"Schiffssicherheitsvorschriften"

• Empfehlungen der Ausschüsse 821. Sitzung des Bundesrates am 7. April 2006
  Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über gemeinsame Vorschriften und Normen für Schiffsüberprüfungs- und -besichtigungsorganisationen und die einschlägigen Maßnahmen der Seebehörden KOM (2005) 587 endg.; Ratsdok. 5912/06
  
  

... Im Gegensatz zu den Industrienormen und den internationalen Schiffssicherheitsvorschriften werden die technischen Regeln von den Klassifikationsgesellschaften ständig weiterentwickelt und dem Stand der Technik unter Berücksichtigung neuer Entwicklungen angepasst. Neue Erkenntnisse und Erfahrungen werden durch das weltweite Mitarbeiternetz und durch eigene Forschungs- und Entwicklungsprojekte gewonnen. Die nunmehr von der Kommission beabsichtigte Zentralisierung der technischen Regeln unter ihrer Aufsicht würde diesen Prozess zum Nachteil der ständigen Weiterentwicklung der Schiffssicherheit zunichte machen.

• Beschluss des Bundesrates
  Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über gemeinsame Vorschriften und Normen für Schiffsüberprüfungs- und -besichtigungsorganisationen und die einschlägigen Maßnahmen der Seebehörden KOM (2005) 587 endg.; Ratsdok. 5912/06
  
  

... Im Gegensatz zu den Industrienormen und den internationalen Schiffssicherheitsvorschriften werden die technischen Regeln von den Klassifikationsgesellschaften ständig weiterentwickelt und dem Stand der Technik unter Berücksichtigung neuer Entwicklungen angepasst. Neue Erkenntnisse und Erfahrungen werden durch das weltweite Mitarbeiternetz und durch eigene Forschungs- und Entwicklungsprojekte gewonnen. Die nunmehr von der Kommission beabsichtigte Zentralisierung der technischen Regeln unter ihrer Aufsicht würde diesen Prozess zum Nachteil der ständigen Weiterentwicklung der Schiffssicherheit zunichte machen.