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"Saisonarbeitskräften"

Verordnung der Bundesregierung
Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie 2006/25/EG zum Schutz der Arbeitnehmer vor Gefährdungen durch künstliche optische Strahlung und zur Änderung von Arbeitsschutzverordnungen

... geregelt. Derzeit bestehen nur Regelungen für Unterkünfte auf Baustellen. Anforderungen an Unterkünfte bei Unterbringung zum Beispiel von Saisonarbeitskräften bleiben unberücksichtigt. Auf Grund praktischer Erfahrungen ist die Ausweitung auf diese Bereiche sinnvoll und notwendig. Dies ist dadurch zu erreichen, dass in § 6 Absatz 5 ArbStättV die Beschränkung auf Baustellen aufgehoben wird. Künftig sind Anforderungen an Unterkünfte in allen Branchen einzuhalten, wenn Sicherheits- oder Gesundheitsgründe, insbesondere wegen der Art der ausgeübten Tätigkeit oder der Anzahl der im Betrieb beschäftigten Personen und die Abgelegenheit des Arbeitsplatzes dies erfordern sowie ein anderweitiger Ausgleich vom Arbeitgeber (zum Beispiel Unterbringung in Gaststätten, Pensionen usw.) nicht geschaffen ist.

Inhalt
Drucksache 262/10

A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte

1. Haushaltsausgaben ohne Vollzugsaufwand

2. Vollzugsaufwand

E. Sonstige Kosten

F. Bürokratiekosten

Verordnung

Artikel 1
Verordnung zum Schutz der Beschäftigten vor Gefährdungen durch künstliche optische Strahlung (Arbeitsschutzverordnung zu künstlicher optischer Strahlung – OStrV)

Abschnitt 1
Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen

§ 1
Anwendungsbereich

§ 2
Begriffsbestimmungen

Abschnitt 2
Ermittlung und Bewertung der Gefährdungen durch künstliche optische Strahlung; Messungen

§ 3
Gefährdungsbeurteilung

§ 4
Messungen und Berechnungen

§ 5
Fachkundige Personen

Abschnitt 3
Expositionsgrenzwerte für und Schutzmaßnahmen gegen künstliche optische Strahlung

§ 6
Expositionsgrenzwerte für künstliche optische Strahlung

§ 7
Maßnahmen zur Vermeidung und Verringerung der Gefährdungen von Beschäftigten durch künstliche optische Strahlung

Abschnitt 4
Unterweisung der Beschäftigten bei Gefährdungen durch künstliche optische Strahlung, Beratung durch den Ausschuss für Betriebssicherheit

§ 8
Unterweisung der Beschäftigten

§ 9
Beratung durch den Ausschuss für Betriebssicherheit

Abschnitt 5
Ausnahmen; Straftaten und Ordnungswidrigkeiten

§ 10
Ausnahmen

§ 11
Straftaten und Ordnungswidrigkeiten

Artikel 2
Änderung der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge

Artikel 3
Änderung der Lärm- und Vibrations-Arbeitsschutzverordnung

Abschnitt 5
Unterweisung der Beschäftigten; Beratung durch den Ausschuss für Betriebssicherheit.

Artikel 4
Änderung der Arbeitsstättenverordnung

§ 3
Gefährdungsbeurteilung

§ 9
Straftaten und Ordnungswidrigkeiten

Artikel 5
Inkrafttreten

Begründung

A. Allgemeiner Teil

I. Ausgangslage

II. Ausführung

III. Kosten und Preiswirkungen

1. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte

2. Sonstige Kosten

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu § 1

Zu § 2

Zu § 3

Zu § 4

Zu § 5

Zu § 6

Zu § 7

Zu § 8

Zu § 9

Zu § 10

Zu § 12

Zu Artikel 2

Zu Artikel 3

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu Nummer 6

Zu Nummer 7

Zu Nummer 8

Zu Nummer 9

Zu Artikel 4

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu Nummer 6

Zu Nummer 7

Zu Nummer 8

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr.1046: Verordnung zur Umsetzung der EG-Richtlinie 2006/25/EG zum Schutz der Arbeitnehmer vor Gefährdungen durch künstliche optische Strahlung und zur Änderung von Arbeitsschutzverordnungen

Drucksache 472/10

Unterrichtung durch die Bundesregierung
Stellungnahme der Bundesregierung zu der Entschließung des Bundesrates zur Zweiten Verordnung zur Änderung der Beschäftigungsverordnung

... Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales beabsichtigt, Saisonarbeitskräfte aus allen neuen Mitgliedstaaten ab 1. Januar 2011 von der Arbeitserlaubnispflicht zu befreien. Für neue Absprachen mit Drittstaaten über die Vermittlung von Saisonarbeitskräften sieht die Bundesregierung gegenwärtig keinen Bedarf.

Drucksache 4/10 (Beschluss)

Stellungnahme des Bundesrates
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung steuerlicher EU-Vorgaben sowie zur Änderung steuerlicher Vorschriften

... Der Bundesrat bittet, im weiteren Gesetzgebungsverfahren zu prüfen, ob für beschränkt Steuerpflichtige, die z.B. als Saisonarbeitskräfte in der Landwirtschaft beschäftigt werden, bereits beim Antrag auf Ausstellung einer Bescheinigung nach § 39d Absatz 1 Satz 3

Inhalt
Drucksache 4/10 (Beschluss)

1. Zu Artikel 1 Nummer 2 § 3 Nummer 39 EStG

2. Zu Artikel 1 Nummer 5 § 10b EStG Artikel 2 Nummer 1 § 9 KStG Artikel 3 Nummer 1 § 9 GewStG

3. Zu Artikel 1 nach Nummer 5 § 22a Absatz 1 Satz 1 EStG

4. Zu Artikel 1 Nummer 6 § 49 EStG

5. Zu Artikel 1 Einkommensteuergesetz

6. Zu Artikel 2 Nummer 2 § 34 Absatz 8a KStG

7. Zu Artikel 3 Nummer 1a - neu - § 29 Absatz 1 Nummer 2 GewStG

8. Zu Artikel 5 Nummer 2 § 4 Nummer 11b UStG

9. Zu Artikel 5 Nummer 3 § 13b Absatz 6 Nummer 6 - neu - UStG

10. Zu Artikel 5 Nummer 3 § 13b UStG

11. Zu Artikel 5 Nummer 8 § 18a Absatz 1 Satz 5 UStG

12. Zu Artikel 7a - neu - Feuerschutzsteuergesetz

Artikel 7a
Änderung des Feuerschutzsteuergesetzes

13. Zu Artikel 9a - neu - Zukunftsinvestitionsgesetz

Artikel 9a
Änderung des Zukunftsinvestitionsgesetzes

Drucksache 4/1/10

Empfehlungen der Ausschüsse
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung steuerlicher EU-Vorgaben sowie zur Änderung steuerlicher Vorschriften

Inhalt
Drucksache 4/1/10

1. Zu Artikel 1 Nummer 2 § 3 Nummer 39 EStG

2. Zu Artikel 1 Nummer 5 § 10b EStG Artikel 2 Nummer 1 § 9 KStG Artikel 3 Nummer 1 § 9 GewStG

3. Zu Artikel 1 nach Nummer 5 § 22a Absatz 1 Satz 1 EStG

4. Zu Artikel 1 Nummer 6 § 49 EStG

5. Zu Artikel 1 Einkommensteuergesetz

6. Zu Artikel 2 Nummer 2 § 34 Absatz 8a KStG Artikel 3 Nummer 1 und 2 § 9 Nummer 5 und § 36 Absatz 8b GewStG

7. Zu Artikel 3 Nummer 1a - neu - § 29 Absatz 1 Nummer 2 GewStG

Zu Artikel 5 Nummer 2

14. Zu Artikel 5 Nummer 3 § 13b Absatz 6 Nummer 6 - neu - UStG

15. Zu Artikel 5 Nummer 3 § 13b UStG

16. Zu Artikel 5 Nummer 8 § 18a Absatz 1 Satz 5 UStG

17. Zu Artikel 7a - neu - Feuerschutzsteuergesetz Artikel 10 Absatz 4 Inkrafttreten

Artikel 7a
Änderung des Feuerschutzsteuergesetzes

§ 11
Absatz 1 FeuerschStG

§ 11
Absatz 3 FeuerschStG

§ 11
Absatz 4 FeuerschStG

18. Zu Artikel 9a - neu - Zukunftsinvestitionsgesetz

Artikel 9a
Änderung des Zukunftsinvestitionsgesetzes

§ 3
Absatz 3 - neu - und § 3a ZuInvG

§ 6a
ZuInvG

§ 7
Absatz 1 Satz 1 - neu - und § 8 Satz 2 - neu - ZuInvG

Drucksache 442/10

Unterrichtung durch die Europäische Kommission
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Bedingungen für die Einreise und den Aufenthalt von Drittstaatsangehörigen zwecks Ausübung einer saisonalen Beschäftigung KOM (2010) 379 endg.

... ), zu denen sie beitragen, sowie den Zielen der Strategie "Europa 2020". Die Einführung zügiger, flexibler Zulassungsverfahren und die Sicherung des Rechtsstatus von Saisonarbeitnehmern können nicht nur Schutz vor Ausbeutung bieten, sondern bewahren EU-Bürger, die als Saisonarbeitskräfte tätig sind, auch vor unlauterem Wettbewerb.

Inhalt
Drucksache 442/10

Begründung

1. Kontext des Vorschlags

• Gründe und Ziele des Vorschlags

• Allgemeiner Kontext

• Auf diesem Gebiet bestehende Rechtsvorschriften

• Kohärenz mit anderen Politikbereichen und Zielen der EU

2. Konsultation interessierter Kreise Folgenabschätzung

• Konsultation interessierter Kreise

• Einholung und Nutzung von Expertenwissen

• Folgenabschätzung

3. Rechtliche Aspekte des Vorschlags

• Zusammenfassung der vorgeschlagenen Maßnahme

• Rechtsgrundlage

• Subsidiaritätsprinzip

• Grundsatz der Verhältnismäßigkeit

• Wahl des Instruments

4. Auswirkungen auf den Haushalt

5. weitere Angaben

• Überprüfungsklausel

• Entsprechungstabelle

• Ausführliche Erläuterung des Vorschlags

Kapitel I
: Allgemeine Bestimmungen

Kapitel II
: Zulassungsvoraussetzungen

Artikel 5

Artikel 6 und 7

Kapitel III
: Verfahren und Genehmigung

Artikel 8
Die Mitgliedstaaten haben sicherzustellen, dass potenziellen Saisonarbeitnehmern aus

Kapitel IV
: Rechte

Kapitel V
: Schlussbestimmungen

Vorschlag

Kapitel I
Allgemeine Bestimmungen

Artikel 1
Gegenstand

Artikel 2
Anwendungsbereich

Artikel 3
Begriffsbestimmungen

Artikel 4
Günstigere Bestimmungen

Kapitel II
Zulassungsvoraussetzungen

Artikel 5
Zulassungskriterien

Artikel 6
Ablehnungsgründe

Artikel 7
Entzug oder Nichtverlängerung der Erlaubnis

Kapitel III
Verfahren, Erlaubnis

Artikel 8
Zugang zu Informationen

Artikel 9
Zulassungsanträge

Artikel 10
Saisonarbeitserlaubnis

Artikel 11
Aufenthaltsdauer

Artikel 12
Erleichterung der Wiedereinreise

Artikel 13
Verfahrensgarantien

Artikel 14
Unterkunft

Kapitel IV
Rechte

Artikel 15
Rechte auf der Grundlage der Saisonarbeitserlaubnis/des Visums

Artikel 16
Rechte

Artikel 17
Erleichterung der Einreichung von Beschwerden

Kapitel V
Schlussbestimmungen

Artikel 18
Statistiken

Artikel 19
Berichte

Artikel 20
Umsetzung

Artikel 21
Inkrafttreten

Artikel 22
Adressaten

Drucksache 840/1/08

Empfehlungen der Ausschüsse
Zweite Verordnung zur Änderung der Beschäftigungsverordnung

... Die landwirtschaftlichen Betriebe sind in erheblichem Maße auf ausländische Saisonarbeitskräfte angewiesen. Dabei ist jedoch festzustellen, dass in diesem Jahr rund ein Drittel der zugelassenen Arbeitsgenehmigungen storniert worden sind. Dieser Rückgang der Saisonbeschäftigung kann nur durch eine Verlängerung der maximalen Beschäftigung auf neun Monate aufgefangen werden, da dann ein Teil der Saisonarbeitskräfte für einen längeren Zeitraum über vier Monate hinaus zur Verfügung stehen wird.

Inhalt
Drucksache 840/1/08

1. Zu Artikel 1 Nr. 1 Buchstabe c § 2 Abs. 4 - neu - BeschV

2. Zu Artikel 1 Nr. 4 § 18 Satz 1 bis 3 BeschV

3*. Zu Artikel 1 Nr. 5 § 27 Abs. 1 und 2 - neu - BeschV

4. Zu Artikel 1 Nr. 5 § 27 Satz 2 BeschV

5. Zu Artikel 1 Nr. 5 § 27 Satz 4 - neu - BeschV

Zu Artikel 1

Drucksache 777/07

Unterrichtung durch das Europäische Parlament
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 26. September 2007 zu dem Strategischen Plan zur legalen Zuwanderung (2006/2251(INI))

... 15. weist darauf hin, dass vermieden werden muss, die Rechte der verschiedenen Gruppen von Arbeitskräften mit zweierlei Maß zu messen, und dass insbesondere die Rechte von Saisonarbeitskräften und bezahlten Auszubildenden, die einem größeren Risiko ausgesetzt sind, ausgenutzt zu werden, besonders geschützt werden müssen;

Inhalt
Drucksache 777/07

Allgemeiner Ansatz

Vorschlag

Zirkuläre Migration, Rückkehrmigration und Mobilitätspartnerschaften

Vorschlag

2 Integration

2 Kommunikation

Zusammenarbeit mit Herkunftsländern

Drucksache 77/07

Antrag der Länder Baden-Württemberg, Schleswig-Holstein
Entschließung des Bundesrates zur Eckpunkteregelung der Bundesregierung zur Zulassung von Saisonkräften aus Mittel- und Osteuropa für 2006 und 2007

... Mit dem Entschließungsantrag soll die Bundesregierung gebeten werden, die Eckpunkteregelung zur Zulassung von Saisonkräften aus Mittel- und Osteuropa für das Jahr 2007 zu modifizieren. Obgleich die beiden Ziele dieser Regelung, die Erhöhung des Anteils inländischer Arbeitskräfte in der landwirtschaftlichen Saisonbeschäftigung und die Sicherstellung einer ausreichenden Anzahl von Saisonarbeitskräften, gleichartig nebeneinander stehen, ist das zweite Ziel nach Ansicht des antragstellenden Landes nach den bisherigen Erkenntnissen trotz des anerkennenswerten Engagements der beteiligten Institutionen nicht in gebotenem Maße erreicht worden.

Inhalt
Drucksache 77/07

Entschließung

Drucksache 77/07 (Beschluss)

Beschluss des Bundesrates
Entschließung des Bundesrates zur Eckpunkteregelung der Bundesregierung zur Zulassung von Saisonkräften aus Mittel- und Osteuropa für 2006 und 2007

... Der Bundesrat stellt fest, dass der Einsatz ausländischer Saisonarbeitskräfte in der Landwirtschaft weiterhin notwendig und mitentscheidend für den Erhalt und die Weiterentwicklung der landwirtschaftlichen Betriebe ist. Er weist darauf hin, dass ausländische Saisonarbeitskräfte auch zur Sicherung von Arbeitsplätzen im vor- und nachgelagerten Bereich beitragen.

Drucksache 68/06

Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zur Anspruchsberechtigung von Ausländern wegen Kindergeld, Erziehungsgeld und Unterhaltsvorschuss

... z.B. bei Saisonarbeitskräften, Spezialitätenköchen oder Au-Pair-Kräften der Fall.

Inhalt
Drucksache 68/06

A. Problem

B. Lösung

C. Alternativen

D. Kosten

Gesetzentwurf

Entwurf

Artikel 1
Änderung des Bundeskindergeldgesetzes

Artikel 2
Änderung des Einkommensteuergesetzes

Artikel 3
Änderung des Bundeserziehungsgeldgesetzes

Artikel 4
Änderung des Unterhaltsvorschussgesetzes

Artikel 5
Neufassung von Gesetzen

Artikel 6
Inkrafttreten

Begründung

I. Allgemeiner Teil

II. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu Artikel 2

Zu Artikel 3

Zu Artikel 4

Zu Artikel 5

Zu Artikel 6

Drucksache 469/06

Unterrichtung durch die Bundesregierung
Stellungnahme der Bundesregierung zu der Entschließung des Bundesrates zur Beschäftigung von ausländischen Saisonarbeitskräften

Stellungnahme der Bundesregierung zu der Entschließung des Bundesrates zur Beschäftigung von ausländischen Saisonarbeitskräften

Inhalt
Drucksache 469/06

Antwort des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales auf die in der Entschließung des Bundesrates vom 10. Februar 2006 Drucksache 906/05 enthaltenen Bitten zur Verhandlung mit der polnischen Regierung und zur Eckpunkteregelung

I. Die Entschließung des Bundesrates lautet wie folgt:

II. Die Entschließung des Bundesrates lautet wie folgt:

Drucksache 570/06

Verordnung der Bundesregierung
Ernährungswirtschaftsmeldeverordnung (EWMV)

... 3. die Zahl der Arbeitskräfte nach Art der Beschäftigung, bei Teilzeit-, Saisonarbeitskräften und Aushilfen auch die Gesamtzahl der geleisteten Arbeitsstunden pro Jahr,

Inhalt
Drucksache 570/06

A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen

E. Sonstige Kosten

Verordnung

Ernährungswirtschaftsmeldeverordnung EWMV

§ 1
Meldepflichtige Betriebe

§ 2
Erhebungsmerkmale

§ 3
Meldepflichtige Personen, Periodizität, Erhebungs- und Berichtszeitraum

§ 4
Zuständige Stelle

§ 5
Zweck der Erhebung

§ 6
Übertragung von Verordnungsermächtigungen

§ 7
Straftaten und Ordnungswidrigkeiten

§ 8
Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten

§ 9
Inkrafttreten, Außerkrafttreten

Begründung

I. Allgemeines

II. Im Einzelnen

Zu § 1

Zu § 2

Zu § 3

Zu §§ 4

Zu § 6

Zu §§ 7

Zu § 9

Drucksache 906/2/05

Antrag des Landes Baden-Württemberg
Entschließung des Bundesrates zur Sozialversicherungsregelung für Saisonarbeitskräfte aus Polen

... Entschließung des Bundesrates zur Sozialversicherungsregelung für Saisonarbeitskräfte aus Polen

Drucksache 906/05 (Beschluss)

Beschluss des Bundesrates
Entschließung des Bundesrates zur Beschäftigung von ausländischen Saisonarbeitskräften

Entschließung des Bundesrates zur Beschäftigung von ausländischen Saisonarbeitskräften

Inhalt
Drucksache 906/05 (Beschluss)

Anlage
Entschließung des Bundesrates zur Beschäftigung von ausländischen Saisonarbeitskräften

Drucksache 153/07 PDF-Dokument

Unterrichtung durch die Bundesregierung
Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat, das Europäische Parlament, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Jährliche Strategieplanung für 2008 KOM(2007) 65 endg.; Ratsdok. 6788/07

Suchbeispiele:

Saisonarbeit | Saisonarbeiter | Saisonarbeitern | Saisonarbeiternehmern | Saisonarbeitnehmer | Saisonarbeitnehmerbeschäftigung | Saisonarbeitnehmern | Saisonarbeitnehmerregelung | Saisonarbeitskraft | Saisonarbeitskräfte | Saisonarbeitskräften | Saisonarbeitskräftevermittlung | Saisonartikel | Saisonarbeitsverhältnisse | Saisonartikeln | Saisonarbeitnehmers | Saisonarbeitserlaubnis | Saisonarbeitserlaubnisse | Saisonarbeitserlaubnissen | Saisonarbeitnehmerinnen | Saisonarbeiterinnen und -arbeiter | Saisonarbeitnehmerinnen und -arbeitnehmer |

Informationssystem - umwelt-online
Internet

Das Informationssystem umfaßt alle bei umwelt-online implementierten Dateien zu den Umweltmedien/Bereichen: Abfall, Allgemeines, Anlagentechnik, Bau, Biotechnologie, Energienutzung, Gefahrgut, Immissionsschutz, Lebensmittel & Bedarfsgegenstände, Natur-, Pflanzen-, Tierschutz, Boden/Altlasten, Störfallprävention&Katastrophenschutz, Chemikalien, Umweltmanagement sowie Arbeitsschutz einschließlich des zugehörigen EU-Regelwerkes. Das Informationssystem wird kontinierlich entsprechend den Veröffentlichungen des Gesetzgebers aktualisiert.

Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009, des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.

"Saisonarbeitskräften"

Inhalt Drucksache 262/10

Inhalt Drucksache 4/10 (Beschluss)

Inhalt Drucksache 4/1/10

Inhalt Drucksache 442/10

Inhalt Drucksache 840/1/08

Inhalt Drucksache 777/07

Inhalt Drucksache 77/07

Inhalt Drucksache 68/06

Inhalt Drucksache 469/06

Inhalt Drucksache 570/06

Inhalt Drucksache 906/05 (Beschluss)

Inhalt
Drucksache 262/10

Inhalt
Drucksache 4/10 (Beschluss)

Inhalt
Drucksache 4/1/10

Inhalt
Drucksache 442/10

Inhalt
Drucksache 840/1/08

Inhalt
Drucksache 777/07

Inhalt
Drucksache 77/07

Inhalt
Drucksache 68/06

Inhalt
Drucksache 469/06

Inhalt
Drucksache 570/06

Inhalt
Drucksache 906/05 (Beschluss)