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"Sammel- und Meldeverfahren"


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Drucksache 160/10

... Das Gesetz zielt darauf ab, die Unternehmen von Informationspflichten zu entlasten. Der Schwerpunkt der Entlastungen dürfte bei kleinen und mittleren Unternehmen liegen. So haben die Untersuchungen zur Verwendung von Verwaltungsdaten gezeigt, dass hier am ehesten auf diese Informationsquelle zurückgegriffen werden kann, während bei großen Unternehmen Primärerhebungen zum Teil beibehalten werden müssen (Mixmodelle). Auch die Einführung einer Unterstichprobe in die Erhebung der Struktur der Arbeitsverdienste dürfte vor allem für kleine und mittlere Unternehmen von Vorteil sein, da sie am wenigsten von den elektronischen Sammel- und Meldeverfahren für statistische Angaben Gebrauch machen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 160/10




A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte

1. Haushaltsausgaben ohne Vollzugsaufwand

2. Vollzugsaufwand

E. Sonstige Kosten

F. Bürokratiekosten

Gesetzentwurf

Entwurf

Artikel 1
Gesetz über die Verwendung von Verwaltungsdaten für Zwecke der Wirtschaftsstatistiken (Verwaltungsdatenverwendungsgesetz – VwDVG)

§ 1
Übermittlung und Verwendung

§ 2
Daten der Finanzbehörden

§ 3
Daten der Bundesagentur für Arbeit

§ 4
Rückfragen

§ 5
Verordnungsermächtigung

Artikel 2
Änderung des Handwerkstatistikgesetzes

Artikel 3
Änderung des Dienstleistungskonjunkturstatistikgesetzes

Artikel 4
Änderung des Verdienststatistikgesetzes

Artikel 5
Änderung des Dritten Buches Sozialgesetzbuch

Artikel 6
Inkrafttreten, Außerkrafttreten

Begründung

A. Allgemeiner Teil

I. Anlass

II. Regelungsinhalt

III. Gesetzgebungskompetenz

IV. Gesetzesfolgen

IV.1 Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte

5 Vollzugsaufwand

IV.2 Kosten- und Preiswirkungen

IV.3 Informationspflichten und Bürokratiekosten

5 Unternehmen

5 Verwaltung

V. Gleichstellungsspezifische Auswirkungen

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu § 1

Zu § 2

Zu § 3

Zu § 4

Zu § 5

Zu Artikel 2

Zu Artikel 3

Zu Artikel 4

Zu Artikel 5

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Artikel 6

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 1111: Gesetz über die Verwendung von Verwaltungsdaten für Zwecke der Wirtschaftsstatistiken und zur Änderung von Statistikgesetzen


 
 
 


Suchbeispiele:


Informationssystem - umwelt-online
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Das Informationssystem umfaßt alle bei umwelt-online implementierten Dateien zu den Umweltmedien/Bereichen: Abfall, Allgemeines, Anlagentechnik, Bau, Biotechnologie, Energienutzung, Gefahrgut, Immissionsschutz, Lebensmittel & Bedarfsgegenstände, Natur-, Pflanzen-, Tierschutz, Boden/Altlasten, Störfallprävention&Katastrophenschutz, Chemikalien, Umweltmanagement sowie Arbeitsschutz einschließlich des zugehörigen EU-Regelwerkes. Das Informationssystem wird kontinierlich entsprechend den Veröffentlichungen des Gesetzgebers aktualisiert.

Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009, des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.