiger Beitrag zur Agenda Europa 2020" festgestellt, dass seit dem Jahr 2000 die durchschnittliche Schulabbrecherquote in Europa um 3,2 Prozentpunkte gesunken ist und die Leistung der Mitgliedstaaten Raum für Optimismus lässt. Darüber hinaus wird jedenfalls für Deutschland die Einschätzung der Kommission, dass ein wesentlicher Schwachpunkt der beruflichen Aus- und Weiterbildung die Qualität und Attraktivität auf allen Ebenen sei, nicht geteilt. Zutreffend ist zwar, dass weitere Anstrengungen zur Verbesserung der Bildungssysteme unternommen werden sollten; dies steht aber einer Wertschätzung der erzielten Fortschritte und Leistungen nicht entgegen. Die Herausstellung allein der bestehenden Schwachpunkte kann insoweit sogar eine kontraproduktive Wirkung haben.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Initiative "Chancen für junge Menschen" KOM (2011) 933 endg.
  
  

... Um diese Schwierigkeiten zu bewältigen, muss Europa in seine jungen Menschen investieren und wirksame Sofortmaßnahmen vorschlagen, um hohe Jugendarbeitslosenquoten zu verhindern und zu bekämpfen. Wachstumsfördernde Maßnahmen sind notwendig, um neue Arbeitsplätze zu schaffen, könnten allein aber nicht ausreichen, um das Problem der Jugendarbeitslosigkeit zu lösen. Aus diesem Grund schlägt die Kommission eine Initiative "Chancen für junge Menschen" (siehe Kasten im Abschnitt 4) vor, die sich vor allem an junge Menschen richtet, die weder im Erwerbsleben stehen noch eine schulische oder berufliche Ausbildung absolvieren; dabei verfolgt die Kommission das Ziel, die konkreten Maßnahmen der Mitgliedstaaten und der EU mit den in der Strategie Europa 2020, in den Schlussfolgerungen des Rates zur Jugendarbeitslosigkeit vom Juni 20119 und in der Empfehlung des Rates für politische Strategien zur Senkung der Schulabbrecherquote10 festgelegten Prioritäten zu kombinieren. Die Initiative baut auf einer starken Partnerschaft zwischen den Mitgliedstaaten und der Kommission auf und fördert das konzertierte Handeln der Behörden in den Mitgliedstaten, der Wirtschaft, der Sozialpartner und der EU.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: EU-Rahmen für nationale Strategien zur Integration der Roma bis 2020 KOM (2011) 173 endg.
  
  

... Bekanntermaßen haben Kinder, die zu spät eingeschult werden, die Schule zu früh verlassen oder abbrechen, später enorme Schwierigkeiten – sei es, dass sie Probleme mit der Sprache haben, nicht lesen oder schreiben können oder dass sie sich ausgegrenzt und minderwertig fühlen. Der Zugang zur weiterführenden Bildung, zu Universitäten oder qualifizierten Stellen ist für sie somit deutlich schwerer. Daher werden Initiativen des zweiten Bildungsweges für jugendliche Schulabbrecher gefördert, u.a. Programme, die sich ausdrücklich an die Kinder von Roma richten. Ferner sollten auch der Ausbildungsplan für Lehrer überarbeitet und innovative Lehrmethoden erarbeitet werden. Die Teilnahme mehrfach benachteiligter Kinder an frühkindlichen Maßnahmen erfordert eine bereichsübergreifende Zusammenarbeit sowie angemessene Förderprogramme. Die hochrangige Gruppe zur Alphabetisierung und die Alphabetisierungskampagne der Kommission im Rahmen der Europa-2020-Leitinitiative „Neue Kompetenzen und neue Beschäftigungsmöglichkeiten“ werden verdeutlichen, wie wichtig die Bekämpfung des Analphabetismus bei Roma-Kindern und -Erwachsenen ist.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Empfehlung des Rates für politische Strategien zur Senkung der Schulabbrecherquote KOM (2011) 19 endg.
  
  

Vorschlag für eine Empfehlung des Rates für politische Strategien zur Senkung der Schulabbrecherquote KOM (2011)

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Binnenmarktakte - Zwölf Hebel zur Förderung von Wachstum und Vertrauen "Gemeinsam für neues Wachstum" KOM (2011) 206 endg.
  
  

... Auch die Mobilität junger Menschen, insbesondere von Schulabbrechern, muss erleichtert werden.

• Beschluss des Bundesrates
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Initiative "Chancen für junge Menschen" KOM (2011) 933 endg.
  
  

... 3. Der Bundesrat stimmt der Kommission in ihrer Einschätzung zu, dass die Verhinderung von frühzeitigen Abgängen aus der Schule oder aus der Ausbildung ein wichtiges Ziel für die Prävention von Jugendarbeitslosigkeit darstellt, und würdigt in diesem Zusammenhang die präventiven, intervenierenden und kompensierenden Maßnahmen, über die sich die Mitgliedstaaten in der Empfehlung des Rates für politische Strategien zur Senkung der Schulabbrecherquote vom 28. Juni 2011 verständigt haben. Er verweist jedoch darauf, dass die konkrete Umsetzung der Empfehlung ausschließlich Sache der Mitgliedstaaten bzw. in Deutschland der Länder ist.

• Beschluss des Bundesrates
  Vorschlag für eine Empfehlung des Rates für politische Strategien zur Senkung der Schulabbrecherquote KOM (2011) 19 endg.
  
  

Vorschlag für eine Empfehlung des Rates für politische Strategien zur Senkung der Schulabbrecherquote KOM (2011)

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Wachstum und Beschäftigung unterstützen - eine Agenda für die Modernisierung von Europas Hochschulsystemen KOM (2011) 567 endg.
  
  

... Deshalb muss Europa die Hochschulbildung für breitere Gesellschaftsschichten attraktiv machen, auch für benachteiligte und sozial schwache Gruppen, und die entsprechenden Mittel zur Bewältigung dieser Herausforderung einsetzen; in mehreren Mitgliedstaaten ist es auch besonders wichtig, dass der Anteil der Hochschulabbrecher verringert wird. Die Bemühungen zur Steigerung des Bildungsehrgeizes und Bildungserfolgs dürfen nicht erst auf der Tertiärstufe ansetzen: Der Erfolg hängt auch von den Maßnahmen zur Verbesserung der Bildungsergebnisse auf früheren Stufen und zur Senkung des Anteils der Schulabbrecher ab; darauf verweisen auch das Europa-2020-Ziel9 und die kürzlich vom Rat angenommene Empfehlung zur Senkung der Schulabbrecherquote10.

• Beschluss des Bundesrates
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Jahreswachstumsbericht - Gesamtkonzept der EU zur Krisenbewältigung nimmt weiter Gestalt an KOM (2011) 11 endg.; Ratsdok. 18066/10
  
  

... 13. Der Bundesrat bemängelt die einseitige, äußerst negative Darstellung der bildungspolitischen Situation in dem dem Jahreswachstumsbericht anhängenden Entwurf des gemeinsamen Beschäftigungsberichts. So hat die Kommission selbst erst vor kurzem in ihrer Mitteilung "Bekämpfung des Schulabbruchs ein wichtiger Beitrag zur Agenda Europa 2020" festgestellt, dass seit dem Jahr 2000 die durchschnittliche Schulabbrecherquote in Europa um 3,2 Prozentpunkte gesunken ist und die Leistung der Mitgliedstaaten Raum für Optimismus lässt. Darüber hinaus wird jedenfalls für Deutschland die Einschätzung der Kommission, dass ein wesentlicher Schwachpunkt der beruflichen Aus- und Weiterbildung die Qualität und Attraktivität auf allen Ebenen sei, nicht geteilt. Zutreffend ist zwar, dass weitere Anstrengungen zur Verbesserung der Bildungssysteme unternommen werden sollten; dies steht aber einer Wertschätzung der erzielten Fortschritte und Leistungen nicht entgegen. Die Herausstellung allein der bestehenden Schwachpunkte kann insoweit sogar eine kontraproduktive Wirkung haben.

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Initiative "Chancen für junge Menschen" KOM (2011) 933 endg.
  
  

... 4. Der Bundesrat stimmt der Kommission in ihrer Einschätzung zu, dass die Verhinderung von frühzeitigen Abgängen aus der Schule oder aus der Ausbildung ein wichtiges Ziel für die Prävention von Jugendarbeitslosigkeit darstellt, und würdigt in diesem Zusammenhang die präventiven, intervenierenden und kompensierenden Maßnahmen, über die sich die Mitgliedstaaten in der Empfehlung des Rates für politische Strategien zur Senkung der Schulabbrecherquote vom 28. Juni 2011 verständigt haben. Er verweist jedoch darauf, dass die konkrete Umsetzung der Empfehlung ausschließlich Sache der Mitgliedstaaten bzw. in Deutschland der Länder ist.

• Beschluss des Bundesrates
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Jahreswachstumsbericht 2012 KOM (2011) 815 endg.; Ratsdok. 17229/11
  
  

... 17. Im Entwurf des Fortschrittsberichts zur Strategie Europa 2020, der dem Jahreswachstumsbericht anhängt, fordert die Kommission die Mitgliedstaaten auf, die Empfehlung des Rates vom 28. Juni 2011 für politische Strategien zur Senkung der Schulabbrecherquote umzusetzen. Angesichts dieser Forderung weist der Bundesrat darauf hin, dass im Hinblick auf den unverbindlichen Rechtscharakter der Empfehlung und die Freiwilligkeit der EU-Bildungskooperation es den Mitgliedstaaten obliegt, über die Umsetzung zu entscheiden.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission: Frühkindliche Betreuung, Bildung und Erziehung der bestmögliche Start für alle unsere Kinder in die Welt von morgen KOM (2011) 66 endg.
  
  

... Indem sie alle Kinder dabei unterstützt, ihr Potenzial zu entfalten, kann eine hochwertige frühkindliche Betreuung, Bildung und Erziehung insbesondere zu zwei Kernzielen der Strategie Europa 2020 ihren Beitrag leisten: einmal im Hinblick auf die Verringerung der Anzahl der Schulabbrecher unter 10 %, zum anderen im Hinblick auf das Ziel, mindestens 20 Millionen Menschen aus Armut und Ausgrenzung herzuholen.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Nationales Reformprogramm Deutschland 2011
  
  

... Kernziel der Europäischen Union ist die Senkung der Schulabbrecherquoten auf unter 10 Prozent und die Erhöhung des Anteils der 30- bis 34-Jährigen, die über einen Hochschul- oder einen gleichwertigen Abschluss verfügen, auf mindestens 40 Prozent.

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Vorschlag für eine Empfehlung des Rates für politische Strategien zur Senkung der Schulabbrecherquote KOM (2011) 19 endg.
  
  

Vorschlag für eine Empfehlung des Rates für politische Strategien zur Senkung der Schulabbrecherquote KOM (2011)

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments vom 6. Juli 2010 zu der Förderung des Zugangs Jugendlicher zum Arbeitsmarkt, Stärkung des Status von Auszubildenden, Praktikanten und Lehrlingen (2009/2221(INI))
  
  

... 13. ersucht die Mitgliedstaaten, mit innovativen Projekten die Kompetenzen von Schulabbrechern zu fördern und sie auf den Arbeitsmarkt vorzubereiten;

• Empfehlungen der Ausschüsse zur Umfrage 17 der Europakammer vom 15. März 2010
  Mitteilung der Kommission: EUROPA 2020 - Eine Strategie für intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum KOM (2010) 2020
  
  

... 18. Der Bundesrat misst der Verbesserung des Bildungssystems und der Bildung zwar einen hohen Stellenwert bei, lehnt aber quantitative Zielvorgaben über die unverbindlichen europäischen Durchschnittsbezugswerte im Rahmen der europäischen Bildungskooperation hinaus, insbesondere quantitative spezifische Zielvorgaben für einzelne Mitgliedstaaten und die damit beabsichtigte Validierung der nationalen Ziele in einem Verfahren der gegenseitigen Abstimmung, ab (vgl. zuletzt BR-Drucksache 26/09 (Beschluss)). Die von der Kommission geforderte Setzung nationaler Ziele zum Anteil der Schulabbrecher und zur Quote der Hochschulabschlüsse weist der Bundesrat als nicht vertragskonform zurück. Sie widersprechen dem Kompetenzgefüge der Verträge und verletzen die Bildungshoheit der Mitgliedstaaten bzw. in Deutschland der Länder. Die im Vertrag sehr eng gefassten Gemeinschaftskompetenzen im Bildungsbereich dürfen nicht unzulässig ausgeweitet werden.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss, den Ausschuss der Regionen und die nationalen Parlamente: Überprüfung des EU-Haushalts KOM (2010) 700 endg.
  
  

... - Verringerung der Schulabbrecherquote auf 10 % und Erhöhung des Anteils der 30-34- jährigen mit Hochschulabschluss auf mindestens 40 % bis 2020,

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Ein neuer Impuls für die europäische Zusammenarbeit in der beruflichen Aus- und Weiterbildung zur Unterstützung der Strategie Europa 2020 KOM (2010) 296 endg.
  
  

... Die Verringerung des Anteils der Schulabbrecher auf 10 % in den allgemeinen und beruflichen Bildungssystemen ist eines der Leitziele der Strategie Europa 2020. Das Beispiel einiger Länder mit hochwertigen Ausbildungsangeboten einschließlich Auszubildendensystemen zeigt, dass die berufliche Aus- und Weiterbildung über das Potenzial verfügt, Schulabbrechern eine Möglichkeit zu bieten, wieder ins Lernen einzusteigen. Das berufspraktische Lernen außerhalb des Klassenzimmers, mit enger Verbindung zum lokalen Arbeitsmarkt und unter Einbeziehung nicht formalen und informellen Lernens, kann eine attraktive Alternative für weniger theoretisch veranlagte Lernende darstellen.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Europäische Plattform gegen Armut und soziale Ausgrenzung - Ein europäischer Rahmen für den sozialen und territorialen Zusammenhalt KOM (2010) 758 endg.
  
  

... Neben der Europäischen Plattform gegen Armut und soziale Ausgrenzung und dem Armutsreduktionsziel tragen auch das Beschäftigungsziel (mindestens 75 % Erwerbsquote für Frauen und Männer zwischen 20 und 64) und das Bildungsziel (Senkung der Schulabbrecherquote von 15 % auf unter 10 %) zu den sozialen Zielen der Strategie „Europa 2020“ bei. Leitinitiativen wie „Jugend in Bewegung“ und die „Agenda für neue Kompetenzen und Beschäftigungsmöglichkeiten“ dienen ebenfalls diesen Zielen. Weiters gibt es wichtige Verbindungen zu den anderen Leitinitiativen – z.B. „Digitale Agenda für Europa“1, „Innovationsunion“2, „Eine integrierte Industriepolitik für das Zeitalter der Globalisierung“3 – und zur bevorstehenden Leitinitiative zum ressourcenschonenenden und emmisionsarmen Europa.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Strategie für die Gleichstellung von Frauen und Männern 2010 - 2015 KOM (2010) 491 endg.
  
  

... Starre Geschlechterrollen können die Wahlfreiheit der Einzelnen behindern und das Potenzial von Frauen und Männern einschränken. Die Förderung diskriminierungsfreier Geschlechterrollen in allen Lebensbereichen – wie etwa Bildung, Berufswahl, Beschäftigung, Sport – stellt somit einen wesentlichen Beitrag zur Gleichstellung dar. Für die Gleichstellung bedarf es der aktiven Mitwirkung, Unterstützung und Beteiligung von Männern; politische Maßnahmen sollten auch in Bezug auf geschlechterspezifische Ungleichheiten ergriffen werden, von denen Jungen/Männer betroffen sind (man denke an deren schlechtere Leistungen beim Lesen und Schreiben, an die hohen Schulabbrecherquoten und den Bereich des Arbeitsschutzes) .

• Beschluss des Bundesrates - Europakammer Mitteilung der Kommission: EUROPA 2020 - Eine Strategie für intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum KOM (2010) 2020
  
  

... 12. Der Bundesrat misst der Verbesserung des Bildungssystems und der Bildung zwar einen hohen Stellenwert bei, lehnt aber quantitative Zielvorgaben über die unverbindlichen europäischen Durchschnittsbezugswerte im Rahmen der europäischen Bildungskooperation hinaus, insbesondere quantitative spezifische Zielvorgaben für einzelne Mitgliedstaaten und die damit beabsichtigte Validierung der nationalen Ziele in einem Verfahren der gegenseitigen Abstimmung, ab (vgl. zuletzt BR-Drucksache 26/09 (Beschluss)). Die von der Kommission geforderte Setzung nationaler Ziele zum Anteil der Schulabbrecher und zur Quote der Hochschulabschlüsse weist der Bundesrat als nicht vertragskonform zurück. Sie widersprechen dem Kompetenzgefüge der Verträge und verletzen die Bildungshoheit der Mitgliedstaaten bzw. in Deutschland der Länder. Die im Vertrag sehr eng gefassten Gemeinschaftskompetenzen im Bildungsbereich dürfen nicht unzulässig ausgeweitet werden.

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Mitteilung der Kommission: EUROPA 2020 - Eine Strategie für intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum KOM (2010) 2020
  
  

... 2. Vor dem Hintergrund der am 25./26. März 2010 angenommenen Schlussfolgerungen des Europäischen Rates sieht sich der Bundesrat gezwungen, seine Ablehnung quantitativer spezifischer Zielvorgaben für einzelne Mitgliedstaaten im Bildungsbereich nochmals zu erläutern - vgl. zuletzt: BR-Drucksache 113/10 (Beschluss) -. Die von der Kommission geforderte Setzung nationaler Ziele zum Anteil der Schulabbrecher und zur Quote der Hochschulabschlüsse weist der Bundesrat als nicht vertragskonform zurück, da sie dem Kompetenzgefüge der Verträge widerspricht und die Bildungshoheit der Mitgliedstaaten bzw. in Deutschland der Länder verletzt. (bei Annahme entfällt Ziffer 12)

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: "Jugend in Bewegung" - Eine Initiative zur Freisetzung des Potenzials junger Menschen, um in der Europäischen Union intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum zu erzielen KOM (2010) 477 endg.
  
  

... Zu viele junge Menschen brechen die Schule ab, wodurch sich die Wahrscheinlichkeit erhöht, dass sie arbeitslos werden bzw. in die Inaktivität abgleiten und in Armut leben, und hohe soziale und volkswirtschaftliche Kosten entstehen. Derzeit haben 14,4 % der 18-24-Jährigen in der EU die Sekundarstufe II nicht abgeschlossen und nehmen nicht an weiteren Maßnahmen der allgemeinen oder beruflichen Bildung teil.7 Die EU hat sich zum Ziel gesetzt, die Schulabbrecherquote auf 10 % zu senken. Auch bei der Lese- und Schreibfähigkeit hat Europa Verbesserungsbedarf - 24,1 % der 15-Jährigen verfügen nur über unzureichende Lesefähigkeiten, und dieser Anteil hat in den letzten Jahren zugenommen.8 Für viele Mitgliedstaaten ist die Umsetzung nationaler Strategien für lebenslanges Lernen nach wie vor eine Herausforderung; hierzu gehört auch die Schaffung flexiblerer Lernwege, die den Wechsel zwischen verschiedenen Bildungsebenen ermöglichen und Lernende anlocken, die nicht den klassischen Zielgruppen angehören.

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments vom 18. Mai 2010 zu den Schlüsselkompetenzen für eine Welt im Wandel: Umsetzung des Arbeitsprogramms "Allgemeine und berufliche Bildung 2010" (2010/2013(INI))
  
  

... 2. nimmt zur Kenntnis, dass viele Bürger Europas trotz Fortschritten in den vergangenen Jahren noch immer ungenügend qualifiziert sind; weist darauf hin, dass jeder siebte Jugendliche (18-24) die Schule vorzeitig verlässt (6 Millionen Schulabbrecher in der EU-27), jeder vierte 15-Jährige über nur schwache Lesefähigkeiten verfügt, dass etwa 77 Millionen Menschen (nahezu ein Drittel der europäischen Bevölkerung in der Altersgruppe 25-64 Jahre) keine bzw. nur niedrige formale Abschlüsse vorweisen können, während lediglich ein Viertel höher qualifiziert ist, und dass es vielen europäischen Bürgern an IKT-Fähigkeiten mangelt; betont, dass das Kompetenzniveau EU-weit nach wie vor sehr niedrig ist, und sieht mit Sorge die wachsende Anzahl von Jugendlichen, die im Alter von 15 Jahren nicht richtig lesen können (21,3 % im Jahr 2000 und 24,1 % im Jahr 2006);

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments vom 18. Mai 2010 zu "Eine EU-Strategie für die Jugend – Investitionen und Empowerment" (2009/2159(INI))
  
  

... J. in der Erwägung, dass es dringend notwendig ist, dem Problem der Schulabbrecher und der Analphabetenquote, insbesondere unter Jugendlichen und jugendlichen Gefängnisinsassen, absolute Priorität einzuräumen,

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Eine Agenda für neue Kompetenzen und Beschäftigungsmöglichkeiten - Europas Beitrag zur Vollbeschäftigung KOM (2010) 682 endg./2; Ratsdok. 17066/1/10
  
  

... - Zweitens: kompetentere Arbeitskräfte, die mit neuen Arbeitsorganisationsschemata zum technologischen Wandel beitragen und sich daran anpassen können. Dies stellt eine beträchtliche Herausforderung dar, da sich die benötigten Kompetenzen schnell ändern und ein anhaltendes Ungleichgewicht zwischen den vorhandenen Kompetenzen und den Anforderungen des EU-Arbeitsmarktes besteht. Investitionen in die Systeme allgemeiner und beruflicher Bildung, die Antizipierung der geforderten Kompetenzen sowie Abstimmungs- und Beratungsleistungen sind von entscheidender Bedeutung, wenn die Produktivität, die Wettbewerbsfähigkeit, das Wirtschaftswachstum und letztlich die Beschäftigung gesteigert werden sollen. Die EU hat sich verpflichtet, die Bildungsniveaus zu verbessern, indem die Schulabbrecherquote auf höchstens 10 % gesenkt und die Absolventenquote in Hochschulen oder vergleichbaren Einrichtungen auf mindestens 40 % bis zum Jahr 2020 angehoben wird. Das Potenzial, das die Mobilität innerhalb der EU und die Zuwanderung aus Drittländern bergen, wird nicht vollständig ausgeschöpft und bei der Bedienung der Arbeitsmarktanforderungen nicht ausreichend spezifisch genug genutzt, obgleich Migranten erheblich zu Beschäftigung und Wachstum beitragen.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission: EUROPA 2020 - Eine Strategie für intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum KOM (2010) 2020
  
  

... – Der Anteil der Schulabbrecher sollte auf unter 10 % abgesenkt werden, und mindestens 40 % der jüngeren Generation sollten einen Hochschulabschluss haben.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Ein aktualisierter strategischer Rahmen für die europäische Zusammenarbeit auf dem Gebiet der allgemeinen und beruflichen Bildung KOM (2008) 865 endg.; Ratsdok. 17535/08
  
  

... Während die Benchmark für Absolventen mathematischer, naturwissenschaftlicher und technischer Fächer bereits 2003 übertroffen wurde, sind die Fortschritte bei der Schulabbrecherquote, dem Abschluss der Sekundarstufe II und der Beteiligung Erwachsener am lebenslangen Lernen nicht ausreichend, um die entsprechenden Benchmarks zu erfüllen. Der Anteil der Schüler mit schlechten Leseleistungen ist sogar noch weiter gestiegen2.

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments vom 2. April 2009 zum Thema "Bessere Schulen: eine Agenda für die europäische Zusammenarbeit" (2008/2329(INI))
  
  

... M. in der Erwägung, dass eine gut ausgebaute Vorschulerziehung erheblich zur Integration benachteiligter Gruppen (z. B. Kinder aus einkommensschwachem Milieu und solche, die Minderheiten angehören) beiträgt, bei der Anhebung des allgemeinen Qualifikationsniveaus helfen kann und Bildungsunterschiede verringert, zugleich aber auch maßgeblichen Anteil an mehr Gerechtigkeit und an der Senkung der Schulabbrecherquoten hat,

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments vom 18. Dezember 2008 zu Wissen, Kreativität und Innovation durch lebenslanges Lernen – Umsetzung des Arbeitsprogramms "Allgemeine und berufliche Bildung 2010" (2008/2102(INI))
  
  

... 19. betont die Notwendigkeit, denjenigen besondere Aufmerksamkeit zukommen zu lassen, die andernfalls später die Schule abbrechen könnten; ist der Ansicht, dass besondere Programme und Maßnahmen beschlossen werden sollten, um den Anteil der Schulabbrecher zu verringern, und dass in den Fällen, wo der Schulabbruch unvermeidlich ist und weiterhin vorkommt, die Betroffenen unterstützt werden sollten und ihnen die Möglichkeit geboten werden sollte, sich wieder in die Gesellschaft zu integrieren und Bildungswege zu beschreiten, die für sie geeignet sind;

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen - Bessere Kompetenzen für das 21. Jahrhundert: Eine Agenda für die europäische Zusammenarbeit im Schulwesen KOM (2008) 425 endg.; Ratsdok. 11473/08
  
  

... 1.5 Die Bildungsminister haben zugesichert, die Qualität und Gerechtigkeit der Bildungssysteme zu verbessern3. Der Rat hat für 2010 drei Benchmarks mit direktem Bezug zur Schulbildung (für Schulabbruch, Lesekompetenz und Abschluss der Sekundarstufe II) angenommen. Die Fortschritte sind jedoch unzureichend. Daher hat der Europäische Rat die Mitgliedstaaten nachdrücklich aufgefordert, die Zahl junger Menschen mit unzureichenden Lesefähigkeiten und die Zahl der Schulabbrecher erheblich zu senken und das Qualifikationsniveau von Lernenden mit Migrationshintergrund oder aus benachteiligten Gruppen anzuheben4.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Vorschlag für eine Empfehlung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einrichtung eines europäischen Bezugsrahmens für die Qualitätssicherung in der beruflichen Aus- und Weiterbildung KOM (2008) 179 endg.; Ratsdok. 8289/08
  
  

... 37 Neben allgemeinen Angaben zu Geschlecht und Alter könnten auch andere gesellschaftliche Kriterien berücksichtigt werden, z.B. Schulabbrecher, höchster Bildungsabschluss, Migranten, ethnische Minderheiten, Menschen mit Behinderung, Dauer der Erwerbslosigkeit usw.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen -Mehrsprachigkeit: Trumpfkarte Europas, aber auch gemeinsame Verpflichtung KOM (2008) 566 endg.; Ratsdok. 13253/08
  
  

... Erforderlich sind auch konkrete Maßnahmen für einen großen Teil der europäischen Gesellschaft, der die Vorteile der Mehrsprachigkeit noch nicht nutzen kann, wie z.B. die einsprachigen Menschen oder diejenigen, die sich noch mit ihrer ersten Fremdsprache plagen, Schulabbrecher, ältere Bürger und andere Erwachsene, die sich nicht mehr in der Ausbildung befinden. Gesucht sind neue Lernkonzepte, mit denen sich speziell diese Gruppen erreichen lassen, etwa Edutainment, Medien und moderne Technologien, aber auch geeignete Übersetzungs- und Dolmetschdienste. Es muss mehr getan werden, um Erwachsenen und jungen Menschen in der beruflichen Aus- und Weiterbildung das Sprachenlernen zu erleichtern, dessen Form ihren persönlichen Bedürfnissen und Lernweisen angepasst werden sollte.