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"Sachkostenmittel"


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0766/07
Drucksache 766/07

... /EG tätig wird, kommt die Zahlung von Entgelten bei einem Abruf des Registers nicht in Betracht. Die Refinanzierung der dem DIMDI zur Verfügung gestellten Personalstellen und Sachkostenmittel wird durch die Entgeltbefreiung nicht in Frage gestellt, weil Hauptnutzer des Registers diejenigen Personen und Einrichtungen sein werden, wie sie im Allgemeinen Teil der Begründung dargestellt sind.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 766/07



A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternative

D. Finanzielle Auswirkungen

E. Sonstige Kosten

Verordnung

Verordnung

§ 1
Art des Registers

§ 2
Inhalt des Registers

§ 3
Übermittlung der Angaben an die Registerbehörde

§ 4
Übermittlung der Angaben durch die Registerbehörde

§ 5
Datensicherheit

§ 6
Löschung der Angaben

§ 7
Inkrafttreten

Begründung

A. Allgemeiner Teil

B. Besonderer Teil

Zu § 1

Zu § 2

Zu § 3

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu § 4

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu § 5

Zu § 6

Zu § 7


 
 
 


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