"Risikomaterialien"

• Verordnung des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft
  Verordnung zur Durchführung eines Monitorings zur atypischen BSE, zur Änderung der TSE-Überwachungsverordnung und zur Aufhebung der BSE-Untersuchungsverordnung
  
  

... 1. die Entfernung und unschädliche Beseitigung der spezifizierten Risikomaterialien,

• Beschluss des Bundesrates
  Verordnung zur Durchführung eines Monitorings zur atypischen BSE, zur Änderung der TSE-Überwachungsverordnung und zur Aufhebung der BSE-Untersuchungsverordnung
  
  

... Gemäß der gemeinsamen Risikobewertung des Bundesinstitutes für Risikobewertung (BfR) und des Friedrich-Loeffler-Institutes (FLI) vom 31. Oktober 2013 ist eine Aufhebung der systematischen Untersuchung der über 96 Monate alten gesundgeschlachteten Rinder - bei gleichzeitiger Beibehaltung aller übrigen Bekämpfungsmaßnahmen - zu befürworten. Da in Deutschland die übrigen Bekämpfungsmaßnahmen wie die Entfernung und unschädliche Beseitigung der spezifizierten Risikomaterialien, die Einhaltung der Verfütterungsverbote gemäß der Verordnung (EG) Nr.

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Verordnung zur Durchführung eines Monitorings zur atypischen BSE, zur Änderung der TSE-Überwachungsverordnung und zur Aufhebung der BSE-Untersuchungsverordnung
  
  

... Gemäß der gemeinsamen Risikobewertung des Bundesinstitutes für Risikobewertung (BfR) und des Friedrich-Loeffler-Institutes (FLI) vom 31. Oktober 2013 ist eine Aufhebung der systematischen Untersuchung der über 96 Monate alten gesundgeschlachteten Rinder - bei gleichzeitiger Beibehaltung aller übrigen Bekämpfungsmaßnahmen - zu befürworten. Da in Deutschland die übrigen Bekämpfungsmaßnahmen wie die Entfernung und unschädliche Beseitigung der spezifizierten Risikomaterialien, die Einhaltung der Verfütterungsverbote gemäß der Verordnung (EG) Nr.

• Verordnung des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
  Zehnte Verordnung zur Änderung von Vorschriften zum Schutz der Verbraucher vor der Bovinen Spongiformen Enzephalopathie
  
  

... Durch die Verordnung (EG) Nr. 722/2007 der Kommission vom 25. Juni 2007 zur Änderung der Anhänge II, V, VI, VIII, IX und XI der Verordnung (EG) Nr. 999/2001 des Europäischen Parlaments und des Rates mit Vorschriften zur Verhütung, Kontrolle und Tilgung bestimmter transmissibler spongiformer Enzephalopathien (ABl. EU (Nr.) L 164 S. 7; 2008 Nr. L 117 S. 47) sind die befristeten Übergangsmaßnahmen zur Entfernung spezifizierter Risikomaterialien des Anhangs XI der Verordnung (EG) Nr. 999/2001 gestrichen und als unbefristete Regelung in Anhang V der Verordnung (EG) Nr. 999/2001 überführt worden.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 999/2001 mit Vorschriften zur Verhütung, Kontrolle und Tilgung bestimmter transmissibler spongiformer Enzephalopathien KOM (2004) 775 endg.; Ratsdok. 15874/04
  
  

... "l. Spezifizierte Risikomaterialien sind gemäß Anhang V dieser Verordnung und der Verordnung (EG) Nr. 1774/2002 zu entfernen und zu beseitigen. Ihre Einfuhr in die Gemeinschaft ist untersagt.

Drucksache 213/17

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Anpassung von Rechtsakten, in denen auf das Regelungsverfahren mit Kontrolle Bezug genommen wird, an Artikel 290 und 291 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union COM(2016) 799 final