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"Schienenbahndeckel"

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Drucksache 427/06

Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes

... Gleichzeitig entfällt der sogenannte Schienenbahndeckel.

Inhalt
Drucksache 427/06

A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte

E. Sonstige Kosten

§ 14a
Mitteilungs- und Veröffentlichungspflichten

§ 19a
Aufgaben der Bundesnetzagentur

§ 19b
Bußgeldvorschriften

A. Allgemeines

I. Zielsetzung und Notwendigkeit des Gesetzes

II. Gesetzgebungskompetenz des Bundes.

III. Gesetzesfolgen

1. Allgemeines

Zu Artikel 1

Zu Artikel 2

2. Finanzielle Auswirkungen

3. Auswirkungen auf die Gleichstellung von Männern und Frauen

B. Einzelerläuterungen

Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Nummer 6

Zu Nummer 7

Zu § 19

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu § 19

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Nummer 8

Zu Nummer 9

Zu Artikel 2

Zu Artikel 3

Suchbeispiele:

Schienen | Schienen- oder Wasserstraßennetzes | Schienen- und Binnenschifffahrtsweg | Schienen- und Binnenschiffsverkehr | Schienen- und Flugverkehr | Schienen- und Landfahrzeuge | Schienen- und Luftverkehr | Schienen- und Straßenverkehr | Schienen- und Straßenverkehrs | Schienen- und Straßenverkehrsmarkt | Schienenanschluss | Schienenbahndeckel | Schienenbahnen | Schienenbahnverkehr | Schienenfahrzeuge | Schienenfahrzeugeinheit | Schienenfahrzeugeinheiten | Schienenfahrzeugen | Schienenfahrzeugs | Schienenfernverkehr | Schienengüternetz | Schienengüternetzes | Schienengüterverkehr | Schienengüterverkehre | Schienengüterverkehrs | Schienengüterverkehrsstrecken | Schieneninfrastruktur | Schieneninfrastrukturunternehmen | Schienenlärm | Schienenlärms | Schienennetz |

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