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"Satellitenbranche"


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0595/07
Drucksache 595/07

... Der Gesamtrahmen für die vorgeschlagene Auswahl und Genehmigung von Satellitenmobilfunkdiensten war Gegenstand einer öffentlichen Konsultation, die vom 30. März bis 30. Mai 2007 dauerte und an alle interessierten Seiten gerichtet war. Sie war auf den Webseiten der Kommission veröffentlicht und von den nationalen Behörden der EU-Mitgliedstaaten veröffentlicht worden. Zu den Antwortenden zählen hauptsächlich Vertreter der Satellitenbranche (EU und außerhalb der EU), Telekommunikationsbetreiber ohne Satelliten (vor allem Mobilfunkbetreiber), einige Ministerien oder nationale Regulierungsbehörden der Mitgliedstaaten und die Europäische Weltraumorganisation (ESA). Die Stellungnahmen sind auf den Webseiten der Kommission veröffentlicht.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 595/07



Begründung

1 Kontext des Vorschlages

• Gründe und Ziele des Vorschlags

• Allgemeiner Kontext

• Bestehende Rechtsvorschriften auf diesem Gebiet

• Vereinbarkeit mit den anderen Politikbereichen und Zielen der Union

2 Anhörung von interessierten Kreisen und Folgenabschätzung

• Anhörung von interessierten Kreisen

• Einholung und Nutzung von Expertenwissen

• Folgenabschätzung

3 Rechtliche Aspekte

• Zusammenfassung der vorgeschlagenen Maßnahme

• Rechtsgrundlage

• Subsidiaritätsprinzip

• Grundsatz der Verhältnismäßigkeit

• Wahl des Instruments

4 Auswirkungen auf den Haushalt

5 Weitere Angaben

• Vereinfachung

• Einzelerläuterung zum Vorschlag

Titel I
Ziel, Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen

Artikel 1
Ziel und Anwendungsbereich

Artikel 2
Begriffsbestimmungen

Titel II
Auswahlverfahren

Artikel 3
Vergleichendes Auswahlverfahren

Artikel 4
Zulässigkeit der Anträge

Artikel 5
Erste Auswahlrunde

Artikel 6
Zweite Auswahlrunde

Titel III
Genehmigung

Artikel 7
Genehmigungserteilung an die ausgewählten Antragsteller

Artikel 8
Zugehörige Bodenkomponenten

Artikel 9
Überwachung und Durchsetzung

Titel IV
Allgemeine und Schlussbestimmungen

Artikel 10
Ausschuss

Artikel 11
Inkrafttreten

Artikel 12
Adressaten

Finanzbogen


 
 
 


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