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"Schlichtungs- oder Mediationsversuches"


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0747/04
Drucksache 747/04

... Eine offene und sachbezogene Kommunikation zwischen den Konfliktparteien wird erfahrungsgemäß durch die Gewissheit gefördert, dass die Erörterungen im Rahmen eines Schlichtungs- oder Mediationsversuches im Bedarfsfall vertraulich bleiben und insbesondere nicht im Rahmen eines eventuell nachfolgenden streitigen Gerichtsverfahrens verwertet werden können. Die Vertraulichkeit solcher Gespräche bedarf gesetzlicher Anerkennung.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 747/04



A. Problem

B. Lösung

C. Alternativen

D. Kosten

Gesetzesantrag

Anlage
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der gütlichen Streitbeilegung im Zivilprozess

Artikel 1
Änderung der Zivilprozessordnung

Artikel 2
In- und Außerkrafttreten

Begründung

I. Allgemeines

II. Zu den einzelnen Vorschriften

Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu Nummer 6

Zu Artikel 2


 
 
 


Suchbeispiele:

Informationssystem - umwelt-online
Internet

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Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009, des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.