Begründung
Kontext des Vorschlags
Gründe und Ziele des Vorschlags
Allgemeiner Kontext
Bestehende Rechtsvorschriften auf diesem Gebiet
Kohärenz mit anderen Politikbereichen und Zielen der Union
Anhörung von interessierten Kreisen und Folgenabschätzung
Anhörung von interessierten Kreisen
Anhörungsmethoden, angesprochene Sektoren und allgemeines Profil der Befragten
Zusammenfassung der Antworten und Art ihrer Berücksichtigung
Einholung und Nutzung von Expertenwissen
Relevante wissenschaftliche/fachliche Bereiche
5 Methodik
Konsultierte Organisationen/Sachverständige
Zusammenfassung der Stellungnahmen und ihre Berücksichtigung
Form der Veröffentlichung der Stellungnahmen
4 Folgenabschätzung
Rechtliche Aspekte
Zusammenfassung der vorgeschlagenen Maßnahmen
4 Rechtsgrundlage
4 Subsidiaritätsprinzip
Grundsatz der Verhältnismäßigkeit
Wahl des Instruments
Auswirkungen auf den Haushalt
Weitere Angaben
Simulation, Pilotphase und Übergangszeit
4 Vereinfachung
Aufhebung geltender Rechtsvorschriften
Europäischer Wirtschaftsraum
Vorschlag
Kapitel I
Gegenstand, Anwendungsbereich und Definitionen
Artikel 1
Gegenstand und Anwendungsbereich
Artikel 2
Definitionen
Kapitel II
Allgemeine Vorschriften
Artikel 3
Allgemeine Vorschriften über die Tötung und ähnliche Tätigkeiten
Artikel 4
Tötungsverfahren
Artikel 5
Betäubung
Artikel 6
Standardarbeitsanweisungen
Artikel 7
Fachkenntnisse und Sachkundenachweis
Artikel 8
Anweisungen zum Gebrauch von Geräten zur Ruhigstellung und Betäubung
Artikel 9
Einsatz von Geräten zur Ruhigstellung und Betäubung
Artikel 10
Einfuhr aus Drittländern
Kapitel III
Zusätzliche Vorschriften für Schlachthöfe
Artikel 11
Bau, Auslegung und Ausrüstung von Schlachthöfen
Artikel 12
Handhabung und Ruhigstellung vor der Schlachtung
Artikel 13
Überwachung zum Zeitpunkt der Schlachtung
Artikel 14
Tierschutzbeauftragte(r)
Kapitel IV
Bestandsräumung und Nottötung
Artikel 15
Bestandsräumung
Artikel 16
Nottötung
Kapitel V
Zuständige Behörde
Artikel 17
Referenzzentren
Artikel 18
Sachkundenachweis
Kapitel VI
Nichteinhaltung, Sanktionen und Durchführungsbefugnisse
Artikel 19
Nichteinhaltung
Artikel 20
Sanktionen
Artikel 21
Durchführungsbestimmungen
Artikel 22
Ausschussverfahren
Kapitel VII
Schlussbestimmungen
Artikel 23
Aufhebung
Artikel 24
Übergangsbestimmungen
Artikel 25
Inkrafttreten
Anhang I
Verzeichnis der Betäubungs- und Tötungsverfahren und damit zusammenhängende Angaben
Kapitel I
– Verfahren
Tabelle
Tabelle
Tabelle
Tabelle
Kapitel II
– Besondere Vorschriften für bestimmte Verfahren
1. Zerkleinerung
2. Genickbruch
3. Elektrobetäubung durch Kopfdurchströmung
Tabelle
4. Elektrotötung durch Ganzkörperdurchströmung
4.1 Schafe, Ziegen und Schweine.
4.2 Füchse
4.3 Chinchillas
5. Betäubung von Geflügel im Wasserbad
Tabelle
6. Kohlendioxid in hoher Konzentration mehr als 30 %
7. Kohlendioxid in hoher und niedriger Konzentration, Edelgase oder eine Kombination dieser Gase bei Geflügel
8. Kohlenmonoxid rein oder in Verbindung mit anderen Gasen bei Pelztieren
9. Kohlenmonoxid in Verbindung mit anderen Gasen bei Pelztieren
Anhang II
Bau, Auslegung und Ausrüstung von Schlachthöfen
1. Alle Arten von Stallungen
2. Stallungen für Tiere, die nicht in Containern angeliefert werden
3. Geräte und Anlagen zur Ruhigstellung
4. Elektrobetäubungsgeräte
5. Geräte zur Wasserbadbetäubung
6. Geräte zur Betäubung von Schweinen mittels Gas
7. Geräte zur Betäubung von Geflügel mittels Gas
Anhang III
Vorschriften über den Betrieb von Schlachthöfen
1. Eintreffen, Weiterbeförderung und Handhabung von Tieren
2. Zusätzliche Vorschriften für Säugetiere ausgenommen Hasentiere , die sich in Stallungen befinden
3. Entblutung von Tieren
Anhang IV
Tabelle der Entsprechungen zwischen Tätigkeiten und bei der Prüfung behandelten Themen