Artikel 3
Schaumwein- und Zwischenerzeugnissteuergesetz (SchaumwZwStG)
Teil 1
Schaumwein
Abschnitt 1
Allgemeine Bestimmungen
§ 1
Steuergebiet, Steuergegenstand
§ 2
Steuertarif
§ 3
Sonstige Begriffsbestimmungen
Abschnitt 2
Steueraussetzung und Besteuerung
§ 4
Steuerlager
§ 5
Steuerlagerinhaber
§ 6
Registrierte Empfänger
§ 7
Registrierte Versender
§ 8
Begünstigte
§ 9
Beförderungen (Allgemeines)
§ 10
Beförderungen im Steuergebiet
§ 11
Beförderungen aus anderen, in andere oder über andere Mitgliedstaaten
§ 12
Ausfuhr
§ 13
Unregelmäßigkeiten während der Beförderung
§ 14
Steuerentstehung, Steuerschuldner
§ 15
Steueranmeldung, Fälligkeit
Abschnitt 3
Einfuhr von Schaumwein aus Drittländern oder Drittgebieten
§ 16
Einfuhr
§ 17
Unregelmäßigkeiten im zollrechtlichen Nichterhebungsverfahren
§ 18
Steuerentstehung, Steuerschuldner
Abschnitt 4
Beförderung und Besteuerung von Schaumwein des steuerrechtlich freien Verkehrs anderer Mitgliedstaaten
§ 19
Erwerb durch Privatpersonen
§ 20
Bezug und Besitz zu gewerblichen Zwecken
§ 21
Versandhandel
§ 22
Unregelmäßigkeiten während der Beförderung von Schaumwein des steuerrechtlich freien Verkehrs anderer Mitgliedstaaten
Abschnitt 5
Steuervergünstigungen
§ 23
Steuerbefreiungen, Steuerentlastungen
§ 24
Steuerentlastung im Steuergebiet
§ 25
Steuerentlastung bei der Beförderung von Schaumwein des steuerrechtlich freien Verkehrs in andere Mitgliedstaaten
Abschnitt 6
Steueraufsicht, Geschäftsstatistik, Besondere Ermächtigungen
§ 26
Steueraufsicht
§ 27
Geschäftsstatistik
§ 28
Besondere Ermächtigungen
Teil 2
Zwischenerzeugnisse
§ 29
Steuergegenstand
§ 30
Steuertarif
§ 31
Herstellung von Zwischenerzeugnissen
Teil 3
Wein
§ 32
Begriffsbestimmung
§ 33
Beförderungen aus anderen und in andere Mitgliedstaaten
§ 34
Bezug und Besitz zu gewerblichen Zwecken
Teil 4
Schlussbestimmungen
§ 35
Ordnungswidrigkeiten
§ 36
Verwaltungsvorschriften
§ 37
Übergangsvorschriften
Begründung
Teil 1
- Schaumwein
Abschnitt 1
- Allgemeine Bestimmungen
Zu § 1
Zu § 2
Zu § 3
Abschnitt 2
- Steueraussetzung und Besteuerung
Zu § 4
Zu § 5
Zu § 6
Zu § 7
Zu § 8
Zu § 9
Zu § 10
Zu § 11
Zu Absatz 5
Zu § 12
Zu Absatz 3
Zu § 13
Zu § 14
Zu § 15
Abschnitt 3
- Einfuhr von Schaumwein aus Drittländern oder Drittgebieten
Zu § 16
Zu § 17
Zu § 18
Abschnitt 4
- Beförderung und Besteuerung von Schaumwein des steuerrechtlich freien
Zu § 19
Zu § 20
Zu § 21
Zu § 22
Abschnitt 5
- Steuervergünstigungen
Zu § 23
Zu § 24
Zu § 25
Abschnitt 6
- Steueraufsicht, Geschäftsstatistik, besondere Ermächtigungen
Zu § 26
Zu § 27
Zu § 28
Teil 2
- Zwischenerzeugnisse
Zu § 29
Zu § 30
Zu § 31
Teil 3
- Wein
Zu § 32
Zu § 33
Zu § 34
Zu § 35
Zu § 36
Zu § 37