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"Schalenkonzeptes"


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Drucksache 30/13

... Zur Erfüllung der europäischen und nationalen Anforderungen an Qualität und Transparenz müssen Finanzströme und -bestände innerhalb des Staatssektors und auch zwischen Einheiten des Sektors Staat und dem öffentlichen bzw. privaten Sektor vollständig erfasst und richtig klassifiziert werden. Ermöglicht wird dies durch die Einführung einer einheitlichen Datenbank zum Berichtskreismanagement. Mit der Änderung des FPStatG ist es künftig zulässig, dass die statistischen Ämter des Bundes und der Länder Angaben aus dieser Datenbank bereitstellen, die u.a. die Bewirtschafter in die Lage versetzen, Finanzströme zwischen Einheiten des Sektors Staat sowie zwischen Einheiten Staat und dem öffentlichen bzw. privaten Bereich korrekt im Sinne des Schalenkonzeptes bzw. des ESVG 95 zu buchen. Darüber hinaus kann mit Hilfe der übermittelten Informationen bei den im FPStatG genannten Erhebungseinheiten die Zugehörigkeit zum Sektor Staat festgestellt werden. Sollten Angaben in der Datenbank Erhebungsmerkmalen zu den im FPStatG genannten Statistiken entsprechen, dürfen diese Angaben übernommen werden. Dadurch werden die Auskunftspflichtigen entlastet und die Kosten der Statistikproduktion gesenkt. Dies bedeutet auch, dass der Erhebungskatalog der zusätzlichen Erhebungsmerkmale reduziert werden kann. Darüber hinaus dürfen mit der Regelung zur Veröffentlichung neben den statistischen Ergebnissen auf der Ebene der Erhebungseinheit auch sogenannte Metainformationen zu den Erhebungseinheiten veröffentlicht werden.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 30/13




A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand

E. Erfüllungsaufwand

E.1 Erfüllungsaufwand für Bürgerinnen und Bürger

E.2 Erfüllungsaufwand für die Wirtschaft

E.3 Erfüllungsaufwand der Verwaltung

F. Weitere Kosten

Gesetzentwurf

Entwurf

Artikel 1
Änderung des Finanz- und Personalstatistikgesetzes

§ 5
Statistik über die Schulden, Sicherheiten für Schulden und Finanzaktiva

§ 9
Zusätzliche Erhebungsmerkmale Zusätzliche Erhebungsmerkmale sind

§ 9a
Datenbank Berichtskreismanagement

Artikel 2
Bekanntmachungserlaubnis

Artikel 3
Inkrafttreten

Begründung

A. Allgemeiner Teil

I. Wesentlicher Inhalt des Entwurfs

II. Gesetzgebungskompetenz

III. Kosten

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Nummer 2

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe c

Zu Nummer 3

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe c

Zu Buchstabe d

Zu Buchstabe f

Zu Nummer 5

Zu Nummer 6

Zu Buchstabe a

Zu Nummer 7

Zu Nummer 8

Zu Nummer 9

Zu Nummer 10

Absatz 2

Absatz 3

Absatz 4

Absatz 5

Zu Nummer 12

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Nummer 13

Zu Nummer 14

Zu Nummer 15

Zu Artikel 2

Zu Artikel 3

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKRG: NKR-Nr. 2400 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Finanz- und Personalstatistikgesetzes

I. Zusammenfassung

II. Im Einzelnen


 
 
 


Suchbeispiele:


Informationssystem - umwelt-online
Internet

Das Informationssystem umfaßt alle bei umwelt-online implementierten Dateien zu den Umweltmedien/Bereichen: Abfall, Allgemeines, Anlagentechnik, Bau, Biotechnologie, Energienutzung, Gefahrgut, Immissionsschutz, Lebensmittel & Bedarfsgegenstände, Natur-, Pflanzen-, Tierschutz, Boden/Altlasten, Störfallprävention&Katastrophenschutz, Chemikalien, Umweltmanagement sowie Arbeitsschutz einschließlich des zugehörigen EU-Regelwerkes. Das Informationssystem wird kontinierlich entsprechend den Veröffentlichungen des Gesetzgebers aktualisiert.

Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009, des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.