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"Schiffs- und Bahnverkehr"

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Unterrichtung durch die Europäische Kommission
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Verwendung von Fluggastdatensätzen zu Zwecken der Verhütung, Aufdeckung, Aufklärung und strafrechtlichen Verfolgung von terroristischen Straftaten und schwerer Kriminalität KOM (2011) 32 endg.

... Option D: Festlegung der Beförderungsmittel, für die die vorgeschlagenen Maßnahmen gelten sollen: Option D.1: Beschränkung auf den Luftverkehr; Option D.2: Luft-, Schiffs- und Bahnverkehr.

Inhalt
Drucksache 73/11

Vorschlag

Begründung

1. Hintergrund

• Gründe und Ziele des Vorschlags

• Allgemeiner Kontext

• Bestehende Rechtsvorschriften auf diesem Gebiet

• Vereinbarkeit mit anderen Politikbereichen und Zielen der EU

• Auswirkungen auf die Grundrechte

2. Anhörung interessierter Kreise Folgenabschätzung

• Anhörung interessierter Kreise

Anhörungsmethoden, angesprochene Sektoren und allgemeines Profil der Befragten

Zusammenfassung der Antworten

• Einholung und Nutzung von Expertenwissen

• Folgenabschätzung

3. Rechtliche Aspekte

• Zusammenfassung der vorgeschlagenen Maßnahme

• Rechtsgrundlage

• Subsidiaritätsprinzip

• Grundsatz der Verhältnismäßigkeit

• Wahl des Instruments

4. Auswirkungen auf den Haushalt

5. weitere Angaben

• Simulation, Pilotphase und Übergangszeit

• Räumlicher Geltungsbereich

• Überprüfungs-/Revisions-/Verfallsklausel

Vorschlag

Kapitel I
Allgemeine Bestimmungen

Artikel 1
Gegenstand und Anwendungsbereich

Artikel 2
Begriffsbestimmungen

Kapitel II
Aufgaben der Mitgliedstaaten

Artikel 3
PNR-Zentralstelle

Artikel 4
Verarbeitung der PNR-Daten

Artikel 5
Zuständige Behörden

Artikel 6
Pflichten der Fluggesellschaften

Artikel 7
Informationsaustausch zwischen den Mitgliedstaaten

Artikel 8
Weitergabe von Daten an Drittländer

Artikel 9
Speicherfrist

Artikel 10
Sanktionen gegen Fluggesellschaften

Artikel 11
Schutz personenbezogener Daten

Artikel 12
Nationale Kontrollstelle

Kapitel IV
Durchführungsmabnahmen

Artikel 13
Gemeinsame Protokolle und unterstützte Datenformate

Artikel 14
Ausschussverfahren

Kapitel V
Schlussbestimmungen

Artikel 15
Umsetzung

Artikel 16
Übergangsbestimmungen

Artikel 17
Überprüfung

Artikel 18
Statistische Daten

Artikel 19
Verhältnis zu anderen Rechtsinstrumenten

Artikel 20
Inkrafttreten

Anhang Von
Fluggesellschaften erhobene PNR-Daten

Suchbeispiele:

Schiffs- oder Containerbegasungen | Schiffs- oder Flugverkehr | Schiffs- oder Luftverkehr | Schiffs- und Bahntransport | Schiffs- und Reederdaten | Schiffs- und Sportbootführer | Schiffs- und Luftverkehr | Schiffs- und Flugzeugpfandbriefen | Schiffs- oder Flugkapitän | Schiffs-Identifikations-Nummer | Schiffs- und Flugzeugbedarf | Schiffs- oder Flugverbindung | Schiffs- und Speicherkapazitäten | Schiffs- oder Reisebedarf | Schiffs- und Reisebedarf | Schiffs- und Reisebedarfs | Schiffs- und Flugverkehr | Schiffs- und Bahnverkehr | Schiffs- und Betreiberdaten | Schiffs- oder Flugzeugmanifest | Schiffs- und Flugzeugmanifesten | Schiffs- und Warenverkehr | Schiffs- oder Schiffsbauregister | Schiffs- und Schiffbauregister | Schiffs- und Schiffsbauregister | Schiffs- und Schiffsbauregistersachen | Schiffs- und Schiffbauregistersachen | Schiffs- und Landungsverkehr | Schiffs- und Lokomotivmotoren |

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"Schiffs- und Bahnverkehr"

Inhalt Drucksache 73/11

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Drucksache 73/11