"Satellitenbilder"

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Aktionsplan der EU für einen besseren Vollzug des Umweltrechts und eine bessere Umweltordnungspolitik - COM(2018) 10 final
  
  
  
  

... Zugang zu EU-generierten Datenquellen wie Satellitenbildern

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen über die Überprüfung der Umsetzung der EU-Umweltpolitik - Gemeinsame Herausforderungen und Anstrengungen für bessere Ergebnisse - COM(2017) 63 final
  
  
  
  

... Ein bewährtes Verfahren beispielsweise in Zypern betrifft die Gewässeraufsicht im Rahmen des Durchsetzungsprogramms für Wasserentnahmen in der Landwirtschaft, bei der auf Satellitenbilder und Inspektionen vor Ort zurückgegriffen wird.28 Dies wird als ein Modell für etwaige künftige Durchsetzungsmaßnahmen zur Kenntnis genommen.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1406/2002 zur Errichtung einer Europäischen Agentur für die Sicherheit des Seeverkehrs - COM(2015) 667 final
  
  

... Mit der derzeitigen land- und satellitengestützten Technik ist es nach wie vor schwierig, kleine Gummi- oder Holzboote auszumachen, mit denen Migranten über das Mittelmeer gebracht werden. Diese Arten von Booten erzeugen in der Regel keine ausreichende Reflexion, um auf Radarsatellitenbildern abgebildet zu werden. Mit der optischen Aufklärung können nur ganz gezielt - und nur tagsüber und bei wolkenlosem Himmel - sehr kleine Flächen erfasst werden. Satelliteninformationen sind im Allgemeinen nur zu bestimmten Zeiten, je nach Flugbahn der Satelliten verfügbar. Durch zusätzliche Dienste auf der Grundlage von RPAS (Drohnen), können diese Lücken geschlossen werden.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Errichtung eines Europäischen Grenzüberwachungssystems (EUROSUR) KOM (2011) 873 endg.
  
  

... b) Satellitenbildern;

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1406/2002 zur Errichtung einer Europäischen Agentur für die Sicherheit des Seeverkehrs KOM (2010) 611 endg.
  
  

... Mit der aktuellen EMSA-Verordnung gestaltet sich die technische Zusammenarbeit mit Nachbarländern sehr schwierig. Bislang konnten sich nur Norwegen und Island aufgrund der Bestimmungen des Artikels 17 an der EMSA beteiligen. Andere Drittländer, die ein Regionalmeer mit der EU teilen (Ostsee, Schwarzes Meer, Mittelmeer und Arktisches Meer), haben ihr Interesse an einer technischen Zusammenarbeit mit der EMSA auf verschiedenen Gebieten (Nutzung von Satellitenbildern zur Verfolgung potenzieller Verschmutzer, Austausch von Seeverkehrsdaten, Ausbildungsmaßnahmen, technisches Fachwissen, Schiffe zur Bekämpfung der Meeresverschmutzung) bekundet. Wegen der restriktiven Rechtsgrundlage waren die Kooperationsaktivitäten der Agentur bislang sehr begrenzt.

• Gesetzentwurf des Bundesrates
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bundesdatenschutzgesetzes
  
  

... Die Neuregelungen des § 30b BDSG-E gelten nicht für Satellitenbilder und sonstige Luftbildaufnahmen, die von Behörden und sonstigen öffentlichen Stellen erstellt und Dritten zur Verfügung gestellt werden. Soweit in diesem Zusammenhang personenbezogene Daten erhoben, gespeichert, übermittelt oder in sonstiger Weise verarbeitet werden, gelten die einschlägigen bereichsspezifischen Datenschutzvorschriften der Vermessungsgesetze und ergänzend die Bestimmungen der allgemeinen Datenschutzgesetze.

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bundesdatenschutzgesetzes - Antrag der Länder Hamburg und Saarland -
  
  

... Die Neuregelungen des § 30b BDSG-E gelten nicht für Satellitenbilder und sonstige Luftbildaufnahmen, die von Behörden und sonstigen öffentlichen Stellen erstellt und Dritten zur Verfügung gestellt werden. Soweit in diesem Zusammenhang personenbezogene Daten erhoben, gespeichert, übermittelt oder in sonstiger Weise verarbeitet werden, gelten die einschlägigen bereichsspezifischen Datenschutzvorschriften der Vermessungsgesetze und ergänzend die Bestimmungen der allgemeinen Datenschutzgesetze.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an das Europäische Parlament und den Rat: Stärkung der Katastrophenabwehrkapazitäten der Europäischen Union KOM (2008) 130 endg.; Ratsdok. 7562/08
  
  

... 6 Vorläufige Mindestschätzungen anhand von Satellitenbildern des EFFIS, dem Europäischen Waldbrand-Informationssystem, das von der Gemeinsamen Forschungsstelle verwaltet wird. Diese Angaben beziehen sich auf Bulgarien, Zypern, Frankreich, Italien, Portugal und Spanien sowie Kroatien, Bosnien-Herzegowina, die frühere jugoslawische Republik Mazedonien und Serbien.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Vorschlag für eine Entscheidung des Rates über das von der Gemeinsamen Forschungsstelle innerhalb des siebten Rahmenprogramms (2007-2011) der Europäischen Atomgemeinschaft (Euratom) für Forschungs- und Ausbildungsmaßnahmen auf dem Gebiet der Kerntechnik durch direkte Maßnahmen durchzuführende spezifische Programm KOM (2005) 444 endg.; Ratsdok. 12732/05
  
  

... Zur Unterstützung der Kommissionsdienststellen und im Rahmen der Zusammenarbeit mit der IAEO und den Behörden der Mitgliedstaaten wird die GFS weiterhin systematisch aus unterschiedlichen Quellen (Internet, Fachliteratur, Datenbanken) Informationen zu Aspekten der Nichtverbreitung erfassen und analysieren (nach Möglichkeit unter Einbeziehung von nichtnuklearen Massenvernichtungswaffen und Trägersystemen). Diese Informationen dienen zur Erstellung von Länderberichten, in denen die Entwicklung der kerntechnischen Tätigkeiten sowie der Ein- und/oder Ausfuhr von nuklearen und Dual-Use-Ausrüstungen und -Technologien in bestimmten Ländern genau verfolgt wird. Die Informationen aus diesen öffentlich zugänglichen Quellen werden durch Satellitenbilder untermauert. Zur Unterstützung dieser Arbeit wird die GFS die mehrsprachige Internet-Recherche, Wissensmanagement und Datenschürftechnologien weiterentwickeln.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die mehrjährige Finanzierung der Maßnahmen der Europäischen Agentur für die Sicherheit des Seeverkehrs im Bereich der Meeresverschmutzung durch Schiffe und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1406/2002 KOM (2005) 210 endg.; Ratsdok. 9577/05
  
  

... Art und Umfang der Tätigkeiten der Agentur im Bereich der Verschmutzungsbekämpfung hängen von den ihr zur Verfügung stehenden finanziellen Mitteln ab. Für 2005 genehmigte die Haushaltsbehörde einen Betrag von 17,8 Mio. EUR. Bei den Haushaltsmitteln für 2006 muss (über die 20 Mio. EUR hinaus, die im APS für 2006 bereits für Verschmutzungsbekämpfungsmaßnahmen vorgesehen sind) ein zusätzlicher Betrag in Höhe von 9 Mio. EUR eingesetzt werden; 6 Mio. EUR sind für einen Vierjahres-Vertrag über die Bereitstellung von Schiffen auf Abruf für ein Schiff bestimmt, das bei Unfällen mit gefährlichen und schädlichen Stoffen (siehe Abschnitt 3 Buchstabe a) eingesetzt werden soll, weitere 3 Mio. EUR für die Einrichtung eines Satellitenbild-Servicezentrums. Über diese Mittel wird im Zuge des laufenden Haushaltsverfahrens entschieden.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat, das Europäische Parlament, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Verbesserung des Gemeinschaftsverfahrens für den Katastrophenschutz KOM (2005) 137 endg.; Ratsdok. 8430/05
  
  

... Jedes von einem Katastrophe größeren Ausmaßes betroffene Land innerhalb oder außerhalb der Europäischen Union kann über das MIC Hilfe anfordern. Das MIC leitet das Hilfsersuchen umgehend an das Netz nationaler Kontaktstellen weiter. Diese teilen dem MIC mit, ob sie in der Lage sind, Hilfe zu leisten. Das MIC sammelt die Antworten und unterrichtet den um Hilfe ersuchenden Staat über die verfügbare Hilfe. Das betroffene Land wählt die benötigte Hilfe aus und nimmt selbst Kontakt zu dem Hilfeleistenden Land auf. Das MIC kann ferner technische Unterstützung einschließlich verbessertem Zugang zu Satellitenbildern anbieten und fungiert als Informationszentrum, das Daten sammelt und regelmäßige Aktualisierungen an alle beteiligten Länder verteilt.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Vorschlag für eine Verordnung des Rates über finanzielle Maßnahmen der Gemeinschaft zur Durchführung der Gemeinsamen Fischereipolitik und im Bereich des Seerechts KOM (2005) 117endg.; Ratsdok. 8142/05
  
  

... - Eine stufenweise Anhebung der Gemeinschaftsmittel ist auch für Vereinbarungen mit der GFS über die Entwicklung und Weiterbetreuung von neuen Technologien vorgesehen (2007: 2 Mio. EUR; 2013: 5 Mio. EUR). Zur Erhaltung der Fischbestände wird es erforderlich sein, zusätzlich zum Schiffsüberwachungssystem durch die Heranziehung von Satellitenbildern die Überwachungstechnologien noch zu verbessern. Notwendig ist ferner die Entwicklung von Systemen, die es ermöglichen, Art und Herkunft von Fängen zu kontrollieren (Rückverfolgbarkeit). Der Mehrwert der verwendeten Satellitenbilder besteht darin, dass sie in ihrer Aussagefähigkeit unabhängig von den durch die Fischer selbst gelieferten Daten sind und ein nützliches Abgleichs- und Kontrollinstrument für die Verlässlichkeit dieser Daten bilden.

Drucksache 247/18

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Finanzierung, Verwaltung und Überwachung der Gemeinsamen Agrarpolitik und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 1306/2013
  

Drucksache 437/18

• Verordnung des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur
  Elfte Verordnung über Änderungen der Anlage des Internationalen Übereinkommens von 1978 über Normen für die Ausbildung, die Erteilung von Befähigungszeugnissen und den Wachdienst von Seeleuten
  

Drucksache 640/10

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat: Die Sicherheit von Offshore-Erdöl- und Erdgasaktivitäten - eine Herausforderung KOM(2010) 560 endg.