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4 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"Schalenwildarten"


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0257/18
0058/11B
0058/2/11
0021/04B
Drucksache 257/18

... Die neue in Nummer 28b aufgeführte Ermächtigung ist vor dem Hintergrund der in den letzten Jahren erheblich angestiegenen Wildpopulation im Allgemeinen und der Wildschweinepopulation im Besonderen zu sehen. Bei Wildschweinen wird zwischen dem Grundbestand und dem Gesamtbestand an Tieren unterschieden. Anders als bei anderen Schalenwildarten kann nicht von einem Frühjahrsbestand im engeren Sinne gesprochen werden, da die Setzzeiten sich inzwischen über nahezu das ganze Jahr hin ausdehnen. Auf den Grundbestand kommt der jährliche Zuwachs hinzu. Der Gesamtbestand enthält also auch alle im laufenden Jahr zur Welt gekommenen Frischlinge, die ihrerseits im selben Jahr schon wieder Frischlinge bekommen können. Die Zuwachsleistung des Grundbestands liegt infolge hervorragender Lebensbedingungen inzwischen bei 200 bis 250 %, in Ausnahmefällen auch bei 300 %.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 257/18



A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand

E. Erfüllungsaufwand

E.1 Erfüllungsaufwand für Bürgerinnen und Bürger

E.2 Erfüllungsaufwand für die Wirtschaft

E.3 Erfüllungsaufwand der Verwaltung

F. Weitere Kosten

Gesetzentwurf

Entwurf

Artikel 1
Änderung des Tiergesundheitsgesetzes

§ 39a
Beschränkungen des Eigentums, Entschädigung und Ausgleich

Artikel 2
Änderung des Bundesjagdgesetzes

Artikel 3
Einschränkung von Grundrechten

Artikel 4
Inkrafttreten

Begründung

A. Allgemeiner Teil

I. Ziel des Gesetzes

II. Wesentlicher Inhalt des Gesetzes

III. Gesetzgebungskompetenz des Bundes

IV. Vereinbarkeit mit EU-Recht

V. Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand

VI. Erfüllungsaufwand

Erfüllungsaufwand für die Wirtschaft

Erfüllungsaufwand der Verwaltung

Weitere Kosten

VII. Gleichstellungspolitische Bedeutung

VIII. Nachhaltigkeit

B. Besonderer Teil

Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Artikel 2

Artikel 3

Artikel 4

Anhang
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Absatz 1 NKRG: NKR-Nummer 4451, BMEL: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Tiergesundheitsgesetzes und des Bundesjagdgesetzes

I. Zusammenfassung

II. Im Einzelnen

II.1. Erfüllungsaufwand

II.2. Weitere Kosten

III. Ergebnis


 
 
 


Drucksache 58/11 (Beschluss)

... /EG nicht vorgesehen. Eine Differenzierung nach dem Schutzstatus der Wildtiere ist insbesondere vor dem Hintergrund einer gewollten stärkeren Bejagung der (nicht besonders geschützten) Schalenwildarten zum Zweck der Vermeidung von Wildschäden und zur Eindämmung von Tierseuchen bei Wildtieren geboten.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 58/11 (Beschluss)



1. Zu Artikel 1 Nummer 4 Buchstabe b Doppelbuchstabe bb § 326 Absatz 1 StGB

2. Zu Artikel 1 Nummer 5 § 327 Absatz 2 Satz 1 StGB

3. Zu Artikel 1 Nummer 5 § 327 Absatz 2 Satz 2 StGB

4. Zu Artikel 2 Nummer 3 § 69 Absatz 3 Nummer 6, Absatz 6 BNatSchG Artikel 2 Nummer 3 ist zu streichen.

5. Zu Artikel 2 Nummer 4 § 71 Absatz 5 BNatSchG Artikel 2 Nummer 4 § 71 Absatz 5 ist zu streichen.

6. Zu Artikel 3 Nummer 4 Buchstabe b § 38 Absatz 2 BJagdG

7. Zu Artikel 3 Nummer 6 Buchstabe b - neu - § 39 Absatz 2 Nummer 5a - neu - BJagdG Artikel 3 Nummer 6 ist wie folgt zu fassen:

8. Zu Artikel 4 § 18 Absatz 3 AbfVerbrG

'Artikel 4 Änderung des Abfallverbringungsgesetzes

9. Zur Eingangsformel und Artikel 5

10. Zum Gesetzentwurf allgemein


 
 
 


Drucksache 58/2/11

... /EG nicht vorgesehen. Eine Differenzierung nach dem Schutzstatus der Wildtiere ist insbesondere vor dem Hintergrund einer gewollten stärkeren Bejagung der (nicht besonders geschützten) Schalenwildarten zum Zweck der Vermeidung von Wildschäden und zur Eindämmung von Tierseuchen bei Wildtieren geboten.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 58/2/11



Zu Artikel 3 Nummer 4


 
 
 


Drucksache 21/04 (Beschluss)

... Diese Forderung wird zukünftig für alle Schalenwildarten gelten und durfte im Wesentlichen den bisherigen Regelungen einzelner Länder entsprechen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 21/04 (Beschluss)



A. Problem

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte

1. Haushaltsausgaben ohne Vollzugsaufwand

2. Haushaltsausgaben mit Vollzugsaufwand

Gesetzentwurf

Anlage 1
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Fleischhygienegesetzes und der Fleischhygiene-Verordnung

Artikel 1
Änderung des Fleischhygienegesetzes

Artikel 2
Änderung der Fleischhygiene-Verordnung

Artikel 3
Rückkehr zum einheitlichen Verordnungsrang

Artikel 4
Inkrafttreten

Begründung

A. Allgemeiner Teil

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Artikel 2

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Artikel 3

Zu Artikel 4

Anlage 2
Entschließung zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Fleischhygienegesetzes und der Fleischhygiene-Verordnung


 
 
 


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