Begründung
1. Kontext des Vorschlages
• Gründe und Ziele
• Allgemeiner Kontext
• Auf diesem Gebiet bestehende Rechtsvorschriften
2. Konsultation von interessierten Kreisen und Folgenabschätzung
• Konsultation von interessierten Kreisen
• Einholung und Nutzung von Expertenwissen
• Folgenabschätzung
3. Rechtliche Aspekte
• Zusammenfassung der vorgeschlagenen Maßnahme
• Subsidiaritätsprinzip
• Grundsatz der Verhältnismäßigkeit
• Wahl des Instruments
4. Auswirkungen auf den Haushalt
5. Weitere Angaben
• Vereinfachung
• Aufhebung geltender Rechtsvorschriften
• Neufassung
• Europäischer Wirtschaftsraum
Vorschlag
Titel I
Allgemeine Bestimmungen
Artikel 1
Gegenstand und Geltungsbereich
Artikel 2
Begriffsbestimmungen
Titel II
Rückstandshöchstmengen
Kapitel 1
Risikobewertung und Risikomanagement
Abschnitt 1
Pharmakologisch wirksame Stoffe, die zur Verwendung in Tierarzneimitteln bestimmt sind
Artikel 3
Antrag auf ein Gutachten der Agentur
Artikel 4
Gutachten der Agentur
Artikel 5
Extrapolation
Artikel 6
Wissenschaftliche Risikobewertung
Artikel 7
Empfehlungen für das Risikomanagement
Artikel 8
Anträge und Verfahren
Abschnitt 2
Pharmakologisch wirksame Stoffe, die nicht für die Verwendung in Tierarzneimitteln bestimmt sind
Artikel 9
Von der Kommission oder den Mitgliedstaaten angefordertes Gutachten der Agentur
Abschnitt 3
Gemeinsame Bestimmungen
Artikel 10
Überprüfung eines Gutachtens
Artikel 11
Veröffentlichung von Gutachten
Artikel 12
Durchführungsmaßnahmen
Kapitel II
Einstufung
Artikel 13
Einstufung pharmakologisch wirksamer Stoffe
Artikel 14
Verfahren
Artikel 15
Analyseverfahren
Artikel 16
Einfuhr und Inverkehrbringen von Nahrungsmitteln
Titel III
Referenzwerte für Massnahmen
Artikel 17
Festlegung und Überprüfung
Artikel 18
Methoden zur Festlegung von Referenzwerten für Maßnahmen
Artikel 19
Beitrag der Gemeinschaft zu den Aktivitäten zugunsten der Referenzwerte für Maßnahmen
Titel IV
Schlussbestimmungen
Artikel 20
Ständiger Ausschuss für Tierarzneimittel
Artikel 21
Ständiger Ausschuss für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit
Artikel 22
Einstufung pharmakologisch wirksamer Stoffe gemäß Verordnung (EWG) Nr. 2377/90
Artikel 23
Aufhebung
Artikel 24
Inkrafttreten
Finanzbogen
1. Haushaltslinie n Nummer und Bezeichnung
2. Allgemeine Zahlenangaben
2.1. Gesamtmittelausstattung der Maßnahme Teil B : 0 Mio. € VE
2.2. Geltungsdauer
2.3. Mehrjährige Gesamtvorausschätzung der Ausgaben
2.4. Vereinbarkeit mit der Finanzplanung und der Finanziellen Vorausschau
2.5. Finanzielle Auswirkungen auf die Einnahmen
3. Haushaltstechnische Merkmale
4. Rechtsgrundlage
5. Beschreibung und Begründung
5.1. Notwendigkeit einer Maßnahme der Gemeinschaft
5.2. Geplante Einzelmaßnahmen und Modalitäten der Intervention zulasten des Gemeinschaftshaushalts
5.3. Durchführungsmodalitäten
6. Finanzielle Auswirkungen
7. Auswirkungen auf Personal- und Verwaltungsausgaben
8. Begleitung und Bewertung
8.1. Überwachung
8.2. Modalitäten und Periodizität der vorgesehenen Bewertung
9. Betrugsbekämpfungsmassnahmen